Rechtsprechung
   BAG, 10.04.1991 - 5 AZR 128/90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Weisungsgebundenheit eines Sozialarbeiters im Jugendamt - Umfang der Einzelanweisungen und Anordnungen für die Ausübung einer Tätigkeit im Rahmen der Vormundschaft über Erwachsene - Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 104
  • FamRZ 1992, 51 (Ls.)
  • BB 1991, 1420



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2001 - 12 A 924/99  

    Anspruch des Personensorgeberechtigten auf Gewährung von Hilfe zur Erziehung in

    vgl. hierzu OVG Berlin, Urteil vom 12. November 1987 - 6 B 48.86 -, FEVS 32, 228; Bayer. ObLG, Beschluss vom 7. Juni 1967 - 1 b Z 42/67 - NDV 1968, 168 f; BAG, Urteil vom 10. April 1991 - 5 AZR 128/90 - NVwZ 1992, 104; Kaufmann, Das Jugendamt als Vormund und als Sozialleistungsbehörde - Probleme der Doppelfunktion -, DAV 1998, 482 ff; Wiesner, SGB VIII, 2. Aufl., § 55 Rdnrn. 91 f, Münder u.a., Frankfurter LPK zum KJHG/SGB VIII, § 55 Rdnr. 8 ff. und Mollik/Opitz in LPK-SGB VIII, § 55 Rdnr. 5 f sowie Kunkel in LPK-SGB VIII § 36 Rdnr. 13, jeweils m.w.N., vgl. auch Hansbauer, Aktuelle Probleme in der Amtsvormundschaft/-pflegschaft und Perspektiven zu ihrer Überwindung, ZfJ 1998, 496, 499 f.
  • VG Hannover, 09.02.1995 - 6 A 205/92  

    Menschenwürdeverletzung durch Austrahlung einer Fernsehsendung

    Ob unter dieser Prämisse für Entscheidungen, die in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG eingreifen, überhaupt noch Raum ist für die Annahme eines Beurteilungsspielraums (vgl. dazu Redeker, NVwZ 1992 S. 305 ff.; Würkner, NVwZ 1992, S. 104 ; Geis, NVwZ 1992, S. 25 ff.), kann letztlich dahinstehen, da die von der Versammlung getroffene Entscheidung bereits aus anderen Gründen gerichtlich voll überprüfbar ist.
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