Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 07.09.1990

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 30.08.1990 - 8 S 1740/90   

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https://dejure.org/1990,879
VGH Baden-Württemberg, 30.08.1990 - 8 S 1740/90 (https://dejure.org/1990,879)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.08.1990 - 8 S 1740/90 (https://dejure.org/1990,879)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. August 1990 - 8 S 1740/90 (https://dejure.org/1990,879)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur Rechtmäßigkeit der Anordnung von Bodenuntersuchungen gegenüber dem Anscheinsstörer - Gefahr der Verunreinigung - keine Anhörung vor Sofortvollzugsanordnung - Gefahrerforschungseingriff

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 28 VwVfG BW, § 82 Abs 1 S 2 WasG BW
    Zur Rechtmäßigkeit der Anordnung von Bodenuntersuchungen gegenüber dem Anscheinsstörer - Gefahr der Verunreinigung - keine Anhörung vor Sofortvollzugsanordnung - Gefahrerforschungseingriff

  • Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz

    Bei konkretem Gefahrenverdacht können Maßnahmen bereits gegenüber den ordnungsrechtlich Verantwortlichen angeordnet werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 491
  • DÖV 1991, 167
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.02.1993 - 8 S 515/92

    Inanspruchnahme und Auswahl von Störern; Vollziehung eines Verwaltungsaktes und

    Solche Gefahrerforschungsmaßnahmen der Wasserbehörde sind nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs (z.B. Senatsbeschl. v. 30.8.1990 -- 8 S 1740/90 -- NVwZ 1991, 491 = DÖV 1991, 167 = ZfW 1991, 177 mit weit.
  • OVG Brandenburg, 14.10.2004 - 3a B 255/03

    Natur- und Landschaftsschutzrecht, Beschwerde (hier: abgelehnt), Duldenmüssen des

    Diese Sicht, die der herrschenden Ansicht in Rechtsprechung und Literatur entsprechen dürfte (vgl. etwa OVG Münster, Beschluss vom 1. Juli 1994 - 11 B 620/94 -, BauR 1995, 69; VGH Mannheim, Beschluss vom 30. August 1990 - 8 S 1740/90 -, NVwZ 1991, 491 f.; Schoch, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, Komm., Std. Januar 2003, § 80, Rdn. 181 mit umfass. weiteren Nachw. in N. 715), teilt der Senat.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.05.1991 - 8 S 1068/91

    Austausch der Rechtsgrundlage für Ermessensentscheidung

    § 49 Abs. 1 LBO berechtigt die Behörde, die erforderlichen Maßnahmen zur Sanierung der asbesthaltigen Baustoffe anzuordnen, wozu auch Vorbereitungs- oder Untersuchungsmaßnahmen gehören (ständ. Rechtspr. des erk. Gerichtshofs, vgl. Urt. v. 13.2.1985 -- 5 S 1380/83 -- DÖV 1985, 687 u. Beschl. v. 30.8.1990 -- 8 S 1740/90 -- DÖV 1991, 167).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 07.09.1990 - 2 S 14.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,6386
OVG Berlin, 07.09.1990 - 2 S 14.90 (https://dejure.org/1990,6386)
OVG Berlin, Entscheidung vom 07.09.1990 - 2 S 14.90 (https://dejure.org/1990,6386)
OVG Berlin, Entscheidung vom 07. September 1990 - 2 S 14.90 (https://dejure.org/1990,6386)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Grundstück; Planwidrige Nutzung; Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde; Ausnahme; Sachliche Gründe; Untätigbleiben; Verwaltungsakt mit Doppelwirkung; Sofortige Vollziehung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 491 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 19.06.1991 - 4 C 52.89

    Anspruch auf polizeiliches Einschreiten

    Es kann offenbleiben, inwieweit dieser Rechtsauffassung zu folgen ist (vgl. dazu etwa Ortloff in: Finkelnburg/Ortloff, Öffentliches Baurecht , Band II, S. 201 f.; Gern, Die Ermessensreduzierung auf Null, DVBl. 1987, 1194 ; OVG Berlin, Beschluß vom 7. September 1990 - 2 S 14/90 - LKV 1991, 108 mit weiteren Nachweisen); ferner kann offenbleiben, inwieweit die Auffassung des Berufungsgerichts zum materiellen Recht - ungeachtet der für das Einschreiten gegen baurechtswidrige Zustände hier in § 89 Abs. 1 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO), also einer Vorschrift des irrevisiblen Landesrechts, verankerten Ermessensvorschrift für die Beklagte - der revisionsgerichtlichen Kontrolle zugänglich ist, weil der Kläger sich auf eine dem Charakter des für sein Grundstück festgesetzten allgemeinen Wohngebietes widersprechende, also zumindest auch bauplanungsrechtswidrige und damit gegen Bundesrecht verstoßende Nutzung durch die Beigeladenen beruft.
  • VGH Hessen, 26.03.2002 - 3 TG 481/02

    Gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung einer Beseitigungsverfügung

    Das Gericht trifft in diesem Fall eine eigene Ermessensentscheidung (ebenda; OVG Berlin, B. v. 07.09.1990, Az.: 2 S 14.90, BRS 50, Nr. 206).
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