Volltextveröffentlichungen (13)

• HRR Strafrecht

  § 261 StPO; § 267 Abs. 1 StPO
  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung im Urteil bei Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen; tatrichterliche Beweiswürdigung)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 176 StGB
  Strafverfahren wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Rechtsfehlerhafte Nichtberücksichtigung des Ergebnisses einer gynäkologischen Untersuchung

• IWW

  § 261 StPO

• Wolters Kluwer

  Rüge einer Verletzung der freien richterlichen Beweiswürdigung; Nichtberücksichtigung des Ergebnisses einer verlesenen gynäkologischen Untersuchung ; Anforderungen an die Tragfähigkeit einer zur Verurteilung führenden Beweiswürdigung

• rewis.io

  Strafverfahren wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Rechtsfehlerhafte Nichtberücksichtigung des Ergebnisses einer gynäkologischen Untersuchung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rüge einer Verletzung der freien richterlichen Beweiswürdigung; Nichtberücksichtigung des Ergebnisses einer verlesenen gynäkologischen Untersuchung; Anforderungen an die Tragfähigkeit einer zur Verurteilung führenden Beweiswürdigung

• rechtsportal.de

  StPO § 261
  Rüge einer Verletzung der freien richterlichen Beweiswürdigung; Nichtberücksichtigung des Ergebnisses einer verlesenen gynäkologischen Untersuchung; Anforderungen an die Tragfähigkeit einer zur Verurteilung führenden Beweiswürdigung

• datenbank.nwb.de

  Strafverfahren wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Rechtsfehlerhafte Nichtberücksichtigung des Ergebnisses einer gynäkologischen Untersuchung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Beweiswürdigung - und ihre Überprüfung in Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2017, 319
• StV 2018, 202

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 03.02.1993 - 2 StR 531/92

  Beweiswürdigung - Vergewaltigung - Aussage gegen Aussage - Falschbezichtigung

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Die Urteilsgründe müssen in einem solchen Fall erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten zu beeinflussen geeignet sind, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. April 1987 - 3 StR 141/87, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; Senat, Urteil vom 3. Februar 1993 - 2 StR 531/92, BGHR StGB § 177 Abs. 1 Beweiswürdigung 15; Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN) und auch in einer Gesamtschau gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 30. August 2012 - 5 StR 394/12, NStZ-RR 2013, 19; Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN).
• BGH, 22.04.1987 - 3 StR 141/87

  Möglichkeit des Glaubenschenkens der Schilderung des Opfers und trotz dafür …

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Die Urteilsgründe müssen in einem solchen Fall erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten zu beeinflussen geeignet sind, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen (vgl. BGH, Beschluss vom 22. April 1987 - 3 StR 141/87, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; Senat…, Urteil vom 3. Februar 1993 - 2 StR 531/92, BGHR StGB § 177 Abs. 1 Beweiswürdigung 15; Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN) und auch in einer Gesamtschau gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 30. August 2012 - 5 StR 394/12, NStZ-RR 2013, 19; Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN).
• BGH, 30.08.2012 - 5 StR 394/12

  Vergewaltigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation; Anforderungen an die …

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Die Urteilsgründe müssen in einem solchen Fall erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten zu beeinflussen geeignet sind, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. April 1987 - 3 StR 141/87, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; Senat…, Urteil vom 3. Februar 1993 - 2 StR 531/92, BGHR StGB § 177 Abs. 1 Beweiswürdigung 15; Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN) und auch in einer Gesamtschau gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 30. August 2012 - 5 StR 394/12, NStZ-RR 2013, 19; Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN).

 
• BGH, 06.04.2016 - 2 StR 408/15

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen: …

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Ihm allein obliegt es, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen (Senat, Urteil vom 6. April 2016 - 2 StR 408/15 mwN).
• BGH, 10.01.2017 - 2 StR 235/16

  Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil in …

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Die Urteilsgründe müssen in einem solchen Fall erkennen lassen, dass das Tatgericht alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten zu beeinflussen geeignet sind, erkannt, in seine Überlegungen einbezogen (vgl. BGH…, Beschluss vom 22. April 1987 - 3 StR 141/87, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 1; Senat…, Urteil vom 3. Februar 1993 - 2 StR 531/92, BGHR StGB § 177 Abs. 1 Beweiswürdigung 15; Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN) und auch in einer Gesamtschau gewürdigt hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 30. August 2012 - 5 StR 394/12, NStZ-RR 2013, 19; Senat, Beschluss vom 10. Januar 2017 - 2 StR 235/16, StV 2017, 367, 368 mwN).
• BGH, 04.03.1960 - 4 StR 31/60

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Auch wenn es möglich ist, einen vollendeten Beischlaf ohne Verletzung der Jungfernhaut auszuführen, hätte es einer Auseinandersetzung mit der Frage bedurft, ob auch im vorliegenden Fall die (für die Geschädigte schmerzhafte) vaginale Einführung eines - nicht näher spezifizierten - Vibrators ohne Verletzung des Hymens möglich ist (vgl. auch BGH, Urteil vom 4. März 1960 - 4 StR 31/60, BGHSt 14, 162, 164; Beschluss vom 24. Juni 2008 - 3 StR 169/08).
• BGH, 16.05.2002 - 1 StR 40/02

  Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage; verminderter Wert von Anschuldigungen des …

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Dabei sind gerade bei Sexualdelikten die Entstehung und die Entwicklung der belastenden Aussage aufzuklären (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 2002 - 1 StR 40/02, NStZ 2002, 656, 657).
• BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97

  Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes …

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 6. November 1998 - 2 StR 636/97, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16;… weitere Nachweise bei Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 261 Rn. 3 und 38).
• BGH, 24.06.2008 - 3 StR 169/08

  Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (lückenhafte Beweiswürdigung)

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Auch wenn es möglich ist, einen vollendeten Beischlaf ohne Verletzung der Jungfernhaut auszuführen, hätte es einer Auseinandersetzung mit der Frage bedurft, ob auch im vorliegenden Fall die (für die Geschädigte schmerzhafte) vaginale Einführung eines - nicht näher spezifizierten - Vibrators ohne Verletzung des Hymens möglich ist (vgl. auch BGH, Urteil vom 4. März 1960 - 4 StR 31/60, BGHSt 14, 162, 164; Beschluss vom 24. Juni 2008 - 3 StR 169/08).
• BGH, 18.09.2008 - 5 StR 224/08

  Anforderungen an die Begründung eines Freispruchs und einer Verurteilung; …

  Auszug aus BGH, 13.06.2017 - 2 StR 465/16

  Die Beweiswürdigung hält - auch unter Berücksichtigung des beschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsumfangs (vgl. BGH, Urteil vom 18. September 2008 - 5 StR 224/08, NStZ 2009, 401, 402) - sachlichrechtlicher Überprüfung nicht stand.

• BGH, 04.10.2017 - 2 StR 219/15

  Sexueller Missbrauch von Kindern (Strafzumessung: zeitlicher Abstand zwischen Tat …

  Gerade bei Sexualdelikten sind die Entstehung und die Entwicklung der belastenden Aussage von besonderer Bedeutung (vgl. Senat, Beschluss vom 13. Juni 2017 - 2 StR 465/16, NStZ-RR 2017, 319 f.).
• AG Schwäbisch Hall, 21.05.2021 - 2 F 318/19

  Aus Liebe wird Krieg

  2.2 Der BGH (Strafsenat) hat mit Beschluss vom 13.06.2017 - 2 StR 465/16 - (NStZ-RR 2017, 319 ff.) ausgeführt, dass der vollständige Inhalt der Beweisaufnahme rechtsfehlerhaft nicht ausgeschöpft wurde, wenn der Tatrichter seine Überzeugung, es habe eine Penetration der Vagina mit einem (nicht näher spezifizierten) Gegenstand (im Fall des BGH: Vibrator) stattgefunden, auf die entsprechende Aussage der Geschädigten stützt, ohne zu erörtern, worauf es beruht, dass eine spätere gynäkologische Untersuchung des Opfers bescheinigt, ihr Hymen sei intakt.
• BGH, 13.05.2020 - 2 StR 367/19

  Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche …

  Dieser kommt aber gerade bei Sexualdelikten besondere Bedeutung zu (vgl. Senat, Beschluss vom 13. Juni 2017 - 2 StR 465/16 Rn. 16).
• BayObLG, 01.12.2020 - 206 StRR 2713/19

  Verbot der Verwendung von Kennzeichen verbotener Vereine

  Zum anderen kann unter bestimmten Voraussetzungen nach § 261 StPO die Rüge zulässig sein, das Gericht habe seiner Entscheidung nicht das gesamte beweisrelevante Ergebnis der Hauptverhandlung zugrunde gelegt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 2008, 3 StR 252/08, NStZ 2009, 404; Beschluss vom 13. Juni 2017, 2 StR 465/16, NStZ-RR 2017, 319).