Weitere Entscheidung unten: BGH, 09.02.2012

Rechtsprechung
   OLG Celle, 21.02.2012 - 1 Ws 59/12   

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OLG Celle, 21.02.2012 - 1 Ws 59/12 (https://dejure.org/2012,1193)
OLG Celle, Entscheidung vom 21.02.2012 - 1 Ws 59/12 (https://dejure.org/2012,1193)
OLG Celle, Entscheidung vom 21. Februar 2012 - 1 Ws 59/12 (https://dejure.org/2012,1193)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zuständigkeit des Schwurgerichts bei Tötungsdelikt im Vollrausch

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 74 Abs. 2 S. 1 GVG; § 20 StGB; § 21 StGB; § 211 StGB; § 323a StGB; § 78 StPO
    Zuständigkeit des Schwurgerichts bei Vorliegen der Möglichkeit einer Verurteilung wegen eines Kapitaldeliktes statt einer nach Aktenlage in Betracht ziehenden Verurteilung wegen Vollrauschs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuständigkeit des Schwurgerichts bei Vorliegen der Möglichkeit einer Verurteilung wegen eines Kapitaldeliktes statt einer nach Aktenlage in Betracht ziehenden Verurteilung wegen Vollrauschs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 323a; GVG § 74
    Zuständigkeit der Schwurgerichtskammer bei Rauschtaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Zuständigkeit des Schwurgerichts bei Tötungsdelikt im Vollrausch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 181
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 16.06.1998 - 1 StR 162/98

    Anwendbarkeit von § 213 StGB unter Berücksichtigung der wesentlich mittragenden

    Auszug aus OLG Celle, 21.02.2012 - 1 Ws 59/12
    Hinzu kommt, dass es sich bei der Frage nach der Erheblichkeit im Sinne der §§ 20, 21 StGB um eine Rechtsfrage handelt, die der Tatrichter ohne Bindung an Äußerungen von Sachverständigen zu beantworten hat (BGH StV 1999, 309).
  • OLG Stuttgart, 10.04.1991 - 3 Ws 60/91
    Auszug aus OLG Celle, 21.02.2012 - 1 Ws 59/12
    Dies entspricht der in der Kommentarliteratur hierzu einhellig vertretenen Auffassung (LR-Siolek, 26. Aufl., § 74 GVG Rn. 8; Kissel/Mayer, 4. Aufl. § 74 Rn. 9; Radtke/Homann-Rappert, § 74 GVG Rn. 4; KK-Diemer, 6. Aufl., § 74 GVG Rn. 2; Meyer-Goßner, 54. Aufl., § 74 GVG Rn. 5), die sich ohne weitere Begründung durchgehend auf eine Entscheidung des OLG Stuttgart (MDR 1992, 290) stützt, nach der im Verfahren wegen Vollrauschs die allgemeine Strafkammer auch dann zur Entscheidung berufen ist, wenn die Rauschtat zu den in § 74 Abs. 2 Satz 1 GVG genannten Straftaten gehört.
  • BGH, 01.07.2005 - 2 StR 9/05

    Ablehnung der nachträglichen Sicherungsverwahrung aufgehoben

    Auszug aus OLG Celle, 21.02.2012 - 1 Ws 59/12
    Zwar kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichthofs jedenfalls bei gewohnten Trinkern allein aufgrund erhalten gebliebener motorischer Fertigkeiten nicht sogleich auf eine erhaltene Steuerungsfähigkeit geschlossen werden (vgl. statt vieler nur BGH NStZ-RR 2004, 163 und NStZ 2005, 684).
  • BGH, 19.10.2006 - 4 StR 393/06

    Mangelnde Feststellungen zur Mitgliedschaft in einer Bande (Verbindungen;

    Auszug aus OLG Celle, 21.02.2012 - 1 Ws 59/12
    Dem können Persönlichkeitsstörungen indessen entgegen stehen (BGH NStZ 2007, 526).
  • BGH, 17.12.1998 - 5 StR 315/98

    Verminderte Schuldfähigkeit; Würdigung des Nachtatverhaltens; Fernliegen des

    Auszug aus OLG Celle, 21.02.2012 - 1 Ws 59/12
    Zum Anderen wird ebenfalls nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei Kapitalverbrechen, die einerseits durch die Überwindung einer besonders hohen Hemmschwelle, andererseits durch ein komplexeres Täterverhalten gekennzeichnet sind, die Annahme eines Vollrausches eher fernliegen (BGH NStZ-RR 1999, 295).
  • OLG Saarbrücken, 31.08.2015 - 1 Ws 123/15

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Voraussetzungen für eine

    Eine (mögliche) Krise der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vermag die Beendigung der Maßregel nicht ohne weiteres zu rechtfertigen (vgl. OLG Hamm, a. a. O.; z.B. Senatsbeschlüsse vom 15. Dezember 2010 - 1 Ws 215/10 -, 12. März 2012 - 1 Ws 65/12 -, 13. März 2012 - 1 Ws 59/12 -, 11. September 2013 - 1 Ws 165/13 -, 20. Oktober 2014 - 1 Ws 138/14 - und 17. Juni 2015 - 1 Ws 74/15 - Fischer, a. a. O.).
  • OLG Saarbrücken, 24.03.2022 - 4 Ws 34/22

    Der weitere Vollzug einer Maßregel nach § 64 S. 2 StGB ist nicht allein deshalb

    Eine (mögliche) Krise der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vermag die Beendigung der Maßregel nicht ohne weiteres zu rechtfertigen (vgl. OLG Hamm, a. a.O.; z.B. Beschlüsse des 1. Strafsenats vom 15. Dezember 2010 - 1 Ws 215/10 -, 12. März 2012 - 1 Ws 65/12 -, 13. März 2012 - 1 Ws 59/12 -, 11. September 2013 - 1 Ws 165/13 -, 20. Oktober 2014 - 1 Ws 138/14 -, 17. Juni 2015 - 1 Ws 74/15 - und vom 31. August 2015 - 1 Ws 123/15 - Fischer, a.a O.).
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Rechtsprechung
   BGH, 09.02.2012 - 2 StR 445/11   

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  • NStZ-RR 2012, 181
 
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