Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ws 52/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,15381
OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ws 52/08 (https://dejure.org/2008,15381)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.02.2008 - 3 Ws 52/08 (https://dejure.org/2008,15381)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Februar 2008 - 3 Ws 52/08 (https://dejure.org/2008,15381)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,15381) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zulässigkeit von Weisungen, Widerruf

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    StGB § 56c, § 56f
    Zulässigkeit von Weisungen, Widerruf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Untersagung jeglichen Alkoholgenusses im Rahmen einer Weisung; Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Widerrufs der Strafaussetzung bei einem Verstoß gegen erteilte Weisungen; Berücksichtigung der Steuerungsfähigkeit des Verurteilten in Bezug auf das ...

Verfahrensgang

  • LG Bielefeld - StVK O 1300/06
  • OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ws 52/08

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2008, 220
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 21.04.1993 - 2 BvR 930/92

    Verfassungsmäßigkeit von Bewährungsweisungen bei Verurteilung wegen einer

    Auszug aus OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ws 52/08
    Die Weisung, jeglichen Alkoholgenuss zu unterlassen, ist bei einem Verurteilten, der - wie der Beschwerdeführer - die Straftaten jeweils nur in Zusammenhang mit massivem Alkoholgenuss begangen hat und bei dem ein langjähriges Alkoholproblem vorliegt, zulässig (vgl. BVerfG NJW 1993, 3315; OLG Düsseldorf NStZ 1984, 332; OLG Zweibrücken Beschl. v. 07.02.1991 - 1 Ws 657/90).
  • OLG Zweibrücken, 07.02.1991 - 1 Ws 657/90
    Auszug aus OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ws 52/08
    Die Weisung, jeglichen Alkoholgenuss zu unterlassen, ist bei einem Verurteilten, der - wie der Beschwerdeführer - die Straftaten jeweils nur in Zusammenhang mit massivem Alkoholgenuss begangen hat und bei dem ein langjähriges Alkoholproblem vorliegt, zulässig (vgl. BVerfG NJW 1993, 3315; OLG Düsseldorf NStZ 1984, 332; OLG Zweibrücken Beschl. v. 07.02.1991 - 1 Ws 657/90).
  • OLG Düsseldorf, 20.03.1984 - 3 Ws 68/84

    Gerichtliche Weisung; Alkoholkranker Täter; Alkoholgenuß

    Auszug aus OLG Hamm, 12.02.2008 - 3 Ws 52/08
    Die Weisung, jeglichen Alkoholgenuss zu unterlassen, ist bei einem Verurteilten, der - wie der Beschwerdeführer - die Straftaten jeweils nur in Zusammenhang mit massivem Alkoholgenuss begangen hat und bei dem ein langjähriges Alkoholproblem vorliegt, zulässig (vgl. BVerfG NJW 1993, 3315; OLG Düsseldorf NStZ 1984, 332; OLG Zweibrücken Beschl. v. 07.02.1991 - 1 Ws 657/90).
  • OLG Hamm, 01.12.2016 - 3 Ws 370/16

    Abstinenzweisung; Suchtmittelabhängigkeit; Verhältnismäßigkeit; Widerruf;

    Denn ein Widerruf kommt nur bei einem gröblichen oder beharrlichen Verstoß in Betracht, der zudem im Fall von Suchtmittelabhängigkeit für den Verurteilten vermeidbar sein muss (Fischer, StGB, 63. Aufl., § 56f, Rdnr. 10a; Senat, Beschluss vom 12. Februar 2008 - 3 Ws 52/08, NStZ-RR 2008, 220, 221).

    Verstöße gegen Weisungen, die mit einer Suchterkrankung in Zusammenhang stehen, müssen für den Verurteilten vermeidbar sein, um den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung zu rechtfertigen (Fischer, StGB, 63. Aufl., § 56f, Rdnr. 10a; Senat, Beschluss vom 12. Februar 2008 - 3 Ws 52/08, NStZ-RR 2008, 220, 221).

    Zudem begab er sich nach den Vorfällen vom 13. März 2015 und vom 11. Mai 2015 zu freiwilligen Entgiftungsbehandlungen in die LWL-Klinik M, was von ihm eine Alkoholabstinenz erforderte (s. dazu Senat, Beschluss vom 12. Februar 2008 - 3 Ws 52/08, juris).

  • OLG Hamm, 16.10.2014 - 3 Ws 357/14

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Aufgabe eines Einschreibens einen Tag

    Diese Weisung ist zulässig (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Februar 2008, 3 Ws 52/08 [8], NStZ-RR 2008, 220 f. mwN).
  • OLG Celle, 16.10.2009 - 2 Ws 228/09

    Zulässigkeit von Weisungen im Rahmen der Führungsaufsicht

    Sie ist auch Ausdruck der Gemeinschaftsgebundenheit des Betroffenen, welche die Einschränkung seines Grundrechts auf allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Art. 2 Abs. 1 GG rechtfertigt (vgl. hierzu BVerfG, NJW 1993, 3315; OLG Hamm, NStZ-RR 2008, 220 f.; OLG Düsseldorf, NStZ 1984, 332).
  • OLG Karlsruhe, 23.01.2017 - 2 Ws 6/17

    Strafverfahren: Abstinenzweisung im Bewährungsbeschluss

    Die für sich genommen verfassungsrechtlich zulässigen Weisungen, keine Betäubungsmittel zu konsumieren und Urinproben zur Kontrolle abzugeben (BVerfG NJW 1993, 3315), begegnen danach auch bei einem Betäubungsmittelabhängigen jedenfalls dann keinen Bedenken, wenn der Verurteilte seinen Konsum grundsätzlich steuern kann (OLG Hamm NStZ-RR 2008, 220; vgl. auch OLG Düsseldorf NStZ 1984, 332).
  • OLG Naumburg, 17.12.2019 - 1 Ws (s) 451/19

    Zumutbarkeit von Weisung zur Unterlassung von Rauschmittelkonsum

    Sie ist auch Ausdruck der Gemeinschaftsgebundenheit des Betroffenen, welche die Einschränkung seines Grundrechts auf allgemeine Handlungsfreiheit gem. Art. GG Artikel 2 GG Artikel 2 Absatz 1 GG rechtfertigt (vgl. hierzu BVerfG, NJW 1993, NJW Jahr 1993 Seite 3315; OLG Hamm, NStZ-RR 2008 Seite 220f.; OLG Düsseldorf, NStZ 1984 Seite 332).
  • OLG Saarbrücken, 25.01.2023 - 4 Ws 374/22

    Sofortige Beschwerde gegen die Erledigterklärung der Unterbringung in einer

    Verstöße gegen Weisungen, die im Zusammenhang mit einer Suchterkrankung stehen, können einen Widerruf nach § 56f Abs. 1 Nr. 2 StGB nur rechtfertigen, wenn sie für den Verurteilten vermeidbar sind (OLG Hamm NStZ-RR 2008, 220; Beschluss des 1. Strafsenats vom 29. März 2018 - 1 Ws 51/18 -).
  • LG Nürnberg-Fürth, 21.12.2021 - JK II Qs 25/21

    Zur Zumutbarkeit einer Abstinenzweisung

    Verstöße gegen Weisungen, die im Zusammenhang mit einer Suchterkrankung stehen, müssen für den Verurteilten vermeidbar sein (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 12.02.2008, 3 Ws 52/08, NStZ-RR 2008, 220, Leitsatz 2, zu § 56f Abs. 1 Nr. 2 StGB).
  • OLG Schleswig, 03.01.2019 - 2 Ws 392/18
    Die Weisung, jeglichen Alkoholund Drogenkonsum zu unterlassen, ist bei einem Verurteilten, der ­ wie der Beschwerdeführer ­ die Straftaten im Wesentlichen im Zusammenhang mit massivem Alkoholgenuss begangen hat und bei dem ein langjähriges Alkoholproblem vorliegt, zulässig (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 12. Februar 2008 ­ 3 Ws 52/08 ­, juris; BVG NJW 1993, 3315; OLG Zweibrücken Beschluss vom 7. Februar 1991 ­ 1 Ws 657/90).
  • LG Nürnberg-Fürth, 21.12.2021 - JK II Qs 25/11

    Bewährungswiderruf, Abstinzweisung, Suchtproblematik

    Verstöße gegen Weisungen, die im Zusammenhang mit einer Suchterkrankung stehen, müssen für den Verurteilten vermeidbar sein (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 12.02.2008, 3 Ws 52/08, NStZ-RR 2008, 220, Leitsatz 2, zu § 56f Abs. 1 Nr. 2 StGB).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht