Weitere Entscheidung unten: OVG Rheinland-Pfalz, 05.12.1990

Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 04.04.1991 - Bf II 33/88   

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https://dejure.org/1991,3357
OVG Hamburg, 04.04.1991 - Bf II 33/88 (https://dejure.org/1991,3357)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 04.04.1991 - Bf II 33/88 (https://dejure.org/1991,3357)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 04. April 1991 - Bf II 33/88 (https://dejure.org/1991,3357)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 20 Abs. 1 Nr. 1; HBauO § 4 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Grundstücksteilung; Bebauungsplan; Planwidrige Grundstücksteilung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 259
  • NVwZ 1992, 190 (Ls.)
  • BauR 1991, 726
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Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 05.12.1990 - 10 C 52/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,1203
OVG Rheinland-Pfalz, 05.12.1990 - 10 C 52/89 (https://dejure.org/1990,1203)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05.12.1990 - 10 C 52/89 (https://dejure.org/1990,1203)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 05. Dezember 1990 - 10 C 52/89 (https://dejure.org/1990,1203)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Aufstellung eines Bebauungsplans; Umfang der Ermittlungspflicht; Abwägungsgebot ; Luftbildaufnahmen; Verdacht auf Müllablagerungen ; Entnahme von Bodenproben; Gutachtenerstellung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Altlastenverdacht und Bauleitplanung (IBR 1991, 400)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 190
  • BauR 1991, 295
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 14.16

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Je schwerwiegender mögliche bodenbedingte nachteilige Einwirkungen sind und je schwieriger sich die Bewältigung der hierdurch zu erwartenden Probleme darstellt, desto eingehender müssen die Ermittlungen sein (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 5. Dezember 1990 - 10 C 52/89 - NVwZ 1992, 190 ; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. Februar 1995 - 6 K 284/95 - OVGE 45, 403 ; Henkel, UPR 1988, 367 ; Hoppe/Schlarmann/Buchner/Deutsch, Rechtsschutz bei der Planung von Verkehrswegen und anderen Infrastrukturvorhaben, 4. Aufl. 2011, Rn. 914).
  • BVerwG, 11.10.2017 - 9 A 17.16

    Rheinbrücke Leverkusen: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Je schwerwiegender mögliche bodenbedingte nachteilige Einwirkungen sind und je schwieriger sich die Bewältigung der hierdurch zu erwartenden Probleme darstellt, desto eingehender müssen die Ermittlungen sein (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 5. Dezember 1990 - 10 C 52/89 - NVwZ 1992, 190 ; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. Februar 1995 - 6 K 284/95 - OVGE 45, 403 ; Henkel, UPR 1988, 367 ; Hoppe/Schlarmann/Buchner/Deutsch, Rechtsschutz bei der Planung von Verkehrswegen und anderen Infrastrukturvorhaben, 4. Aufl. 2011, Rn. 914).
  • BVerwG, 16.02.2017 - 9 A 14.16

    Planfeststellung Straßenrecht (Rheinbrücke Leverkusen)

    Je schwerwiegender mögliche bodenbedingte nachteilige Einwirkungen sind und je schwieriger sich die Bewältigung der hierdurch zu erwartenden Probleme darstellt, desto eingehender müssen die Ermittlungen sein (vgl. OVG Koblenz, Urteil vom 5. Dezember 1990 - 10 C 52/89 - NVwZ 1992, 190 ; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. Februar 1995 - 6 K 284/95 - OVGE 45, 403 ; Henkel, UPR 1988, 367 ; Hoppe/Schlarmann/Buchner/Deutsch, Rechtsschutz bei der Planung von Verkehrswegen und anderen Infrastrukturvorhaben, 4. Aufl. 2011, Rn. 914).
  • OVG Niedersachsen, 21.12.2010 - 12 KN 71/08

    Bekanntmachung von Satzungen in Niedersachsen

    Die Gemeinde aber muss nur das bedenken, was sie als bewältigungsbedürftig "sieht" oder angesichts der Umstände "sehen muss" (vgl. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309, 314; BGH, Urt. v. 21.2.1991 - III ZR 245/89 -, NJW 1991, 2701, 2702; OVG Koblenz, Urt. v. 5.12.1990 - 10 C 52.89 -, NVwZ 1992, 190, 191; Nds. OVG, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NuR 1997, 289).
  • OVG Niedersachsen, 29.01.2004 - 1 KN 321/02

    Windkraftanlagen im Sondergebiet; raumordnerische Vorgaben; Bestimmtheit der

    Nur das, was die planende Gemeinde aufgrund der gerade zu diesem Zwecke durchzuführenden Beteiligung Dritter "sieht" oder auch ohne ausdrücklichen Hinweis "sehen muss", hat sie bei der Abwägungsentscheidung zu berücksichtigen (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309, 314, BGH, Urt. v. 21.2.1991 - III ZR 245/89 -, NJW 1991, 2701, 2702, OVG Koblenz, Urt. v. 5.12.1990 - 10 C 52.89 -, NVwZ 1992, 190, 191, OVG Lüneburg, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NST-N 1996, 243 = dng 1996, 305 = NuR 1997, 289).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.01.2000 - 1 C 12946/98

    Eingriffe in Natur und Landschaft und Abwägung der Belange

    Da kein Anlass gegeben war, dies in Zweifel zu ziehen, war die Antragsgegnerin befugt, sich mit einer Kennzeichnung dieser Flächen gemäß § 9 Abs. 5 Nr. 3 BauGB zu begnügen und auf diese Weise Bauherren sowie Baugenehmigungsbehörde darauf hinzuweisen, dass bei der Errichtung baulicher Anlagen eventuell zusätzliche Vorkehrungen und Kosten notwendig werden können (vgl. OVG Rh-Pf., Urteile vom 13. Juni 1984, NVwZ 1986, 56 und vom 5. Dezember 1990, BauR 1991, 295, 297).
  • OVG Niedersachsen, 13.02.1995 - 6 K 284/95

    Bebauungsplan: erforderliche Bodenuntersuchungen bei möglicher Vorbelastung durch

    Das hindert den Senat indes nicht, die zitierten Ausführungen des Bundesgerichtshofs jedenfalls insoweit als für das Abwägungsgebot richtig zu übernehmen, als es um die Erheblichkeit von Bodenverunreinigungen im Verfahren zur Aufstellung von Bauleitplänen geht (im Ergebnis ganz ähnlich OVG Koblenz, Urt. v. 5. Dezember 1990 - 10 C 52/89 -, NVwZ 1992, 190, 191 f).

    Ähnlich wie im allgemeinen Polizeirecht (vgl. BVerwG, Urt. v. 26. Juni 1970 - IV C 99.67 -, DÖV 1970, 713, 715) stehen für den Umfang der gebotenen Ermittlungstätigkeit Schutzwürdigkeit der künftigen Nutzung und Wahrscheinlichkeit nachteiliger Einwirkungen in umgekehrtem Verhältnis (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 5.12.1990 - 10 C 52/89 -, NVwZ 1992, 190, 191; Henkel, UPR 1988, 367, 369).

  • OVG Niedersachsen, 02.07.2013 - 1 MN 90/13

    Normenkontrolleilrechtsschutz trotz Anzeige genehmigungsfreien Bauens

    - 10 C 52/89 -, NVwZ 1992, 100).
  • OVG Saarland, 27.03.2001 - 2 N 9/99

    Möglichkeit einer Rechtsverletzung im Normenkontrollverfahren; Gerichtliche

    Führt danach der Gesichtspunkt der Priorität nicht zu einem hier durchgreifenden Vorsprung einer der beiden konkurrierenden Planungen, so hatte die Antragsgegnerin bei ihrer planerischen Entscheidung auch die Interessen, die für das ihren Planungsvorstellungen zuwiderlaufende Vorhaben der Antragstellerin sprechen, zutreffend und umfassend zu ermitteln, ohne Verkennung ihrer objektiven Bedeutung zu gewichten und in die Abwägung einzustellen (zum Umfang der Ermittlungspflicht vgl. zum Beispiel BVerwG, Beschluss vom 23.02.1994, UPR 1994, 264; OVG Koblenz, Urteil vom 05.12.1990, Baurecht 1991, 295).
  • OVG Niedersachsen, 15.05.2003 - 1 KN 3008/01

    Bebauungsplan; Überschwemmungsgebiet; Erforderlichkeit; Abwägung

    Angesichts dessen musste die Antragsgegnerin vermeintlich weitergehende Nutzungsabsichten der Antragstellerin nicht "sehen" und bei ihrer Abwägungsentscheidung berücksichtigen (vgl. zu diesem Gesichtspunkt BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - IV C 50.72 -, BVerwGE 45, 309, 314; BGH, Urt. v. 21.2.1991 - III ZR 245/89 -, NJW 1991, 2701, 2702; OVG Koblenz, Urt. v. 5.12.1990 - 10 C 52.89 -, NVwZ 1992, 190, 191; OVG Lüneburg, Urt. v. 22.1.1996 - 6 K 5436/93 -, NST-N 1996, 243 = DNG 1996, 305 = NuR 1997, 289).
  • OVG Brandenburg, 26.08.1999 - 3 D 10/97

    Vorhaben und Erschließungsplan für einen Selbstbedienungsmarkt)

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2004 - 1 KN 296/02

    Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans Windenergieanlagen

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.06.1993 - 1 K 8/92

    Abwägungsgebot; Bebauungsplan; Industrienutzung; Gewerbenutzung; Wohnnutzung;

  • OVG Niedersachsen, 20.01.2004 - 1 KN 321/02

    Bauleitplanung: Ermöglichung der nach raumordnerischen Vorgaben maximal

  • OVG Schleswig-Holstein, 10.08.1994 - 1 K 2/94

    Normenkontrollantrag; Landwirt; Bebauungsplan; Wohnbebauung; Planurkunde;

  • OVG Niedersachsen, 28.04.2003 - 1 MN 3/03

    Planbedingte Wasserschäden an Grundeigentum

  • OVG Niedersachsen, 29.01.2004 - 1 KN 101/03

    Verschiedene Anlagetypen: Einheitl. Schalleistungspegel?

  • OVG Niedersachsen, 26.08.1991 - 6 K 31/89

    Bebauungsplan; Normenkontrollantrag; Abwägungsgebot; Öffentliche und private

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