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   BVerwG, 17.12.1992 - 4 N 2.91   

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https://dejure.org/1992,77
BVerwG, 17.12.1992 - 4 N 2.91 (https://dejure.org/1992,77)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.1992 - 4 N 2.91 (https://dejure.org/1992,77)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 1992 - 4 N 2.91 (https://dejure.org/1992,77)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Nutzungszweck - Bebauungsplan - Wohnbedarf - Baulandqualität

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aussenbereich; Bebauungsplan; Nutzungsbeschränkung; Einzelflächen; besonderer Wohnbedarf,

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwaltungsprozeßrecht: Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren; Bauplanungsrecht: begriffe der "einzelnen Flächen" und des "besonderen Wohnbedarfs" i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 8 BauGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 9 BauGB
    Baugesetzbuch; Nutzungsbeschränkung durch Bebauungsplan

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 91, 318
  • NJW 1993, 2132 (Ls.)
  • MDR 1993, 646
  • NVwZ 1993, 562
  • DVBl 1993, 444
  • DÖV 1993, 391
  • ZfBR 1993, 138
 
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Wird zitiert von ... (110)

  • BVerwG, 11.02.1993 - 4 C 18.91

    Zulässigkeit und Rechtsnatur von Verträgen nach dem "Weilheimer Modell"

    Nach § 1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 BauGB sind bei der Aufstellung der Bauleitpläne die Wohnbedürfnisse der Bevölkerung bei Vermeidung einseitiger Bevölkerungsstrukturen sowie die Eigentumsbildung weiter Kreise der Bevölkerung und die Bevölkerungsentwicklung zu berücksichtigen; § 9 Abs. 1 Nrn. 7 und 8 BauGB erlauben eine bauplanerische Festsetzung unter Berücksichtigung sozialer Komponenten und personenspezifischer Wohnbedürfnisse, wobei der "besondere Wohnbedarf" von Personengruppen i. S. von § 9 Abs. 1 Nr. 8 BauGB allerdings in baulichen Besonderheiten der Wohngebäude zum Ausdruck kommen muß und ein etwa geringes Einkommen dieser Personengruppe allein keinen besonderen Wohnbedarf i. S. dieser Vorschrift begründet (BVerwG, Beschluß vom 17. Dezember 1992 - BVerwGE 91, 318 [BVerwG 17.12.1992 - 4 N 2/91]).
  • OVG Niedersachsen, 18.06.2019 - 1 KN 64/15

    Feststellung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans Nr. 30, 6. Änd.- …

    Hinzu kommt, dass ein Rechtsschutzbedürfnis auch dann zu bejahen ist, wenn zu erwarten steht, die Gemeinde werde bei Unwirksamkeit einer Planung möglicherweise einen Bebauungsplan mit günstigeren Festsetzungen aufstellen (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 29.9.2015 - 4 BN 25.15 -, juris, Rn. 7;… Urt. v. 23.4.2002 - 4 CN 3.01 -, juris, Rn. 10; Beschl. v. 17.12.1992 - 4 N 2.91 -, juris, Rn. 14).
  • BVerwG, 23.04.2002 - 4 CN 3.01

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Rechtsschutzinteresse; tatsächlicher Vorteil.

    Zur Bejahung des Rechtsschutzinteresses genügt es, wenn - im Sinne einer tatsächlichen Prognose - zu erwarten ist, dass die Gemeinde einen neuen Bebauungsplan mit möglicherweise für den Antragsteller günstigeren Festsetzungen aufstellen wird (BVerwG, Beschluss vom 17. Dezember 1992 - BVerwG 4 N 2.91 - DVBl 1993, 444 , insoweit in BVerwGE 91, 318 nicht abgedruckt).
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