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   KG, 10.07.2001 - 5 Ws 291/01, 1 AR 656/01   

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KG, 10.07.2001 - 5 Ws 291/01, 1 AR 656/01 (https://dejure.org/2001,53781)
KG, Entscheidung vom 10.07.2001 - 5 Ws 291/01, 1 AR 656/01 (https://dejure.org/2001,53781)
KG, Entscheidung vom 10. Juli 2001 - 5 Ws 291/01, 1 AR 656/01 (https://dejure.org/2001,53781)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2002, 138
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • OLG Saarbrücken, 11.01.2016 - 1 Ws 248/15

    Führungsaufsicht nach Entlassung aus dem Vollzug einer Unterbringung in einer

    aa) Nachdem die mit Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 9. Dezember 2008 angeordnete Unterbringung des Verurteilten in einer Entziehungsanstalt mit Beschluss der Strafvollstreckungskammer III des Landgerichts Saarbrücken vom 19. Juli 2013 für erledigt erklärt worden war, war gemäß § 67d Abs. 5 Satz 2 StGB kraft Gesetzes mit der Entlassung des Verurteilten aus dem Vollzug der Unterbringung zunächst Führungsaufsicht, deren Dauer das Landgericht auf fünf Jahre bestimmt hatte, eingetreten, und zwar unabhängig davon, dass der Verurteilte noch Strafhaft zu verbüßen hatte (vgl. KG NStZ-RR 2002, 138 f. - juris Rn. 10; Fischer, StGB, 62. Aufl., § 67d Rn. 20; Schönke/Schröder/Stree/Kinzig, a. a. O., § 67d Rn. 14).
  • OLG Stuttgart, 23.07.2003 - 4 Ws 140/03

    Örtliche Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer bei der Entscheidung über

    Die Führungsaufsicht und die damit zusammenhängende Unterstellung unter die Bewährungsaufsicht tritt unabhängig davon ein, dass der Beschwerdeführer noch Strafhaft zu verbüßen hat (vgl. KG NStZ-RR 2002, 138; OLG Frankfurt a.M. NStZ-RR 1996, 380).
  • OLG Köln, 11.10.2018 - 2 Ws 282/18
    Vertretbar ist ein solches Risiko dann, wenn die Wahrscheinlichkeit künftigen straffreien Verhaltens größer ist als diejenige des Rückfalls (OLG Jena 1 Ws 49/06 v. 22.02.2006, KG NStZ-RR 2002, 138, wohl auch OLG Koblenz NJW 1999, 877) und die realistische Erwartung besteht, der Verurteilte werde in Freiheit keine erheblichen Straftaten mehr begehen (OLG Frankfurt NStZ-RR 2001, 312).
  • KG, 29.10.2015 - 2 Ws 257/15

    Bedeutung des § 119a StVollzG

    Die Wahrscheinlichkeit künftigen straffreien Verhaltens muss größer sein als diejenige des Rückfalls (vgl. Thür. OLG a.a.O.; Senat NStZ-RR 2002, 138 [zu § 64 StGB]), wobei der erforderliche Wahrscheinlichkeitsgrad maßgeblich von dem Gewicht des bei einem Rückfall bedrohten Rechtsgutes abhängt (vgl. BVerfGE 70, 297; Senat, Beschlüsse vom 10. Februar 2015 a.a.O. und 8. April 2014 a.a.O.; OLG Karlsruhe StV 1999, 385 [zu § 63 StGB]).
  • VerfGH Sachsen, 03.11.2011 - 84-IV-11

    Prüfung einer Fortdauerentscheidung im Maßregelvollzug

    Berlin, Beschluss vom 10. Juli 2001, NStZ-RR 2002, 138; Stree/Kinzig in: Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl., § 67d Rn. 7; Ziegler in: von Heintschel-Heinegg, BeckOK StGB, Stand: 15. August 2011, § 67d Rn. 7).
  • KG, 26.07.2006 - 5 Ws 392/06

    Maßregelvollzug: Grundsatz der geschlechtergetrennten Unterbringung

    Für die Entscheidung über Beendigung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt kommt es auf die Wünsche des Verurteilten, in einer anderen Einrichtung therapiert zu werden, nicht an (vgl. KG NStZ-RR 02, 138, 139).
  • LG Nürnberg-Fürth, 03.11.2020 - JK II Qs 35/20

    Keine neue Führungsaufsicht bei bereits eingetretener Führungsaufsicht infolge

    Dies gilt gerade unabhängig davon, ob ein Betroffener in den Strafvollzug überführt wird (KG 10.07.2001 - 5 Ws 291/01, NStZ-RR 2002, 138 (139); BeckOK-StGB/Ziegler, 47. Ed. 2020, § 67d Rn. 14; Schönke/Schröder/Kinzig, 30. Aufl. 2019, § 67d Rn. 14).
  • LG Kleve, 07.12.2015 - 182 StVK 1/15

    Fesselung, Untergebrachter, Vorführung zum Anhörungsterminen

    Die Wahrscheinlichkeit einer günstigen Prognose muss folglich bei schweren Straftaten - zu denen der Kindesmissbrauch zählt - besonders hoch sein (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.10.2012 - III-2 Ws 426/12; KG NStZ-RR 2002, 138).
  • KG, 30.04.2014 - 2 Ws 26/14

    Dauer des Diagnostikverfahrens sowie der Vollzugs- und Eingliederungsplanung in

    Die Wahrscheinlichkeit künftigen straffreien Verhaltens muss größer sein als diejenige des Rückfalls (vgl. Thür. OLG a.a.O.; Senat NStZ-RR 2002, 138 [zu § 64 StGB]), wobei der erforderliche Wahrscheinlichkeitsgrad maßgeblich von dem Gewicht des bei einem Rückfall bedrohten Rechtsgutes abhängt (vgl. BVerfGE 70, 297; OLG Karlsruhe StV 1999, 385 [zu § 63 StGB]; Senat NStZ-RR 2002, 138; Beschlüsse vom 21. Oktober 2013 - 2 Ws 446/13 - und 18. Februar 2011 - 2 Ws 44/11 - Stree/Kinzig a.a.O Rdn. 3.; Fischer a.a.O.), aber auch - im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - die bisherige Dauer des Maßregelvollzuges zu berücksichtigen ist (vgl. BVerfGE 70, 297; Senat, Beschluss vom 29. Dezember 2006 - 5 Ws 619/06 - [zu § 63 StGB]; Stree/Kinzig a.a.O. Rdn. 6; Fischer, § 67d Rdn. 13).
  • KG, 21.10.2013 - 2 Ws 446/13

    Fortdauer der Sicherungsverwahrung: Konkretisierung der bundesgesetzlichen

    Die Wahrscheinlichkeit künftigen straffreien Verhaltens muss größer sein als diejenige des Rückfalls (vgl. Thür. OLG a.a.O.; Senat NStZ-RR 2002, 138 [zu § 64 StGB]), wobei der erforderliche Wahrscheinlichkeitsgrad maßgeblich von dem Gewicht des bei einem Rückfall bedrohten Rechtsgutes abhängt (vgl. BVerfGE 70, 297; OLG Karlsruhe StV 1999, 385 [zu § 63 StGB]; Senat NStZ-RR 2002, 138; Beschluss vom 18. Februar 2011 - 2 Ws 44/11 - Stree/Kinzig a.a.O.; Fischer a.a.O.), aber auch - im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - die bisherige Dauer des Maßregelvollzuges zu berücksichtigen ist (vgl. BVerfGE 70, 297; Senat, Beschluss vom 29. Dezember 2006 - 5 Ws 619/06 - [zu § 63 StGB]; Stree/Kinzig a.a.O., § 67d Rdn. 10; Fischer, § 67d StGB Rdn. 13).
  • KG, 04.04.2016 - 5 Ws 15/16

    Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischem Krankhaus bei einem seit

  • OLG Hamm, 05.01.2016 - 4 Ws 435/15

    Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit der Legalbewährung für die Aussetzung der

  • OLG Hamm, 22.01.2004 - 2 Ws 30/04

    Erfolglose Unterbringung; weiterer Vollzug; Führungsaufsicht

  • KG, 10.03.2016 - 2 Ws 53/16

    Verletzung des Vertrauensschutzes bei Fortdauer der Sicherungsverwahrung

  • KG, 22.10.2015 - 5 Ws 121/15

    Maßregelvollstreckung: Fortdauer einer langfristigen Unterbringung in einem

  • KG, 04.11.2013 - 2 Ws 472/13

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Sofortige Beschwerde gegen die

  • OLG Hamm, 21.10.2003 - 2 Ws 253/03

    Unterbringung; Anordnung der Führungsaufsicht, Beendigung der Unterbringung;

  • OLG Hamm, 22.01.2004 - 2 Ws 31/04

    Abbruch der Unterbringung wegen Erfolglosigkeit der Behandlung des

  • OLG Hamm, 22.01.2004 - 2 Ws 36/04

    Abbruch der Unterbringung wegen Erfolglosigkeit der Behandlung des

  • OLG Hamm, 21.10.2003 - 2 Ws 255/03

    Unterbringung; Anordnung der Führungsaufsicht, Beendigung der Unterbringung;

  • KG, 23.12.2013 - 2 Ws 474/13

    Zum Gebot der räumlichen Trennung der Sicherungsverwahrung vom Strafvollzug in

  • OLG Hamm, 21.10.2003 - 2 Ws 254/03

    Unterbringung; Anordnung der Führungsaufsicht, Beendigung der Unterbringung;

  • KG, 27.10.2020 - 5 Ws 200/20

    Bewährungswiderruf in Konstellationen mit Gesamtstrafenbeschluss

  • KG, 21.11.2017 - 2 Ws 169/17

    Voraussetzungen der Erledigterklärung der Unterbringung in einem psychiatrischen

  • KG, 13.11.2020 - 5 Ws 162/20

    Anforderungen an die Fortdauer der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • KG, 03.08.2015 - 2 Ws 163/15

    Möglichkeit des Erlasses einer durch Einbeziehung in eine nachträglich gebildete

  • OLG Jena, 15.05.2006 - 1 Ws 173/06

    Abbruch

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