Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 19.04.1985

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.11.1984 - 4 C 27.81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,287
BVerwG, 30.11.1984 - 4 C 27.81 (https://dejure.org/1984,287)
BVerwG, Entscheidung vom 30.11.1984 - 4 C 27.81 (https://dejure.org/1984,287)
BVerwG, Entscheidung vom 30. November 1984 - 4 C 27.81 (https://dejure.org/1984,287)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erweiterung - Landwirtschaftlicher Betrieb - Landwirtschaftsfremder Betriebsteil - Gesamtbetrieb - Bodenertragsnutzung - Prägung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des landwirtschaftlichen Betriebes in Fällen "gemischter" Tätigkeit; Voraussetzungen für die Privilegierung der Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebs durch Angliederung eines landwirtschaftsfremden Betriebsteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 741 (Ls.)
  • NVwZ 1986, 203
  • DVBl 1985, 395
  • DVBl 1986, 451
  • DÖV 1985, 830
  • ZfBR 1985, 93
 
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Wird zitiert von ... (55)

  • BVerwG, 16.06.1994 - 4 C 20.93

    Bauplanungsrecht: Privilegierung von Windkraftanlagen

    Ein nichtlandwirtschaftlicher Betriebszweig wird nur dann von der Privilegierung "mitgezogen", wenn er seinerseits einen Bezug zur Erzeugung und zum Absatz landwirtschaftlicher Güter aufweist (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. November 1984 - BVerwG 4 C 27.81 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 220).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.2009 - 8 S 1686/08

    Art und Umfang der Einwendungen einer Gemeinde aus BauGB § 36 Abs 1 S 1 und Abs 2

    Voraussetzung für ein solches "Mitziehen" ist, dass es sich bei der landwirtschaftsfremden Tätigkeit um eine bodenrechtliche Nebensache handelt (vgl. Urteil vom 19.04.1985 - 4 C 54.82 -, NVwZ 1986, 20 und Urteil vom 30.11.1984 - 4 C 27.81 -, NVwZ 1986, 203 = BRS 42, Nr. 81 und Urteil vom 22.01.2009 - 4 C 17/07 -, juris; vgl. Urteil des erkennenden Senats vom 01.09.1994 - 8 S 86/94 -).
  • BVerwG, 22.01.2009 - 4 C 17.07

    Außenbereich; Windenergieanlage; Photovoltaikanlage; Solaranlage; kombinierte

    Das Oberverwaltungsgericht ist davon ausgegangen, dass sowohl der Klein-Hybrid als auch die in ihm enthaltene Photovoltaikkomponente bei isolierter Betrachtung nicht privilegiert sind und der Erforschung, Entwicklung oder Nutzung der Windenergie daher nur "dienen" können, wenn sie von der Privilegierung der benachbarten Groß-Windenergieanlage "mitgezogen" werden (zur Mitziehung vgl. Urteile vom 30. November 1984 - BVerwG 4 C 27.81 - BRS 42 Nr. 81 und vom 19. April 1985 - BVerwG 4 C 54.82 - BRS 44 Nr. 82; Beschlüsse vom 23. Juni 1995 - BVerwG 4 B 22.95 - BRS 57 Nr. 102 und vom 28. August 1998 - BVerwG 4 B 66.98 - BRS 60 Nr. 89).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.04.1985 - 4 C 25.84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,697
BVerwG, 19.04.1985 - 4 C 25.84 (https://dejure.org/1985,697)
BVerwG, Entscheidung vom 19.04.1985 - 4 C 25.84 (https://dejure.org/1985,697)
BVerwG, Entscheidung vom 19. April 1985 - 4 C 25.84 (https://dejure.org/1985,697)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Erweiterung - Landwirtschaftlicher Betrieb - Betriebsteil - Begünstigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1986, 203
  • DVBl 1986, 451
  • BauR 1985, 544
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2011 - 2 L 6/09

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen - Widerspruch gegen

    Diesbezüglich ist anerkannt, dass das Entgegenstehen von Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Sinne von § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB davon abhängt, ob ein Widerspruch zu einer gültigen Natur- oder Landschaftsschutzverordnung durch Ausnahmegenehmigung oder Befreiung behoben werden kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.02.2000 - 4 B 104.99 -, ZfBR 2000, 428; Urt. v. 19.04.1985 - 4 C 25.84 -, NVwZ 1986, 203).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.2017 - 8 S 17/16

    Im Außenbereich privilegiertes Vorhaben; Widerspruch zu einer gültigen

    In einem solchen Fall ist kein Raum mehr für eine "nachvollziehende Abwägung" (im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 19.04.1985 - 4 C 25.84 -, Buchholz 406.11 § 36 BBauG Nr. 33 und Urt. v. 27.06.2013 - 4 C 1.12 -, BVerwGE 147, 118).

    Dies ist insbesondere der Fall, wenn, worauf bereits das Verwaltungsgericht zutreffend hingewiesen hat, ein Vorhaben in nicht durch Ausnahmegenehmigung (Erlaubnis) oder Befreiung zu behebender Weise in Widerspruch zu einer gültigen Landschaftsschutzverordnung steht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 02.02.2000 - 4 B 104.99 -, BRS 63 Nr. 111; Urt. v. 19.04.1985 - 4 C 25.84 -, BauR 1985, 544; hierzu auch Urt. v. 27.06.2013 - 4 C 1.12 -, BVerwGE 147, 118).

    All dies gilt grundsätzlich auch für eine Bebauungsgenehmigung, wie sie hier in Rede steht (vgl. BVerwG, v. 19.04.1985, a.a.O.; auch Nds.OVG, Urt. v. 22.11.2012 - 12 LB 64/11 -, NuR 2013, 196).

  • BVerwG, 19.04.1985 - 4 C 13.82

    Pferdezucht einschließlich reiterlicher Erstausbildung als "Landwirtschaft" i.S.

    Pferdezucht aufgrund eigener Bodenertragsnutzung kann einschließlich einer reiterlichen Erstausbildung der Jungpferde zur Landwirtschaft gehören (ebenso Urteil vom 19. April 1985 - BVerwG 4 C 25.84 -).
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