Rechtsprechung
| BGH, 15.12.2020 - 2 StR 140/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 212 StGB; § 15 StGB; § 32 StGB
Totschlag (bedingter Tötungsvorsatz: Feststellung im Einzelfall auch bei gefährlichen Gewalthandlungen); Notwehr (Notwehrprovokation) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- rewis.io
Strafverurteilung wegen Totschlags u.a.: Feststellungen zum voluntativen Vorsatzelement bei gefährlichen Gewalthandlungen; Notwehrrecht bei Angriffsprovokation
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 253 Abs. 1
Erfolgreiche Revision gegen die Verurteilung wegen Totschlags und versuchter besonders schwerer räuberischer Erpressung; Annahme eines bedingten Tötungsvorsatzes; Ausübung des Notwehr- oder Nothilferechts bei verschuldeter Angriffsprovokation - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Köln, 05.11.2019 - 104 Ks 21/19
- LG Köln, 05.11.2019 - 90 Js 17/19
- BGH, 15.12.2020 - 2 StR 140/20
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2021, 134
- StV 2021, 420 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.10.2022 - 2 StR 327/22
Totschlag (bedingter Tötungsvorsatz: Maßstab, gefährliche Gewalthandlungen, …
Insbesondere bei der Würdigung des voluntativen Vorsatzelements ist es regelmäßig erforderlich, dass sich das Tatgericht auch mit der Persönlichkeit des Täters auseinandersetzt und seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung sowie seine Motivation in Betracht zieht (st. Rspr.; vgl. etwa Senat, Urteil vom 19. Januar 2022 - 2 StR 323/21; Beschluss vom 15. Dezember 2020 - 2 StR 140/20). - BayObLG, 03.02.2022 - 202 StRR 9/22
Dauer der Notwehrlage und Erforderlichkeit gebotener Verteidigung
Zwar kann eine Einschränkung des Notwehrrechts bei schuldhafter Provokation in Erwägung gezogen werden (vgl. nur BGH, Beschluss vom 03.03.2021 - 4 StR 318/20 = NStZ 2021, 607; 15.12.2020 - 2 StR 140/20 = NStZ-RR 2021, 134 = StV 2021, 420; 19.08.2020 - 1 StR 248/20 = StV 2021, 97). - LG Nürnberg-Fürth, 07.02.2022 - 19 Ks 113 Js 2195/21
Coronavirus, SARS-CoV-2, Abschiebung, Hauptverhandlung, Aufenthaltserlaubnis, …
Bei der Würdigung des voluntativen Vorsatzelements ist es regelmäßig erforderlich, dass sich das Tatgericht auch mit der Persönlichkeit des Täters auseinandersetzt und seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung sowie seine Motivation in Betracht zieht (BGH, Beschluss vom 15.12.2020 - 2 StR 140/20; Urteil vom 19.01.2022 - 2 StR 323/21). - BGH, 19.01.2022 - 2 StR 323/21
Gefährliche Körperverletzung (Vorsatz: Abgrenzung des bedingten Tötungsvorsatzes, …
Insbesondere bei der Würdigung des voluntativen Vorsatzelements ist es regelmäßig erforderlich, dass sich das Tatgericht auch mit der Persönlichkeit des Täters auseinandersetzt und seine psychische Verfassung bei der Tatbegehung sowie seine Motivation in Betracht zieht (st. Rspr.; vgl. etwa Senat, Beschluss vom 15. Dezember 2020 - 2 StR 140/20, StV 2021, 420).
Rechtsprechung
| BGH, 03.03.2021 - 4 StR 514/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 24 Abs. 2 StGB
Rücktritt (Unerlässlichkeit von tatgerichtlichen Feststellungen zum Vorstellungsbild des Angeklagten) - bundesgerichtshof.de
- IWW
- rewis.io
Freiwilliger Rücktritt vom Versuch: Notwendigkeit von tatrichterlichen Feststellungen zum Vorstellungsbild des Angeklagten
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
Fehlende Erörterungen zu einem möglichen Rücktritt des Angeklagten vom Versuch der Nötigung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 07.07.2020 - 36 KLs 57/19
- LG Dortmund, 07.07.2020 - 803 Js 699/18
- BGH, 03.03.2021 - 4 StR 514/20
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2021, 134
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 17.03.2022 - 4 StR 223/21
Versuch (Mittäter: einheitliches Eintreten in das Versuchsstadium; unmittelbares …
Maßgeblich ist in allen Fällen die subjektive Sicht des Täters nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung (sog. Rücktrittshorizont;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Oktober 2021 - 4 StR 122/21 Rn. 10 und vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20 Rn. 7). - BGH, 13.10.2021 - 4 StR 244/21
Mord (Eventualvorsatz: Abgrenzung zur bewussten Fahrlässigkeit, Gesamtschau, …
Hierfür ist dessen Vorstellungsbild nach Abschluss der letzten Ausführungshandlung maßgeblich (vgl. BGH, Beschluss vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20 Rn. 7 mwN). - BGH, 07.07.2022 - 4 StR 469/21
Versuchter Mord (Rücktritt: Rücktrittshorizont, maßgeblicher Zeitpunkt, …
b) Diese Ausführungen sind schon deshalb durchgreifend rechtsfehlerhaft, weil sich die Urteilsfeststellungen zum subjektiven Vorstellungsbild des Angeklagten, zum sog. Rücktrittshorizont, nicht verhalten (vgl. BGH, Beschluss vom 3. März 2021 ? 4 StR 514/20 mwN). - BGH, 01.02.2022 - 2 StR 306/21
Strafverurteilung wegen versuchten Totschlags: Anforderungen an tatrichterliche …
Lässt sich jedoch den Urteilsfeststellungen das entsprechende Vorstellungsbild, das zur revisionsrechtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, stellt bereits dies einen durchgreifenden sachlich-rechtlichen Mangel dar (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20 mwN). - BGH, 28.10.2021 - 4 StR 122/21
Versuch (Rücktritt: Freiwilligkeit, Rücktrittshorizont, Fehlschlag, beendeter …
Lässt sich jedoch den Urteilsfeststellungen das entsprechende Vorstellungsbild, das zur revisionsrechtlichen Prüfung des Vorliegens eines freiwilligen Rücktritts vom Versuch unerlässlich ist, nicht hinreichend entnehmen, stellt dies einen durchgreifenden sachlich-rechtlichen Mangel dar (vgl. BGH, Beschluss vom 3. März 2021 - 4 StR 514/20 mwN).