Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Höchstgeschwindigkeit; Überschreitung; Fahrlässigkeit; Fahrverbot; Rechtsfolgenentscheidung

• Judicialis

  OWiG § 79 Abs. 1; ; OWiG § 79 Abs. 2; ; OWiG § 79 Abs. 5; ; OWiG § 79 Abs. 6; ; OWiG § 46; ; StVG § 25

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2001, 344

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

  Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.07.2001 - 2 Ws (B) 232/01

  Bei Vorliegen eines derartigen Regelfalles ist nur noch in Einzelfällen, in denen der Sachverhalt ausnahmsweise zugunsten des Täters erheblich vom Normalfall abweicht, zu prüfen, ob der notwendige Warneffekt auch ohne Verhängung eines Fahrverbots durch Erhöhung der Geldbuße erreicht werden kann (vgl. BGH, NJW 1992, 446; OLG Frankfurt a.M. - 2 Ws (B) 282/99 OWiG - - 2 Ws (B) 293/99 OWiG - - 2 Ws (B) 94/01 OWiG - OLG Düsseldorf, …
• OLG Celle, 26.02.1991 - 1 Ss OWi 210/90

  Verhältnismäßigkeit eines Fahrverbots statt verschärfter Geldbuße

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.07.2001 - 2 Ws (B) 232/01

  3 St 168/90">DAR 1991, 111 f.; OLG Celle, NZV 1991, 199; OLG Stuttgart, VRS 80, 383).
• OLG Stuttgart, 11.12.1990 - 1 Ss 652/90

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.07.2001 - 2 Ws (B) 232/01

  3 St 168/90">DAR 1991, 111 f.; OLG Celle, NZV 1991, 199; OLG Stuttgart, VRS 80, 383).
• OLG Frankfurt, 14.03.2001 - 2 Ws (B) 94/01

  Arzt; Geschwindigkeitsüberschreitung; Notstandsähnliche Situation; Fahrverbot; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 03.07.2001 - 2 Ws (B) 232/01

  Bei Vorliegen eines derartigen Regelfalles ist nur noch in Einzelfällen, in denen der Sachverhalt ausnahmsweise zugunsten des Täters erheblich vom Normalfall abweicht, zu prüfen, ob der notwendige Warneffekt auch ohne Verhängung eines Fahrverbots durch Erhöhung der Geldbuße erreicht werden kann (vgl. BGH, NJW 1992, 446; OLG Frankfurt a.M. - 2 Ws (B) 282/99 OWiG - - 2 Ws (B) 293/99 OWiG - - 2 Ws (B) 94/01 OWiG - OLG Düsseldorf, …

• OLG Karlsruhe, 02.03.2004 - 1 Ss 18/04

  Anordnung eines Fahrverbots bei Vorliegen einer außerordentlichen Härte

  Es liegt auch kein Fall vor, in welchem ausnahmsweise von der Verhängung eines Fahrverbots abgesehen werden kann, weil das Fahrverbot zu einer beruflichen Härte ganz außergewöhnlicher Art, wie dem Existenzverlust bei einem Selbständigen oder dem Verlust des Arbeitsplatzes bei einem Arbeitnehmer führen würde (Senat VRS 104, 454 ff.; OLG Frankfurt NStZ-RR 2000, 313 f.; 2001, 344 f.).