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   OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14, 1 Vollz (Ws) 665/14   

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https://dejure.org/2015,2888
OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14, 1 Vollz (Ws) 665/14 (https://dejure.org/2015,2888)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14, 1 Vollz (Ws) 665/14 (https://dejure.org/2015,2888)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Januar 2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14, 1 Vollz (Ws) 665/14 (https://dejure.org/2015,2888)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Burhoff online

    GG Art. 1, GG Art. 2; StVollzG § 88
    Bobachtung, Türspion, männlicher Gefangener, weibliche Bedienstete

  • Burhoff online

    Bobachtung, Türspion, männlicher Gefangener, weibliche Bedienstete

  • openjur.de

    Beobachtung, Strafvollzug, weibliche Bedienstete, Haftraum, Anklopfen

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Der Türspion im Knast, oder: Die Beobachtung des nackten männlichen Gefangenen durch die weibliche Bedienstete

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weibliche Justizvollzugsbeamtinnen - und die Sichtkontrolle eines Haftraums

  • Jurion (Kurzinformation)

    Weibliche Sichtkontrollen eines Haftraums müssen die Intimsphäre des männlichen Strafgefangenen schonen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beobachtung von männlichen Gefangenen durch Türspion zum Haftraum auch durch weibliche Bedienstete zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Weibliche Sichtkontrollen eines Haftraums müssen die Intimsphäre des männlichen Strafgefangenen berücksichtigen - Gefangenen muss Möglichkeit zum Bedenken der Blöße gegeben werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 158
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 30.05.1996 - 2 BvR 727/94

    Betreten von Hafträumen ohne vorheriges Anklopfen

    Auszug aus OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14
    ausreicht, um dem Gefangenen hinreichend die Möglichkeit zu geben, seine Intimsphäre zu schützen (BVerfG, Beschl. v. 13.11.2007 - 2 BvR 939/07 - juris; BVerfG NJW 1996, 2643).
  • BVerfG, 13.11.2007 - 2 BvR 939/07

    Unterbringung in der Untersuchungshaft (nicht abgetrennte Toilette; Sichtblende

    Auszug aus OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14
    ausreicht, um dem Gefangenen hinreichend die Möglichkeit zu geben, seine Intimsphäre zu schützen (BVerfG, Beschl. v. 13.11.2007 - 2 BvR 939/07 - juris; BVerfG NJW 1996, 2643).
  • BGH, 08.05.1991 - 5 AR Vollz 39/90

    Vollzug - Sichtspion - Strafvollzug - Einzelfallprüfung

    Auszug aus OLG Hamm, 27.01.2015 - 1 Vollz (Ws) 664/14
    Vielmehr handelt es sich bei der angeordneten Sicherungsmaßnahme um eine solche nach § 88 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG, soweit sie zur Nachtzeit durchzuführen war und eine solche nach § 4 Abs. 2 StVollzG im Übrigen (vgl. BGH NJW 1991, 2652).
  • OLG Köln, 07.04.2017 - 7 W 6/17

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrecht eines Gefangenen durch

    Dies gilt auch, wenn die Beobachtung durch weibliche Bedienstete geschieht (vergleiche OLG Hamm, Beschluss vom 27.1. 2015, NStZ-RR 2015, 158, Rn. 10 - zitiert nach juris).
  • KG, 08.05.2019 - 5 Ws 34/19

    Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Berliner Strafvollzug: Beobachtung

    Hierbei ist aber auch zu berücksichtigen, dass der Suizid als die häufigste Todesursache im Vollzug gilt (vgl. Laue, jurisPR-StrafR 8/2015 Anm. 2 zu OLG Hamm, Beschluss vom 27. Januar 2015 - 1 Vollz [Ws] 664/14 -, m.w.N.).
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