Rechtsprechung
OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14, 1 Vollz (Ws) 665/14 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Burhoff online
GG Art. 1, GG Art. 2; StVollzG § 88
Bobachtung, Türspion, männlicher Gefangener, weibliche Bedienstete - Burhoff online
Bobachtung, Türspion, männlicher Gefangener, weibliche Bedienstete
- openjur.de
Beobachtung, Strafvollzug, weibliche Bedienstete, Haftraum, Anklopfen
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Beobachtung, Strafvollzug, weibliche Bedienstete, Haftraum, Anklopfen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 2 Abs. 1; GG Art. 1 Abs. 1
Ausführung der Sicherungsmaßnahme der Beobachtung eines Gefangenen durch weibliche Bedienstete - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Der Türspion im Knast, oder: Die Beobachtung des nackten männlichen Gefangenen durch die weibliche Bedienstete
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Weibliche Justizvollzugsbeamtinnen - und die Sichtkontrolle eines Haftraums
- Jurion (Kurzinformation)
Weibliche Sichtkontrollen eines Haftraums müssen die Intimsphäre des männlichen Strafgefangenen schonen
- Jurion (Kurzinformation)
Beobachtung von männlichen Gefangenen durch Türspion zum Haftraum auch durch weibliche Bedienstete zulässig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Weibliche Sichtkontrollen eines Haftraums müssen die Intimsphäre des männlichen Strafgefangenen berücksichtigen - Gefangenen muss Möglichkeit zum Bedenken der Blöße gegeben werden
Verfahrensgang
- LG Aachen - 33i StVK 548/14
- OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14, 1 Vollz (Ws) 665/14
- OLG Hamm, 17.09.2015 - 1 Vollz (Ws) 275/15
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2015, 158
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 30.05.1996 - 2 BvR 727/94
Betreten von Hafträumen ohne vorheriges Anklopfen
Auszug aus OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14
ausreicht, um dem Gefangenen hinreichend die Möglichkeit zu geben, seine Intimsphäre zu schützen (BVerfG, Beschl. v. 13.11.2007 - 2 BvR 939/07 - juris; BVerfG NJW 1996, 2643). - BVerfG, 13.11.2007 - 2 BvR 939/07
Unterbringung in der Untersuchungshaft (nicht abgetrennte Toilette; Sichtblende …
Auszug aus OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14
ausreicht, um dem Gefangenen hinreichend die Möglichkeit zu geben, seine Intimsphäre zu schützen (BVerfG, Beschl. v. 13.11.2007 - 2 BvR 939/07 - juris; BVerfG NJW 1996, 2643). - BGH, 08.05.1991 - 5 AR Vollz 39/90
Vollzug - Sichtspion - Strafvollzug - Einzelfallprüfung
Auszug aus OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14
Vielmehr handelt es sich bei der angeordneten Sicherungsmaßnahme um eine solche nach § 88 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG, soweit sie zur Nachtzeit durchzuführen war und eine solche nach § 4 Abs. 2 StVollzG im Übrigen (vgl. BGH NJW 1991, 2652).
- OLG Köln, 07.04.2017 - 7 W 6/17
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrecht eines Gefangenen durch …
Dies gilt auch, wenn die Beobachtung durch weibliche Bedienstete geschieht (vergleiche OLG Hamm, Beschluss vom 27.1. 2015, NStZ-RR 2015, 158, Rn. 10 - zitiert nach juris). - KG, 08.05.2019 - 5 Ws 34/19
Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Berliner Strafvollzug: Beobachtung …
Hierbei ist aber auch zu berücksichtigen, dass der Suizid als die häufigste Todesursache im Vollzug gilt (vgl. Laue, jurisPR-StrafR 8/2015 Anm. 2 zu OLG Hamm, Beschluss vom 27. Januar 2015 - 1 Vollz [Ws] 664/14 -, m.w.N.).