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   StGH Hessen, 10.05.1989 - P.St. 1073   

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https://dejure.org/1989,989
StGH Hessen, 10.05.1989 - P.St. 1073 (https://dejure.org/1989,989)
StGH Hessen, Entscheidung vom 10.05.1989 - P.St. 1073 (https://dejure.org/1989,989)
StGH Hessen, Entscheidung vom 10. Mai 1989 - P.St. 1073 (https://dejure.org/1989,989)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen die Hessische Verfassung durch Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit nach dem Denkmalschutzgesetz; Prüfungsumfang des Hessischen Staatsgerichtshofs; Schutzbereich des Art. 2 Hessische Verfassung (HV); Vorliegen einer gesetzesvertretenen Verordnung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 40, 1
  • NJW 1990, 504 (Ls.)
  • NVwZ 1989, 1153
  • DVBl 1989, 656
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BVerfG, 15.10.1997 - 2 BvN 1/95

    Landesverfassungsgerichte

    Der Zulässigkeit des Antrags stehe dann nicht entgegen, daß die angegriffene Entscheidung in einem bundesgesetzlich geregelten Verfahren ergangen sei (HessStGH ESVGH 40, 1 ).
  • VerfGH Berlin, 02.12.1993 - VerfGH 89/93

    Zur Prüfungsbefugnis des VerfGH Berlin bzgl in Anwendung von Bundesrecht

    a) Die im Schrifttum geäußerte Kritik gibt zunächst Anlaß zu der Klarstellung, daß die von einer Landesverfassungsgericht ausgesprochene Kassation von nach dem Bundesverfahrensrecht ergangenen Entscheidungen - nach heute wohl einhelliger Erkenntnis - als solche keinen unzulässigen Eingriff in das Bundesrecht darstellen kann (s. BayVerfGHE 26, 127, 138 ff.; HessStGH, StAnz 1989, 1237, 1239; SaarlVerfGH, NVwZ 1983, 604, 605; vgl. dazu auch Friesenhahn, in: Bundesverfassungsgericht und Grundgesetz, Bd. I, 1976, S. 748, 766 f.).
  • VGH Hessen, 09.03.2017 - 4 C 328/16

    Boots-Verbot auf der Nidda - Normenkontrollantrag abgelehnt

    Entgegen der Auffassung der Antragsteller ist die Bekanntmachung der Schutzgebietsverordnung auch nicht deshalb vor dem Hintergrund des Rechtsstaatsprinzips bedenklich, weil der Aufbewahrungsort der Karten ungebührlich weitab von den Betroffenen liege (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 27. Januar 1967 - IV C 105.65 -, BVerwGE 26, 129 [130] Staatsgerichtshofs des Landes Hessen, Urteil vom 10. Mai 1989 - P.St. 1073 -, DVBl. 1989, 656 = NVwZ 1989, 1153 = StAnz. 1989, 1237).
  • VGH Hessen, 27.01.2004 - 11 N 520/03

    Vermutung der Gefährlichkeit von Hunderassen bzw. -gruppen bei Vorliegen

    Auch und insbesondere für Eingriffsermächtigungen im Bereich der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorsorge muss sich der Gesetzgeber zwangsläufig abstrakter und unbestimmter Formulierungen bedienen, um die Verwaltungsbehörden in die Lage zu versetzen, besonderen Umständen des einzelnen Falles gerecht zu werden (vgl. BVerfG, Urteile vom 12. November 1958 - 2 BvL 2/56 u. a., BVerfGE 8, 274 [311], vom 5. August 1966 - 1 BvF 1/61 -, BVerfGE 20, 150 [158 ff.] und vom 20. Oktober 1981 - 1 BvR 640/80 -, BVerfGE 58, 257 [277]; Staatsgerichtshof des Landes Hessen, Urteil vom 10. Mai 1989 - P.St. 1073 -, ESVGH 40, 1 [5]).
  • VGH Hessen, 27.09.2006 - 6 N 1388/05

    Verteilung der Aktienskontren des amtlichen und geregelten Marktes

    Dem Rechtsstaatsprinzip lassen sich auch keine bestimmten Aussagen dazu entnehmen, in welchen Fällen es für die Verkündung einer Rechtsnorm ausreichen kann, sie nicht in einem gedruckten Publikationsorgan zu veröffentlichen, sondern nur auf einer Dienststelle zu jedermanns Einsicht bereit zu halten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22.11.1983 - 2 BvL 25/81 -, BVerfGE 65, 283, 290ff.; enger Hess. StGH, Urteil vom 10.05.1989 - P.St. 1073 - ESVGH 40, 1, 6ff.).
  • VGH Hessen, 29.06.1993 - 11 N 2442/90

    Zur Antragsbefugnis für ein Normenkontrollverfahren bei lediglich reflexartigem

    Nach Auffassung des Hessischen Staatsgerichtshofs (Urteil vom 10. Mai 1989 - P.St. 1073 -, ESVGH 40, 1 = NVwZ 1989, 1153) ist die ordnungsgemäße Bekanntgabe untergesetzlicher Rechtsnormen ein unverzichtbarer Teil des der Hessischen Verfassung immanenten Rechtsstaatsprinzips.
  • VGH Hessen, 28.03.2007 - 6 N 3224/04

    Vereinbarkeit der zu veröffentlichen Quartalsberichte börsennotierter

    Die Zulässigkeit der Verkündung außerhalb eines gedruckten Publikationsorgans ist abhängig vom Verkündungsgegenstand und dem Geltungsbereich der Norm einerseits sowie von dem Aufwand, den der Bürger zum Zwecke der Einsichtnahme betreiben muss, andererseits (Hess. StGH, Urteil vom 10.05.1989 - P.St. 1073 -, ESVGH 40, 1, 6ff.).
  • StGH Hessen, 13.09.1989 - P.St. 1077

    Unzulässigkeit einer Grundrechtsklage gegen Versagung einstweiligen

    Dies ist nur dann der Fall, wenn die angefochtene Gerichtsentscheidung auf einem Landesgesetz beruht, das selbst gegen ein von der Verfassung des Landes Hessen gewährtes Grundrecht des Antragstellers verstößt, oder wenn eine an sich verfassungsgemäße Vorschrift vom Gericht im Einzelfall verfassungswidrig angewendet worden ist (ständige Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs, vgl. zuletzt Urteil vom 10.05.1989 - P.St. 1073 -).
  • StGH Hessen, 01.02.1995 - P.St. 1187

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Beihilfe; Datenschutz; Rechtswegerschöpfung;

    Es verstößt aber weder gegen das Gewaltenteilungsprinzip noch gegen den Grundsatz des Vorbehalts des Gesetzes, der den Gesetzgeber verpflichtet, grundlegende Entscheidungen selbst zu treffen und sie nicht der Exekutive zu überlassen (so StGH, Beschluß vom 25.11.1982 - P.St. 929 -, StAnz. 1982, S. 2432 = ESVGH 33, 6 = NVwZ 1984, S. 90), bzw. von ihm fordert, die der Exekutive übertragene Rechtsetzungsbefugnis genügend zu begrenzen (so StGH, Urteil vom 10.05.1989 - P.St. 1073 -, StAnz. 1989, S. 1237 = ESVGH 40, 1 = DVBl. 1989, S. 656 = NVwZ 1989, S. 1153), daß § 92 Abs. 4 HBG nicht die zuständige Stelle selbst bestimmt, sondern dieses Recht der Landesregierung überträgt und ihr weiterhin das Recht einräumt, die oberste Dienstbehörde zur abweichenden Regelung zu ermächtigen.
  • VGH Hessen, 14.09.2011 - 25 A 1451/11

    Ausfertigung

    Nach Auffassung des Hessischen Staatsgerichtshofs (Urteil vom 10. Mai 1989 - P. St.1073 -, ESVGH 40, 1 = NV WZ 1989, 1153) ist die ordnungsgemäße Bekanntgabe untergesetzlicher Rechtsnormen ein unverzichtbarer Teil des der Hessischen Verfassung immanenten Rechtsstaatsprinzips.
  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 2638/91

    Normenkontrolle einer Landschaftsschutzverordnung: zur ordnungsgemäßen

  • VGH Hessen, 23.03.1995 - 4 N 372/92

    ANTRAGSBEFUGNIS; ERSATZVERKÜNDUNG; FORSTWIRTSCHAFTSPRIVILEG; INKRAFTTRETEN;

  • VGH Hessen, 20.06.1990 - 4 UE 475/87

    Versagung der Genehmigung eines Bebauungsplans, in dem ein Wochenendhausgebiet

  • VG Gelsenkirchen, 15.04.2008 - 6z K 2679/07

    Studienplatzvergabe, ZVS, Zahnmedizinstudium, Vergabesystem,

  • VG Gelsenkirchen, 15.04.2008 - 6z K 2713/07

    Studienplatzvergabe, ZVS, Zahnmedizinstudium, Vergabesystem,

  • VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1134/86

    AM KALTEN BORN; ERSATZVERKÜNDUNG; KARTE; NATURSCHUTZGEBIET; PLAN;

  • VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1638/86

    NATURSCHUTZGEBIET; WAIZENBERG BEI HOHENZELL

  • VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 2028/87

    Nichtigkeit einer Naturschutzverordnung - Hinweis auf Gebietskarte;

  • VGH Hessen, 27.02.1990 - 3 N 728/84

    Verkündung einer Naturschutzverordnung - fehlender Hinweis auf

  • VGH Hessen, 12.07.1990 - 4 UE 425/89

    Zur Pflicht zur Anpassung der Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung oder

  • VG Frankfurt/Main, 17.06.2002 - 9 E 2028/01

    Verhängung eines Ordnungsgeldes durch den Sanktionsausschuss; Gesetzesvorbehalt

  • VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 2668/85

    BREITENBORN; LITTERBACHTAL; NATURSCHUTZGEBIET

  • VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1608/86

    NATURSCHUTZGEBIET; WAIZENBERG BEI HOHENZELL

  • VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 1273/85

    AUTAL; BAD ORB; NATURSCHUTZGEBIET

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