Weitere Entscheidung unten: BGH, 15.06.2005

Rechtsprechung
   BGH, 23.06.2006 - 2 StR 135/06   

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https://dejure.org/2006,4206
BGH, 23.06.2006 - 2 StR 135/06 (https://dejure.org/2006,4206)
BGH, Entscheidung vom 23.06.2006 - 2 StR 135/06 (https://dejure.org/2006,4206)
BGH, Entscheidung vom 23. Juni 2006 - 2 StR 135/06 (https://dejure.org/2006,4206)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Beihilfe zur bandenmäßigen unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Rechtsfehlerhaftigkeit von Strafzumessungserwägungen auf Grund deren Eigenschaft als moralisierend und auf eine "Lebensführungsschuld" abstellend; Rechtsfehlerhaftigkeit einer ...

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 1 a Satz 1; ; StGB § 73 c Abs. 1 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 2
    "Lebensführungsschuld" als Strafzumessungstatsache

  • rechtsportal.de

    StGB § 46 Abs. 2
    "Lebensführungsschuld" als Strafzumessungstatsache

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 195
  • StV 2006, 630
  • StV 2007, 408
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 07.11.2002 - 4 StR 247/02

    Verfall von Wertersatz (Absehen nach § 73c Abs. 1 Satz 2); Zulässigkeit der

    Auszug aus BGH, 23.06.2006 - 2 StR 135/06
    Daher wäre hier § 73 c Abs. 1 Satz 2 StGB zu prüfen gewesen (vgl. BGHSt 48, 40, 41; BGH NStZ-RR 2003, 144, 145; Senatsbeschl. vom 11. August 2004 - 2 StR 184/04; Tröndle/Fischer aaO § 73 a Rdn. 2, § 73 c Rdn. 4 m.w.N.).
  • BGH, 17.03.2005 - 3 StR 39/05

    Teilrechtskraft; Beschleunigungsgrundsatz; Recht auf Verfahrensbeschleunigung

    Auszug aus BGH, 23.06.2006 - 2 StR 135/06
    b) Eine Entscheidung des Senats nach § 354 Abs. 1 a Satz 1 StPO kam hier nicht in Betracht, weil die Strafzumessung weitere Feststellungen sowie eine intensive Auseinandersetzung mit der Persönlichkeit des Angeklagten voraussetzt; sie ist daher dem neuen Tatrichter vorbehalten (vgl. BGH, Beschl. vom 17. März 2005 - 3 StR 39/05, NJW 2005, 1813; BGH, Urt. vom 20. September 2005 - 1 StR 86/05).
  • BGH, 11.08.2004 - 2 StR 184/04

    Tateinheit (Teilidentität der Handlungen); Verfall von Wertersatz (Bruttoprinzip;

    Auszug aus BGH, 23.06.2006 - 2 StR 135/06
    Daher wäre hier § 73 c Abs. 1 Satz 2 StGB zu prüfen gewesen (vgl. BGHSt 48, 40, 41; BGH NStZ-RR 2003, 144, 145; Senatsbeschl. vom 11. August 2004 - 2 StR 184/04; Tröndle/Fischer aaO § 73 a Rdn. 2, § 73 c Rdn. 4 m.w.N.).
  • BGH, 10.10.2002 - 4 StR 233/02

    Ermessensvorschrift beim Verfall; Vermögen des Betroffenen zum Zeitpunkt der

    Auszug aus BGH, 23.06.2006 - 2 StR 135/06
    Daher wäre hier § 73 c Abs. 1 Satz 2 StGB zu prüfen gewesen (vgl. BGHSt 48, 40, 41; BGH NStZ-RR 2003, 144, 145; Senatsbeschl. vom 11. August 2004 - 2 StR 184/04; Tröndle/Fischer aaO § 73 a Rdn. 2, § 73 c Rdn. 4 m.w.N.).
  • BGH, 20.09.2005 - 1 StR 86/05

    Geiselnahme (funktionaler und zeitlicher Zusammenhang); Nötigungserfolg

    Auszug aus BGH, 23.06.2006 - 2 StR 135/06
    b) Eine Entscheidung des Senats nach § 354 Abs. 1 a Satz 1 StPO kam hier nicht in Betracht, weil die Strafzumessung weitere Feststellungen sowie eine intensive Auseinandersetzung mit der Persönlichkeit des Angeklagten voraussetzt; sie ist daher dem neuen Tatrichter vorbehalten (vgl. BGH, Beschl. vom 17. März 2005 - 3 StR 39/05, NJW 2005, 1813; BGH, Urt. vom 20. September 2005 - 1 StR 86/05).
  • BGH, 05.05.2020 - 4 StR 84/20

    Grundsätze der Strafzumessung (gefühlsmäßige, nicht mehr an den gesetzlichen

    b) Soweit die Strafkammer dem Angeklagten an anderer Stelle vorgeworfen hat, sich als "Richter und Henker in einer Person' gebärdet zu haben und "der Rechtsordnung keinen Respekt' entgegen zu bringen, lassen ihre Ausführungen besorgen, dass sie eine gefühlsmäßige, nicht mehr an den gesetzlichen Strafzwecken orientierte Strafzumessung vorgenommen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juni 2006 - 2 StR 135/06, NStZ-RR 2007, 195; Beschluss vom 20. September 2005 - 3 StR 303/05, NStZ 2006, 96; Beschluss vom 15. Oktober 2003 - 2 StR 332/03; Beschluss vom 14. August 2002 - 1 StR 272/02, NStZ 2002, 646; Beschluss vom 29. April 1987 ? 2 StR 500/86, NStZ 1987, 405).
  • OLG Hamm, 17.06.2008 - 3 Ss 246/08

    Versagung einer Strafrahmenverschiebung beim Versuch

    Für die neue Verhandlung und Entscheidung weist der Senat darauf hin, dass moralisierende Strafzumessungserwägungen in den schriftlichen Urteilsgründen geeignet sein können, den Bestand eines Urteils zu gefährden (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 195) und jedenfalls dann unterbleiben sollten, wenn sie - wie hier bezüglich des "Vorbildes" von Gewaltvideofilmen - durch keinerlei Tatsachen belegt sind.
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Rechtsprechung
   BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04   

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https://dejure.org/2005,5737
BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04 (https://dejure.org/2005,5737)
BGH, Entscheidung vom 15.06.2005 - 1 StR 499/04 (https://dejure.org/2005,5737)
BGH, Entscheidung vom 15. Juni 2005 - 1 StR 499/04 (https://dejure.org/2005,5737)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 4 Satz 1 StPO; § 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO; § 240 StGB; § 223 StGB; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 176a Abs. 1 Nr. 1 StGB
    Beweisantrag auf Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens (grundsätzliche Kompetenz des Tatgerichts und Ausnahmefälle: fallen gelassene Behauptung einer Persönlichkeitsstörung von Krankheitswert); Beweiswürdigung (Erlebnisfundierung; Gesamtwürdigung; ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen; Sexueller Mißbrauch eines Kindes und sexueller Mißbrauch einer Schutzbefohlenen in einem Fall in Tateinheit mit sexueller Nötigung; Einstufung einer Beeinträchtigung des körperlichen Wohlbefindens bei einer sexuellen Nötigung ...

  • Judicialis

    StPO § 244 Abs. 2; ; StPO § 244 Abs. 4 Satz 1; ; StGB § 176 Abs. 3 Satz 1; ; StGB § 176a Abs. 1 Nr. 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    StPO § 261
    "Aussage gegen Aussage" und bestätigende Indizien

  • rechtsportal.de

    StPO § 261
    "Aussage gegen Aussage" und bestätigende Indizien

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 195
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (17)

  • BGH, 19.06.2002 - 2 StR 43/02

    Beschleunigungsgrundsatz (angemessene Frist; Beginn; Umstände des Einzelfalles;

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Eine gewisse Untätigkeit während eines bestimmten Verfahrensabschnitts führt aber nicht ohne weiteres zu einer derartigen Verletzung (BGH NStZ 2003, 384).
  • BGH, 17.06.2003 - 3 StR 183/03

    Überzeugungsbildung (Postpendenzfeststellung und Zweifelssatz; Hehlerei und

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Dies gilt sowohl für die Festsetzung der Gesamtstrafe als auch für die Festsetzung der Einzelstrafen (BGH NStZ 2003, 601).
  • BGH, 21.12.1998 - 3 StR 561/98

    Strafzumessung bei (rechtsstaatswidriger) Verfahrensverzögerung (Verfahrensrüge)

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    c) Verletzung des Beschleunigungsgebots nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK (vgl. BGH NStZ 1999, 181).
  • BGH, 21.01.2000 - 3 StR 367/99

    Beihilfe zur Vergewaltigung; Bestimmung des milderen Gesetzes

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Ob Umstände vorliegen, die eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung oder deren fehlerhafte Annahme begründen, kann das Revisionsgericht allerdings nur auf eine entsprechende Verfahrensrüge überprüfen (BGH NStZ 2000, 418; StV 1999, 205).
  • BGH, 04.01.1999 - 3 StR 597/98

    Beschleunigungsgebot; Strafzumessung; Verfahrensrüge; Rechtsstaatswidrige

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Ob Umstände vorliegen, die eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung oder deren fehlerhafte Annahme begründen, kann das Revisionsgericht allerdings nur auf eine entsprechende Verfahrensrüge überprüfen (BGH NStZ 2000, 418; StV 1999, 205).
  • BGH, 18.11.1999 - 4 StR 389/99

    Schwerer sexueller Mißbrauch; Sexuelle Nötigung; Eindringen in den Körper;

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Das Eindringen mit dem Finger in die Scheide erfüllt den Tatbestand des schweren sexuellen Mißbrauchs von Kindern im Sinne der zitierten Vorschrift (BGH NJW 2000, 672).
  • BGH, 24.09.1998 - 4 StR 272/98

    Versuchter Totschlag (Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung; Aufgabe der

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Dann hätte aber bei dem für erwiesen erachteten Sachverhalt kein Teilfreispruch ergehen dürfen (BGHSt 44, 196).
  • BGH, 10.05.1994 - 5 StR 239/94

    Fortgesetzte Handlung - Beschwer des Angekagten - Sexuelle Übergriffe

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Insoweit befindet sie sich im Einklang mit der Rechtsprechung (BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Mindestfeststellungen 6).
  • BGH, 30.01.2001 - 1 StR 423/00

    Abgrenzung zwischen tatbestandsmäßigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann bei Tatmehrheit die Aufhebung eines Einzelstrafausspruchs zur Aufhebung der übrigen Strafaussprüche führen, wenn nicht auszuschließen ist, daß diese durch den Rechtsfehler im Ergebnis beeinflußt sind (BGH NJW 1979, 378; NJW 1981, 2204, 2206; NStZ 2001, 323).
  • BGH, 30.07.1999 - 1 StR 618/98

    Mindestanforderungen an strafprozessuale Glaubhaftigkeitsgutachten

    Auszug aus BGH, 15.06.2005 - 1 StR 499/04
    Gleichwohl hat sie die Prüfungskriterien aus der Entscheidung BGHSt 45, 164 angewandt.
  • BGH, 21.01.2004 - 1 StR 379/03

    Beweiswürdigung (lückenhafte; fernliegende Erwägungen des Tatgerichts; generelle

  • BGH, 25.08.1987 - 4 StR 400/87

    Zulässigkeit einer Verfahrensrüge - Rechtliches Verhältnis zwischen Totschlag und

  • BGH, 02.07.2002 - 3 StR 201/02

    Beschränkung der Strafverfolgung (Aufhebung des Strafausspruchs)

  • BGH, 11.01.1994 - 5 StR 682/93

    Inhalt der Anklageschrift bei nicht näher individualisierbaren Handlungen in

  • BGH, 15.04.1987 - 3 StR 138/87

    Entbehrlichkeit einer förmlichen Belehrung über das Aussageverweigerungsrecht bei

  • BGH, 05.07.1955 - 1 StR 195/55

    Rechtsmittel

  • BGH, 16.10.1990 - 5 StR 418/90

    Abgrenzung von Tatmehrheit und Tateinheit bei Missbrauch von Scheckkarten und

  • BGH, 17.03.2009 - 1 StR 479/08

    Umsatzsteuerhinterziehung (steuerrechtliche Anzeige- und Berichtigungspflicht

    Dies kann insbesondere dann zu bejahen sein, wenn die Taten in einem engen inneren Zusammenhang stehen (BGH NStZ 2001, 323, 324; NStZ-RR 2007, 195, 196 m.w.N.).
  • BGH, 09.07.2014 - 2 StR 13/14

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Gegenseitiges Urinieren in den Mund

    Demzufolge ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht nur das Eindringen des männlichen Glieds erfasst, sondern auch das Eindringen jedes anderen Körperteils oder von Gegenständen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 18. November 1999 - 4 StR 389/99, NJW 2000, 672; Urteil vom 30. September 2004 - 4 StR 134/04, NStZ 2005, 152, 153 - jeweils zum Finger; Urteil vom 15. Juni 2005 - 1 StR 499/04, NStZ-RR 2007, 195, 196; Beschluss vom 14. April 2011 - 2 StR 65/11, NJW 2011, 3111 - Zunge; Beschluss vom 12. März 2014 - 4 StR 562/13 - Vibrator).
  • BGH, 17.03.2009 - 1 StR 479/08
    Dies kann insbesondere dann zu bejahen sein, wenn die Taten in einem engen inneren Zusammenhang stehen (BGH NStZ 2001, 323, 324; NStZ-RR 2007, 195, 196 m.w.N.).
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