Rechtsprechung
   BVerfG, 01.04.2014 - 2 BvF 1/12 - 2 BvF 3/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,11208
BVerfG, 01.04.2014 - 2 BvF 1/12 - 2 BvF 3/12 (https://dejure.org/2014,11208)
BVerfG, Entscheidung vom 01.04.2014 - 2 BvF 1/12 - 2 BvF 3/12 (https://dejure.org/2014,11208)
BVerfG, Entscheidung vom 01. April 2014 - 2 BvF 1/12 - 2 BvF 3/12 (https://dejure.org/2014,11208)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,11208) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 80 Abs 1 S 3 GG, Art 80 Abs 2 GG, LKWÜberlStVAusnV, § 6 Abs 1 Nr 1 Buchst c StVG, § 6 Abs 1 Nr 2 Buchst a StVG
    Teils unzulässige, teils unbegründete Normenkontrollanträge gegen die Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (juris: LKWÜberlStVAusnV) vom 19.12.2011, wonach Fahrzeuge und ...

  • verkehrslexikon.de

    Zur Verfassungskonformität der Gigaliner-Verordnung

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge mit dem GG; Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und ...

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge mit dem GG; Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und ...

  • rewis.io

    Teils unzulässige, teils unbegründete Normenkontrollanträge gegen die Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (juris: LKWÜberlStVAusnV) vom 19.12.2011, wonach Fahrzeuge und ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge mit dem GG; Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Normenkontrollanträge gegen die Rechtsverordnung zur Erprobung von "Gigalinern" erfolglos

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation)

    "Gigaliner-Verordnung ist verfassungsgemäß

  • heise.de (Pressebericht, 28.05.2014)

    Gigaliner-Tests bleiben erlaubt

  • zeit.de (Pressemeldung, 28.05.2014)

    Klagen gegen Gigaliner abgewiesen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gigaliner - Jumbos auf die Straße

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Bundesverfassungsgericht, Art. 23 Abs. 1 GG - und der Grundsatz der Unionstreue

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Gigaliner" - Riesen-Lkws dürfen weiterhin erprobt werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Normenkontrollanträge gegen die Rechtsverordnung zur Erprobung von "Gigalinern" erfolglos

  • Jurion (Kurzinformation)

    Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge sind verfasungsgemäß

  • spiegel.de (Pressemeldung, 28.05.2014)

    Gigaliner: Bundesverfassungsgericht urteilt für die Riesenlaster

  • bista.de (Kurzinformation)

    Testfahrt für Riesen-Lkws auf deutschen Straßen erlaubt

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.09.2012)

    Verfassungsklage gegen Testfahrten: Länder wollen Riesenlaster stoppen

  • taz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 03.09.2012)

    Klage gegen Gigaliner: Monstertrucks vor Gericht

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BVerfGE 136, 69
  • NVwZ 2014, 1219
  • DÖV 2014, 758
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (92)

  • AG Weimar, 11.01.2021 - 6 OWi 523 Js 202518/20

    Corona-Kontaktverbot verfassungswidrig - Freispruch im OWi-Verfahren

    Ist im Hinblick auf bestimmte Normen einer Rechtsverordnung den Anforderungen der Wesentlichkeitslehre durch das ermächtigende Gesetz nicht Genüge getan, führt dies zur Verfassungswidrigkeit der Normen der Verordnung (BVerfGE 150, 1 (209) BVerfGE 136, 69 (92)).
  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Der Beschwerdeführerin Vattenfall kann hier mit Blick auf die Niederlassungsfreiheit ausnahmsweise die Erhebung der Verfassungsbeschwerde unter Berufung auf Art. 14 GG eröffnet werden (zur Europarechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes vgl. BVerfGE 123, 267 ; 126, 286 ; 136, 69 ).
  • VGH Bayern, 04.10.2021 - 20 N 20.767

    Hauptsacheentscheidung: Corona-Ausgangssperre war unverhältnismäßig

    Verwaltungsermessen und Verordnungsermessen unterscheiden sich strukturell (BVerfG, B.v. 1.4.2014 - 2 BvF 1/12, 2 BvF 3/12 - NVwZ 2014, 1219 Rn. 92).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht