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   BVerwG, 24.08.1990 - 8 C 71.89   

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https://dejure.org/1990,2464
BVerwG, 24.08.1990 - 8 C 71.89 (https://dejure.org/1990,2464)
BVerwG, Entscheidung vom 24.08.1990 - 8 C 71.89 (https://dejure.org/1990,2464)
BVerwG, Entscheidung vom 24. August 1990 - 8 C 71.89 (https://dejure.org/1990,2464)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Werbungskosten - Wohngeldrecht - Ausbildung - Ausbildungsförderung - Begabtenförderungswerk - BAföG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wohngeld und Ausbildungsförderungsg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3049 (Ls.)
  • NVwZ 1991, 677
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 14.10.1997 - 1 BvL 5/89

    Wohngeld bei Begleitstudium

    a) Mit Art. 2 Abs. 1 Nr. 10 des Gesetzes über die Einführung eines Wohngeldsondergesetzes für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet, die Änderung des Wohngeldgesetzes und anderer wohngeldrechtlicher Vorschriften sowie über die Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch vom 20. Juni 1991 (BGBl I S. 1250) wurde die Vorschrift im Hinblick auf die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. August 1990 (BVerwGE 85, 314; BVerwG, NVwZ 1991, S. 677) um einen neuen Satz 2 ergänzt.
  • BVerwG, 23.08.1991 - 8 C 84.89

    Wohngeldrecht - Einschränkung des Werbungskostenbegriffs - Verlustverrechung -

    Das Merkmal "notwendig" in § 12 I schränkt für das Wohngeldrecht den Werbungskostenbegriff des Einkommensteuerrechts nicht ein (im Anschluß an BVerwG Buchholz 454.71 § 12 WoGG Nr. 1 S. 1 f. = NVwZ 1991, 677).

    Er ist einerseits weiter als dieser, weil im Wohngeldrecht anders als im Einkommensteuerrecht Werbungskosten z.B. selbst bei steuerfreien Einnahmen möglich sind (vgl. Urteil vom 24. August 1990 - BVerwG 8 C 71.89 -Buchholz 454.71 § 12 WoGG Nr. 1 S. 1).

    Im Ergebnis Entsprechendes gilt für die anderen Einnahmen im Sinne des § 12 Abs. 2 Satz 2 WoGG (vgl. Urteil vom 24. August 1990, a.a.O.).

    Das ist stets anzunehmen, wenn objektiv ein (wirtschaftlicher) Zusammenhang mit dem Beruf besteht und die Aufwendungen subjektiv zur Förderung des Berufs gemacht werden (vgl. Urteil vom 24. August 1990, a.a.O., m.weit.Nachw.).

  • BVerwG, 20.08.1993 - 8 C 8.92

    Wohngeldbewilligung - Familieneinkommen - Ermittlung - Bewilligungszeitraum

    Zwar können im Wohngeldrecht anders als im Einkommensteuerrecht Werbungskosten selbst bei steuerfreien Einnahmen anerkannt werden, weil sich der Werbungskostenbegriff im Sinne des § 12 WoGG inhaltlich nicht völlig mit dem gleichen Begriff in § 9 EStG deckt (vgl. Urteil vom 24. August 1990 - BVewG 8 C 71.89 - Buchholz 454.71 § 12 WoGG Nr. 1 S. 1).
  • OVG Niedersachsen, 09.10.1991 - 4 L 1810/91

    Mißbräuchliche Inanspruchnahme von Wohngeld; Werbungskosten; Arbeitslosengeld;

    Ungeachtet der unterschiedlichen Reichweite der Vorschriften des Wohngeldgesetzes und des Einkommensteuergesetzes lassen sich aus dem Einkommensteuerrecht Anhaltspunkte gewinnen, um die wohngeldrechtlichen Begriffe auszulegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24.8.1990, Buchholz 454.71 Nr. 1 zu § 12 WoGG = NVwZ 1991, 677), weil das Wohngeldgesetz in seinem § 12 an Begriffe des Einkommensteuergesetzes anknüpft.
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