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   BVerwG, 15.05.1984 - 1 C 59.81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,461
BVerwG, 15.05.1984 - 1 C 59.81 (https://dejure.org/1984,461)
BVerwG, Entscheidung vom 15.05.1984 - 1 C 59.81 (https://dejure.org/1984,461)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Mai 1984 - 1 C 59.81 (https://dejure.org/1984,461)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ausländer - Einreise - Sichtvermerk - Duldung - Ausweisung - Beeinträchtigung erheblicher Belange - Generalprävention

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hjil.de PDF, S. 21 (Kurzinformation)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1984, 591
  • DVBl 1984, 788
  • DÖV 1985, 400
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.02.2018 - 2 L 45/16

    Aufenthaltserlaubnis für abgelehnte Asylbewerberin

    Bereits zum Ausweisungstatbestand des § 10 Abs. 1 Nr. 6 AuslG hatte das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Asylsuchende, die unmittelbar aus dem angeblichen Verfolgungsland einreisen, grundsätzlich keines Sichtvermerks bedürfen, unabhängig davon, ob ihr Asylantrag sich als begründet erweist oder nicht, und die Ausländerbehörde die Einreise eines Asylsuchenden aus dem Verfolgungsland ohne den sonst erforderlichen Sichtvermerk grundsätzlich nicht als illegal werten dürfe (BVerwG, Urt. v. 15.05.1984 - BVerwG 1 C 59.81 -, juris, RdNr. 19 ff.).
  • BVerwG, 16.10.1990 - 1 C 15.88

    Voraussetzungen für die Erteilung eines Reiseausweises an Staatenlose nach Art.

    Sinn der Duldung ist es, den nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Aufenthalt ohne strafrechtliche Sanktion (vgl. § 47 Abs. 1 Nr. 2 AuslG ) zu lassen, weil gewichtige, insbesondere humanitäre oder politische Gründe eine Abschiebung zeitweise hindern (BVerwGE 59, 13 [17]; Urteil vom 15. Mai 1984 - BVerwG 1 C 59.81 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 103 S. 87).
  • BVerwG, 14.04.1992 - 1 C 48.89

    Ausländer - Beförderung asylsuchender Ausländer - Untersagung bei fehlender

    Der Asylsuchende darf daher grundsätzlich ohne einen sonst erforderlichen Sichtvermerk aus dem Verfolgungsland in das Bundesgebiet einreisen (BVerwGE 62, 206 ; Urteil vom 16. August 1977 - BVerwG 1 C 15.76 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 7; Urteil vom 15. Mai 1984 - BVerwG 1 C 59.81 - Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 103).
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