Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 03.02.1984 | BVerwG, 25.01.1984

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 17.82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,399
BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 17.82 (https://dejure.org/1984,399)
BVerwG, Entscheidung vom 03.02.1984 - 4 C 17.82 (https://dejure.org/1984,399)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Februar 1984 - 4 C 17.82 (https://dejure.org/1984,399)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Flächennutzungsplan - Wirksamkeit - Unwirksamkeit - Landesrecht - Unbeachtlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 68, 369
  • NJW 1984, 1775
  • NVwZ 1984, 583 (Ls.)
  • DVBl 1984, 632
  • BauR 1984, 369
  • ZfBR 1984, 142
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, daß Baugebiete, was die innere Struktur und die äußeren Rahmenbedingungen angeht, in eine von Fall zu Fall verschiedene örtliche Situation hineingeplant werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 17.82 - BVerwGE 68, 369; Beschluß vom 16. August 1989 - BVerwG 4 B 242.88 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 14).
  • BVerwG, 16.03.1995 - 4 C 3.94

    Werbetafel - Plakatwerbung - Bebauungsplan - Kerngebiet - Maß der baulichen

    Zwar hat auch der erkennende Senat angenommen, daß eine bauliche Anlage wegen ihrer Größe gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO unzulässig sein kann (BVerwG, Urteil vom 5. August 1983 - BVerwG 4 C 96.79 - BVerwGE 67, 334, 340 [BVerwG 05.08.1983 - 4 C 96/79]; Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 17.82 - BVerwGE 68, 369, 376 [BVerwG 03.02.1984 - 4 C 17/82]; Beschluß vom 22. November 1984 - BVerwG 4 B 244.84 - BRS 42 Nr. 206; Urteil vom 4. Mai 1988, a.a.O., S. 313; Beschluß vom 29. Juli 1991 - BVerwG 4 B 40.91 - BRS 52 Nr. 56; ebenso Bielenberg, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, § 15 BauNVO Rn. 23, 25, 27 a; Fickert/Fieseler, a.a.O., § 15 Rn. 8, 10.2; Förster, a.a.O., § 15 Anm. 3. a. cc; Knaup/Stange, BauNVO, 7. Aufl. 1983, § 15 Anm. II. 1. b. aa, c. cc; Upmeier, a.a.O., Rn. 417).

    Das kann etwa der Fall sein, wenn ein nach Art und Maß der baulichen Nutzung grundsätzlich zulässiger Gewerbebetrieb wegen seiner Betriebsgröße der Eigenart eines bestimmten Baugebiets widerspricht (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Mai 1988, a.a.O.), wenn eine besonders große Vergnügungsstätte den Charakter des Gebiets verändert (vgl. BVerwG, Beschluß vom 29. Juli 1991, a.a.O.) oder wenn ein Warenhaus wegen seiner Größe die Verkehrsverhältnisse des Baugebiets nachhaltig beeinflußt (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984, a.a.O., BVerwGE 68, 369, 376 f.) [BVerwG 03.02.1984 - 4 C 17/82].

  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit

    Sie läßt sich vielmehr abschließend erst bestimmen, wenn zusätzlich auch die jeweilige örtliche Situation, in die ein Gebiet "hineingeplant" worden ist, und der jeweilige Planungswille der Gemeinde, soweit dieser in den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans unter Berücksichtigung der hierfür gegebenen Begründung zum Ausdruck gekommen ist, berücksichtigt werden (vgl. Urteile des Senats vom 25. November 1983 - BVerwG 4 C 21.83 - [BVerwGE 68, 213, 218] und vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 17.82 - [BVerwGE 68, 369, 376]).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80   

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https://dejure.org/1984,442
BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 8.80 (https://dejure.org/1984,442)
BVerwG, Entscheidung vom 03.02.1984 - 4 C 8.80 (https://dejure.org/1984,442)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Februar 1984 - 4 C 8.80 (https://dejure.org/1984,442)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Planungsbedürfnis - Auswirkungen - Öffentliche Belange - Zulässigkeit - Einzelhandelsbetrieb - Umgebung - Einfügen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 68, 352
  • NJW 1984, 1773
  • NVwZ 1984, 583 (Ls.)
  • DVBl 1984, 637
  • BauR 1984, 373
  • BauR 1984, 377
  • ZfBR 1984, 137
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerwG, 26.09.1991 - 4 C 5.87

    Baurecht: Rechtsnatur der Hamburger Baupolizeiverordnung, Flächenberechnung nach

    Auf § 34 BBauG/BauGB darf aber zur Ergänzung eines einfachen Bebauungsplans nur in dem Umfang zurückgegriffen werden, wie ihm die zu seiner Qualifizierung erforderlichen Festsetzungen fehlen (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 8.80 - BVerwGE 68, 352 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 07.11.2017 - 5 S 1003/16

    Rücknahme eines Bauvorbescheides für Einkaufszentrum

    Selbst in Bezug auf § 34 Abs. 1 BauGB in der Fassung bis zum 30.6.1987, in der die Vorschrift noch das Tatbestandsmerkmal "sonstige öffentliche Belange" aufwies, stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass ein wegen der Auswirkungen im Sinne der § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und § 11 Abs. 3 Satz 2 BauNVO 1977 sich ergebendes "Planungsbedürfnis" kein "sonstiger öffentlicher Belang" im Sinne des § 34 Abs. 1 BBauG sei, der die Zulässigkeit eines großflächigen Einzelhandelsbetriebs hindere (BVerwG, Urteil vom 3.2.1984 - 4 C 8.80 - BVerwGE 68, 352, juris Rn. 16).
  • BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 15.92

    Müssen die Ziele der Raumordnung und Landesplanung bei Entscheidungen gemäß § 34

    Ein etwaiges aus § 1 Abs. 4 BauGB ableitbares Planungserfordernis schlägt bei einem Vorhaben, das sich in den Rahmen der vorhandenen Umgebungsbebauung einfügt, nicht als Zulassungshindernis durch (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Oktober 1980 - BVerwG 4 C 3.78 - BVerwGE 61, 128 und vom 3. Februar 1984 - BVerwG 4 C 8.80 - BVerwGE 68, 352).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 25.01.1984 - 8 C 77.82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,890
BVerwG, 25.01.1984 - 8 C 77.82 (https://dejure.org/1984,890)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.1984 - 8 C 77.82 (https://dejure.org/1984,890)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 1984 - 8 C 77.82 (https://dejure.org/1984,890)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Merkmal des Erschlossenseins i.S. des § 131 Abs. 1 Bundesbaugesetzbuch (BBauG) - Differenzierungen zwischen Ersterschließung und Zweiterschließung - Notwendigkeit der Möglichkeit einer Zufahrt im straßenrechtlichen Sinne - Ausräumbarkeit eines Hindernisses rechtlicher ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1984, 583
  • DVBl 1984, 679
  • BauR 1984, 288
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.04.2002 - 2 S 2239/00

    Erschlossensein: tatsächliches Hindernis - rechtliches Hindernis - "Verkehrsgrün"

    Denn Erschließungshindernisse, die sich aus den Festsetzungen eines Bebauungsplans ergeben, sind aus erschließungsbeitragsrechtlicher Sicht Hindernisse auf Dauer (BVerwG, Urteil vom 25.1.1984 - 8 C 77.82 -, NVwZ 1984, 583; Senat, Beschluss vom 29.1.1987 - 2 S 2422/86 - (n.v.); Urteil vom 20.4.1989 - 2 S 395/87 -, n.v.).

    Damit stellt diese Festsetzung indes ein auf Dauer nicht ausräumbares rechtliches Hindernis dar (vgl. dazu BVerwG, Urteil v. 25.1.1984, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 20.04.1989 - 2 S 395/87

    Erschließungsbeitrag; Erschlossensein bei Zu- und Ausfahrtsverbot

    Hindert somit das entlang der Sch-straße festgesetzte Zu- und Ausfahrtsverbot sowohl das Heranfahren unmittelbar an die Grundstücke der Kläger als auch das Herauffahren auf sie, wäre dieses Hindernis freilich im Rahmen des § 131 Abs. 1 BBauG unbeachtlich, wenn es für "ausräumbar" zu halten wäre (BVerwG, Urteil vom 25.1.1984 -- 8 C 77.82 --, DVBl. 1984, 679).

    Das trifft nicht zu, wenn es, um diese Einbeziehung zu ermöglichen, einer Änderung des Bebauungsplans bedürfte (BVerwG Urteil vom 25.1.1984 aaO; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 13.12.1984 -- 2 S 3062/83 --; Beschluß vom 3.11.1987, aaO).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.05.2003 - 2 S 446/02

    Erschließungsbeitrag - Abschnittsbildung - Buchgrundstücksbegriff

    Könnte dieses "Zufahrtshindernis" nur durch eine Änderung des Bebauungsplans beseitigt werden, ist es im Rahmen des § 131 Abs. 1 BauGB nicht für "ausräumbar" zu halten (BVerwG, Urteil vom 25.1.1984 - 8 C 77.82 -, DVBl. 1984, 679; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.4.1989 - 2 S 395/87 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.12.1989 - 2 S 1119/89

    Erschließungsbeitrag - Verzicht auf Beitragserhebung - Erschlossensein eines

    Dieses Zufahrtshindernis wäre freilich im Rahmen des § 131 Abs. 1 BBauG unbeachtlich, wenn es für "ausräumbar" zu halten wäre (BVerwG, Urteil vom 25.1.1984 -- 8 C 77.82 --, DVBl. 1984, 679).

    Das trifft nicht zu, wenn es, um diese Einbeziehung zu ermöglichen, einer Änderung des Bebauungsplans bedürfte (BVerwG, Urteil vom 25.1.1984, aaO; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.4.1989 -- 2 S 395/87 --).

  • BVerwG, 31.08.1987 - 8 B 96.87

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Das Berufungsurteil weicht nicht im Sinne dieser Vorschrift von den in der Beschwerdeschrift bezeichneten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Oktober 1977 (BVerwG IV C 103.74 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 25 S. 35), vom 25. Januar 1984 (BVerwG 8 C 77.82 - Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 55 S. 72) und vom 20. August 1986 (BVerwG 8 C 58.85 - Buchholz 406.11 § 127 BBauG Nr. 49 S. 47) ab.

    Da sich die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Oktober 1977 (a.a.O.) und vom 25. Januar 1984 (a.a.O.) ausschließlich zum Erschlossensein von Hinterliegergrundstücken verhalten, scheidet die Möglichkeit, das Berufungsurteil könne von diesen Entscheidungen abweichen, ohne weiteres aus.

  • VGH Hessen, 13.05.1987 - 5 UE 808/85

    Zum Begriff der Erschließung eines Grundstücks

    Diese Voraussetzung gilt unabhängig davon, ob es sich um eine sogenannte Erst- oder um eine Zweiterschließung handelt (BVerwG, Urt. v. 25. Januar 1984 - 8 C 77.82 -, Buchholz 406.11 § 131 Nr. 55 = BauR 84, 288  = DVBl. 84, 679 = KStZ 84, 173 = NVwZ 84, 583 = ZKF 86, 64).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.1990 - 2 S 36/90

    Erschlossensein eines Grundstücks - Grundstückszufahrt

    Könnte dieses "Zufahrtshindernis" nur durch eine Änderung des Bebauungsplans "L" beseitigt werden, ist es im Rahmen des § 131 Abs. 1 BauGB nicht für "ausräumbar" zu halten (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.1.1984 -- 8 C 77.82 --, DVBl. 1984, 679; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 20.4.1989 -- 2 S 395/87 --).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.11.2014 - 5 S 7.14

    Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz; Erschließungsbeitrag; erstmalige

    Der Bebauungsplan ... sieht aber eine verkehrliche Anbindung des Flurstücks ... an die P... vor, während die verbindliche und uneingeschränkte Festsetzung einer privaten Grünfläche im Bereich der Einmündung des T... in die P... dafür spricht, dass hier ein auf Dauer nicht ausräumbares rechtliches Hindernis besteht, das einem Erschlossensein im Sinne des § 133 Abs. 1 Satz 1 BauGB entgegensteht (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. Januar 1984 - BVerwG 8 C 77.82 -, juris Leitsatz 2 und Rn. 18, sowie Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 11. April 2002 - 2 S 2239/00 -, juris Leitsatz 1 und Rn. 26, in Abgrenzung zu seinem Urteil vom 1. September 1997 - 2 S 661/96 -, juris Rn. 24).
  • VG Düsseldorf, 20.02.2008 - 12 K 6478/06

    Widmung, Erschließungsanlage

    Weist er diesem Streifen als Grünfläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB aus und würde die Anlegung eines insoweit ausreichenden Zugangs über den trennenden Grünstreifen eine entsprechende Bebauungsplanänderung voraussetzen, dann ist das Hindernis als nichtausräumbar anzusehen, vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1984 - 8 C 77.82 - Unter diesen Voraussetzungen ist das Flurstück G7 nicht als erschlossen anzusehen.
  • BVerwG, 12.03.1991 - 8 B 19.91

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Auch von den weiteren in der Beschwerde genannten Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Oktober 1977 - BVerwG IV C 103.74 - (Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 25 S. 35) und vom 25. Januar 1984 - BVerwG 8 C 77.82 - (Buchholz 406.11 § 131 BBauG Nr. 55 S. 72) weicht das Berufungsurteil nicht ab.
  • BVerwG, 09.06.1988 - 8 B 71.88

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Annahme der Erschließung

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