Rechtsprechung
   BGH, 22.02.1990 - III ZR 196/87   

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https://dejure.org/1990,1233
BGH, 22.02.1990 - III ZR 196/87 (https://dejure.org/1990,1233)
BGH, Entscheidung vom 22.02.1990 - III ZR 196/87 (https://dejure.org/1990,1233)
BGH, Entscheidung vom 22. Februar 1990 - III ZR 196/87 (https://dejure.org/1990,1233)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Enteignung - Entschädigung - Grundstückspreis - Anrufung des BVerfG

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Enteignung; Entschädigung; Grundstückspreissteigerungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBauG § 95 (i.d.F. v. 18.8.1976 - BGBl I 2256)
    Berücksichtigung von Steigerungen des Grundstückspreises im Enteignungsprozeß

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Muß die Gemeinde bei einer Enteignung die Wertsteigerung während des gerichtlichen Verfahrens zahlen? (IBR 1990, 381)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3210 (Ls.)
  • MDR 1990, 804
  • NVwZ 1990, 797
  • WM 1990, 1173
  • BB 1990, 740
  • BauR 1990, 461
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 11.07.2002 - III ZR 160/01

    Bemessung der Enteignungsentschädigung bei Enteignung von Bauland als Spielplatz

    Sie ist darüber hinaus - als zur allgemeinen Vertretung der öffentlichen Interessen berufen - ohne Beeinträchtigung eines eigenen Rechts oder ihrer materiellen Verwaltungsfunktion zur Einlegung eines Rechtsmittels befugt, auch wenn sie in den Vorinstanzen keine eigenen Anträge gestellt hatte (Senatsurteile vom 5. Mai 1975 - III ZR 17/73 - NJW 1975, 1638, 1640 und vom 22. Februar 1990 - III ZR 196/87 - WM 1990, 1173 f).
  • BGH, 03.04.2008 - III ZR 78/07

    Höhe und Verzinsung der Rückenteignungsentschädigung

    Es wäre mit dem Zweck der Rückenteignungsentschädigung nicht vereinbar, wenn der Rückenteignungsverpflichtete durch unbegründete Rechtsmittel gegen die Zulässigkeit der Rückenteignung den Bewertungsstichtag verändern, damit die ihm zustehende Entschädigung zu seinen Gunsten beeinflussen und einen "Verzögerungsgewinn" einstreichen könnte (vgl. Senatsrechtsprechung zur Preisbemessung Urteile vom 22. Februar 1990 - III ZR 196/87 - NVwZ 1990, 797, 798 und vom 23. Juni 1983 - III ZR 40/82 - DVBl. 1983, 1147, 1148 [Verzögerung durch Anfechtung der Zulässigkeit der Enteignung]; vom 24. Januar 1980 - III ZR 26/78 - NJW 1980, 1844, 1845 und Beschlüsse vom 22. September 1988 - III ZR 161/85 - BGHR GG Art. 14 Abs. 3 Satz 3 - Angebot 1 [Verzögerung durch Ablehnung eines Angebots] und vom 25. Januar 1979 - III ZR 70/78 - [Verzögerung durch unterbliebene Vorschusszahlung im Klageverfahren]).
  • BGH, 02.04.1992 - III ZR 108/90

    Steigerungsrechtsprechung bei sinkendem Wert des Enteignungsobjektes

    Derartige Verzögerungen gehen insbesondere dann zu Lasten des Eigentümers, führen also nicht zu einer Verschiebung des Bewertungsstichtages, wenn und soweit sie durch eine unbegründete Anfechtung der Zulässigkeit der Enteignung verursacht worden sind (st.Rspr., zuletzt Senatsurteil vom 22. Februar 1990 - III ZR 196/87 - BGHR BBauG (1976) § 95 Abs. 1 Satz 2 - Steigerungsrechtsprechung 1 = WM 1990, 1173).
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Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Main, 11.01.1990 - V/2 H 2388/89   

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https://dejure.org/1990,6979
VG Frankfurt/Main, 11.01.1990 - V/2 H 2388/89 (https://dejure.org/1990,6979)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 11.01.1990 - V/2 H 2388/89 (https://dejure.org/1990,6979)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 11. Januar 1990 - V/2 H 2388/89 (https://dejure.org/1990,6979)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1617
  • NVwZ 1990, 797 (Ls.)
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Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 27.04.1989 - 8 L 528/89   

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https://dejure.org/1989,10876
VG Gelsenkirchen, 27.04.1989 - 8 L 528/89 (https://dejure.org/1989,10876)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 27.04.1989 - 8 L 528/89 (https://dejure.org/1989,10876)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 27. April 1989 - 8 L 528/89 (https://dejure.org/1989,10876)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1807
  • NVwZ 1990, 797 (Ls.)
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