Rechtsprechung
   BVerwG, 04.02.1988 - 5 C 26.87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,2768
BVerwG, 04.02.1988 - 5 C 26.87 (https://dejure.org/1988,2768)
BVerwG, Entscheidung vom 04.02.1988 - 5 C 26.87 (https://dejure.org/1988,2768)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Februar 1988 - 5 C 26.87 (https://dejure.org/1988,2768)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,2768) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialhilfe - Heizkosten - Nachzahlungsforderung - Örtliche Zuständigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 463
  • NVwZ 1989, 464
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Niedersachsen, 10.04.2013 - 1 KN 33/10

    Unzulässige Beeinträchtigung eines faktischen Vogelschutzgebietes durch eine

    Ein planerischer Missgriff liegt erst dann vor, wenn eine Plankonzeption nicht existiert oder erkennbar nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungsziele, sondern allein andere Ziele verfolgt und verwirklicht werden sollen (BVerwG, Beschl. v. 16. Dezember 1988 - 4 NB 1.88 -, NVwZ 1989, 464).
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 KN 58/03

    Änderung der Verkehrsführung im beplanten bebauten Ortsteil

    Ein planerischer Missgriff liegt erst dann vor, wenn eine Plankonzeption nicht existiert oder erkennbar nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungsziele, sondern allein andere Ziele verfolgt und verwirklicht werden sollen (BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 -, NVwZ 1989, 464).
  • OVG Niedersachsen, 05.04.2001 - 1 K 2758/00

    Festsetzung eines Dorfgebietes; Ausgleich für Natureingriff

    Ein Bebauungsplan ist erst dann nicht erforderlich, wenn seine Aufstellung offensichtlich deshalb ein grober Missgriff ist, weil eine solche Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungsziele, sondern andere Ziele, namentlich allein die Förderung privater Interessen, verfolgt und verwirklicht werden soll (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 - NVwZ 1989, 464).
  • OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 KN 70/04

    Fortbestand des Rechtsschutzbedürfnisses für Normenkontrolle eines Bebauungsplans

    Ein planerischer Missgriff liegt nur dann vor, wenn eine Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungs-, sondern allein andere Ziele, beispielsweise die Förderung rein privater Interessen, verfolgt und verwirklicht werden sollen (BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 -, NVwZ 1989, 464).
  • OVG Niedersachsen, 15.11.2000 - 1 M 3238/00

    Einstweilige Anordnung im Normenkontrollverfahren; Ablehnung trotz heilbarer

    Ein Bebauungsplan ist erst dann nicht erforderlich, wenn seine Aufstellung offensichtlich deshalb ein grober Missgriff ist, weil eine solche Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungsziele, sondern andere Ziele, namentlich allein die Förderung privater Interessen verfolgt und verwirklicht werden sollen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 -, NVwZ 1989, 464; Urt. v. 14.7.1972 - IV C 8.70 - BVerwGE 40, 258).
  • OVG Niedersachsen, 16.11.2000 - 1 M 3076/00

    Lärmschutz an stark befahrenen Straßen

    Ein planerischer Missgriff liegt nur dann vor, wenn eine Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungs-, sondern andere Ziele, beispielsweise die Förderung allein privater Interessen verfolgt und verwirklicht werden sollen (BVerwG, Beschl. vom 16.12.1988 - 4 NB 1.88 - NVwZ 1989, 464).
  • OVG Niedersachsen, 03.07.2000 - 1 K 2107/99

    Bebauungsplanfestsetzung - Gliederung eines Gewerbegebietes nach

    Ein Bebauungsplan ist daher erst dann nicht erforderlich, wenn seine Aufstellung offensichtlich deshalb ein grober Missgriff ist, weil eine solche Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungs-, sondern andere Ziele, beispielsweise die Förderung allein privater Interessen, verfolgt und verwirklicht werden sollen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 -, NVwZ 1989, 464; Urt. v. 14.7.1972 - IV C 8.70 -, BVerwGE 40, 258).
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2001 - 1 K 3075/00

    Planrechtfertigung bei Weigerung, Grundbesitz als Bauland zu veräußern

    Ein planerischer Missgriff liegt nur dann vor, wenn eine Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungs-, sondern andere Ziele, beispielsweise die Förderung allein privater Interessen, verfolgt und verwirklicht werden sollen (BVerwG, Beschl. vom 16.12.1988 - 4 NB 1.88 - NVwZ 1989, 464).
  • OVG Niedersachsen, 07.06.2000 - 1 K 5240/98

    Planung einer Friedhofserweiterung

    Ein Bebauungsplan ist daher erst dann nicht erforderlich, wenn seine Aufstellung offensichtlich deshalb ein grober Missgriff ist, weil eine solche Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungs-, sondern andere Ziele, beispielsweise die Förderung allein privater Interessen, verfolgt und verwirklicht werden sollen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 -, NVwZ 1989, 464; Urt. v. 14.7.1972 - 4 C 8.70 -, BVerwGE 40, 258).
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2000 - 1 K 3750/99

    Normenkontrollantragsbefugnis des Nachbarn eines Bebauungsplanes

    Ein Bebauungsplan ist erst dann nicht erforderlich, wenn seine Aufstellung offensichtlich deshalb ein grober Missgriff ist, weil eine solche Plankonzeption gar nicht existiert und/oder in Wahrheit nicht die vorgegebenen städtebaulichen Planungsziele, sondern andere Ziele, namentlich allein die Förderung privater Interessen, verfolgt und verwirklicht werden sollen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 16.12.1988 - 4 NB 1.88 -, NVwZ 1989, 464; Urt. v. 14.7.1972 - IV C 8.70 - BVerwGE 40, 258).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.1998 - 8 A 392/95

    Bewilligung von Hilfe zum Lebensunterhalt einschließlich der Miete bzw. der auf

  • OVG Niedersachsen, 05.04.2000 - 1 K 2407/98

    Imkerei-Fortführung als abwägungsbeachtlicher Belang; Unwirksamkeit des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht