Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.12.1992

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.09.1992 - 4 C 15.90   

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https://dejure.org/1992,188
BVerwG, 14.09.1992 - 4 C 15.90 (https://dejure.org/1992,188)
BVerwG, Entscheidung vom 14.09.1992 - 4 C 15.90 (https://dejure.org/1992,188)
BVerwG, Entscheidung vom 14. September 1992 - 4 C 15.90 (https://dejure.org/1992,188)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für einen Abstellplatz für Wohnwagen - Genehmigungsbedürftigkeit bei Anwendung irrevisiblen Landesrechts - Zusammenhang bebauter Ortsteile trotz Baulücken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 29 S. 1; BauGB § 34 Abs. 1
    Bauplanungsrecht: Zurechnung zu einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil, mit Schotter befestigter Stellplatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 385
  • NVwZ 1993, 985
  • DVBl 1993, 111
  • DÖV 1993, 260
  • BauR 1993, 300
  • ZfBR 1993, 86
 
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Wird zitiert von ... (117)

  • BVerwG, 30.06.2015 - 4 C 5.14

    Bauvorbescheid; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; Wohnbauvorhaben;

    Den Bebauungszusammenhang selbst herstellen oder zu seiner Entwicklung beitragen können nur Bauwerke, die optisch wahrnehmbar sind und ein gewisses Gewicht haben, so dass sie geeignet sind, ein Gebiet als einen Ortsteil mit einem bestimmten Charakter zu prägen (BVerwG, Urteil vom 14. September 1992 - 4 C 15.90 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 152 S. 67).

    Der innere Grund für die Rechtsfolge des § 34 BauGB liegt darin, dass die nach der Siedlungsstruktur angemessene Fortentwicklung der Bebauung eines Bereichs zugelassen werden soll (BVerwG, Urteil vom 14. September 1992 - 4 C 15.90 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB S. 67 sowie Beschluss vom 2. März 2000 - 4 B 15.00 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 198 S. 16).

  • BVerwG, 19.04.2012 - 4 C 10.11

    Hafengebiet; Stellplätze; Parkplatz; Parkhaus; Lagerhalle; Nutzungsänderung;

    Unter den Begriff der Bebauung im Sinne von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB fallen indes nur bauliche Anlagen, die optisch wahrnehmbar sind und ein gewisses Gewicht haben, so dass sie geeignet sind, ein Gebiet als einen Ortsteil mit einem bestimmten Charakter mitzuprägen (Urteil vom 14. September 1992 - BVerwG 4 C 15.90 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 152 S. 67).

    Ihnen fehlt die maßstabbildende Kraft, weil sie sich dem Beobachter bei einer optischen Bewertung eher als unbebaut darstellen (Urteil vom 14. September 1992 a.a.O.).

  • BVerwG, 10.07.2000 - 4 B 39.00

    Bauen im Außenbereich; im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Bebauungszusammenhang;

    Unter den Begriff der "Bebauung" im Sinne von § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB fallen deshalb nur bauliche Anlagen, die optisch wahrnehmbar sind und ein gewisses Gewicht haben, so dass sie geeignet sind, ein Gebiet als einen Ortsteil mit einem bestimmten Charakter mitzuprägen (BVerwG, Urteil vom 14. September 1992 - BVerwG 4 C 15.90 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 152 S. 67).

    Das gilt unabhängig davon, ob die vorgenannten Baulichkeiten bauliche Anlagen im Sinne von § 29 Abs. 1 BauGB darstellen (vgl. Senatsurteil vom 17. Februar 1984 a.a.O.; Beschluss vom 6. März 1992 - BVerwG 4 B 35.92 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 149; Urteil vom 14. September 1992 a.a.O., S. 67).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.12.1992 - 4 C 26.91   

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https://dejure.org/1992,1253
BVerwG, 03.12.1992 - 4 C 26.91 (https://dejure.org/1992,1253)
BVerwG, Entscheidung vom 03.12.1992 - 4 C 26.91 (https://dejure.org/1992,1253)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Dezember 1992 - 4 C 26.91 (https://dejure.org/1992,1253)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Außenwerbung - Hauptnutzung

  • rechtsportal.de

    BauGB § 29 S. 1; BauGB § 34 Abs. 1
    Bauplanungsrecht: Beurteilung von Werbeanlagen als bauliche Anlage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Baurecht; Außenwerbung im reinen Wohngebiet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 985
  • BauR 1993, 319
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 16.03.1995 - 4 C 3.94

    Werbetafel - Plakatwerbung - Bebauungsplan - Kerngebiet - Maß der baulichen

    Das Berufungsgericht hat die Revision gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zugelassen, weil die bauplanungsrechtliche Beurteilung von städtebaulich relevanten Werbeanlagen durch die beiden Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. Dezember 1992 - BVerwG 4 C 27.91 und BVerwG 4 C 26.91 - noch nicht abschließend geklärt sei, hierfür jedoch ein Bedürfnis bestehe.
  • VGH Bayern, 12.01.2012 - 15 ZB 10.445

    Werbeanlage; faktische Baugrenzen; störende Häufung; Sicherheit und Leichtigkeit

    Eine Divergenz gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO zu den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. Dezember 1992 (4 C 26/91 NVwZ 1993, 985 und 4 C 27/91 NVwZ 1993, 983), vom 7. Juni 2001 (NVwZ 2002, 90) sowie vom 8. März 1995 (BRS 57 Nr. 176) und zu dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 7. Juli 2004 (Az. 26 B 03.2798) wurde nicht den Anforderungen von § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO entsprechend dargelegt und ist auch nicht ersichtlich.

    In seinem Urteil vom 3. Dezember 1992 (4 C 26/91, a.a.O.) stellt das Bundesverwaltungsgericht fest, dass es sich bei Werbeanlagen der Außenwerbung um bauliche Anlagen i.S.d § 29 BauGB mit städtebaulicher Relevanz handeln kann und dass sie entweder als Nebenanlagen oder als eigenständige Hauptnutzung (§§ 2 ff., 14 BauNVO) zu beurteilen sind.

  • VGH Baden-Württemberg, 24.01.2017 - 8 S 2081/16

    Keine Übertragung des generellen Verbots von Werbeanlagen in Baugebieten auf den

    Eine städtebauliche Relevanz der einzelnen Anlage ist dementsprechend dann anzunehmen, wenn sie gerade in ihrer gedachten Häufung das Bedürfnis nach einer ihre Zulässigkeit regelnden verbindlichen Planung hervorruft (BVerwG, Urt. v. 3.12.1992 - 4 C 26.91 - NVwZ 1993, 985).
  • VGH Hessen, 16.07.1998 - 4 UE 1706/94

    Parabolantenne als bauliche Anlage - gebäudegleiche Wirkung - Unzulässigkeit in

    Denn durch das Gebäude, auf dem sie angebracht sind, besitzen sie doch mittelbar eine ortsfeste Verbindung zum Erdboden (ebenso zum bauplanungsrechtlichen Begriff der baulichen Anlage, BVerwG, Urteile vom 3.12.1992 - 4 C 27.91 - und - 4 C 26.91 -, BRS 54 Nr. 126 und Nr. 127; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12.7.1991 - 8 S 838/91 -, BRS 52 Nr. 130).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.11.1994 - 1 L 65/94

    Werbeanlage; Bauliche Anlage; Eigenart der näheren Umgebung; Überbaubare

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (Urt. v. 03.12.1992 - 4 C 27.91 -, BRS 54 Nr. 126; Urt. v. 03.12.1992 - 4 C 26.91 -, BRS 54 Nr. 127) gehören Werbeanlagen weder allein dem bundesrechtlichen Bauplanungsrecht noch allein dem landesrechtlichen Bauordnungsrecht an.

    Erforderlich ist insoweit eine bautechnische Betrachtungsweise (vgl. BVerwG, Urteile v. 03.12.1992 - 4 C 27.91 - und - 4 C 26.91 -, a.a.O.).

  • VG Frankfurt/Main, 19.04.2012 - 8 K 2378/11

    Zur Versagung einer Baugenehmigung wegen fehlenden Sachbescheidungsinteresses;

    Gleichwohl hat die Klägerin keinen Anspruch auf die Erteilung der beantragten Baugenehmigung, denn die zur Genehmigung gestellte Werbeanlage ist ein Vorhaben i.S.d. § 29 Abs. 1 BauGB und keine Nebenanlage i.S.d. § 14 BauNVO (vgl. BVerwG, Urteil vom 03.12.1992 - 4 C 26.91 -, BauR 1993, 319; Urteil vom 15.12.1994 - 4 C 19.93 -, NVwZ 1995, 897 = BauR 1995, 506) und verstößt gegen § 30 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 22 Abs. 3 BauNVO, nämlich die Festsetzung der geschlossenen Bauweise in dem vorgenannten Bebauungsplan.
  • VG Gießen, 18.06.2002 - 1 G 1689/02

    Mobilfunksendeanlage; Kirchturm; Genehmigungsfreiheit; Nutzungsänderung

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 03.12.1992 - 4 C 27.91 -, BVerwGE 91, 234 = NVwZ 1993, 983; Urteil vom 03.12.1992 - 4 C 26.91 -, NVwZ 1993, 985; zustimmend Schlichter in Berliner Kommentar zum BauGB, 2. Auflage 1995, § 29 Rn. 8; Battis/Krautzberger/Löhr, a.a.O., § 29 Rn. 13) zur Anbringung von Werbeanlagen der Fremdwerbung am Giebel eines Anwesens.
  • VG München, 20.10.2008 - M 8 K 07.2841

    Mangelndes Einfügen einer Fremdwerbeanlage (Litfasssäule) in ein allgemeines

    Vorliegend ist allein problematisch, ob sich das Vorhaben, das unabhängig von einer mehr oder weniger störenden Wirkung als gewerbliche Hauptnutzung einzustufen ist (BVerwG vom 03.12.1992 - 4 C 26.91 - BauR 1993, 319 = Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 153 = NVwZ 1993, 985 = BRS 54 Nr. 127), seiner Art nach in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.

    Entspricht die nähere Umgebung einem allgemeinen Wohngebiet (§ 4 BauNVO), schließt das die Zulässigkeit einer Fremdwerbeanlage regelmäßig aus (BVerwG vom 03.12.1992, a.a.O.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.06.1993 - 1 L 71/92

    Bebauungsrechliche Beurteilung; Großflächenwerbetafel; Unbeplanter Innenbereich

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (siehe Urt. v. 03.12.1992 - 4 C 27.91 -, DVBl. 1993, 439; auch Urt. v. 03.12.1992 - 4 C 26.91 -) gehören Werbeanlagen weder allein dem bundesrechtlichen Bauplanungsrecht noch allein dem landesrechtlichen Bauordnungsrecht an.
  • VGH Hessen, 15.09.1994 - 4 UE 4184/88

    Standort einer Anlage der Außenwerbung: bauplanungsrechtliche Beurteilung -

    Eine Anlage der Außenwerbung, die bauliche Anlage im Sinne des § 29 Satz 1 BauGB ist und Fremdwerbung zum Gegenstand hat, kann als eigenständige Hauptnutzung gemäß § 34 Abs. 1 BauGB unzulässig sein, wenn sie sich nicht in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt (BVerwG, U. v. 03.12.1992 - 4 C 27.91 - BRS 54 Nr. 126; U. v. 03.12.1992 - 4 C 26.91 - BRS 54 Nr. 127).
  • VG Gießen, 07.11.2002 - 1 G 4082/02

    Zulässigkeit einer Mobilfunksendeanlage; Nutzungsänderung; Genehmigungsfreiheit

  • BVerwG, 08.03.1995 - 4 B 34.95

    Anforderungen hinsichtlich der Darlegung einer Divergenzrüge - Beurteilung einer

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2004 - 10 B 2581/03

    Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines 29 Meter hohen Werbepylons

  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 K 104/18

    Erfolgreiche Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für eine Werbeanlage an

  • VG Gießen, 21.11.2005 - 1 E 3059/05

    Unzulässigkeit einer Werbetafel im faktischen Dorfgebiet aus Gründen des

  • VG Frankfurt/Main, 18.05.2009 - 8 K 858/09

    Eintritt der Genehmigungsfiktion für ein sog. Riesenposter für Fremdwerbung

  • OVG Niedersachsen, 13.03.2002 - 1 LB 2583/01

    Bauschein; Anfechtung einer Nebenbestimmung; Widerspruchsgebühr

  • VG München, 18.07.2011 - M 8 K 10.3255

    Werbeanlage außerhalb festgesetzter Baugrenze - keine Funktionslosigkeit

  • VG München, 21.07.2008 - M 8 K 07.4744

    Planungsrechtliche Unzulässigkeit einer Werbeanlage wegen vertikaler

  • VG München, 08.03.2010 - M 8 K 09.2919

    Werbeanlage außerhalb festgesetzter Baugrenze - keine Funktionslosigkeit

  • VG Arnsberg, 02.11.1999 - 4 K 4148/98
  • VG Karlsruhe, 25.09.1996 - 12 K 87/96

    Errichtung einer beleuchteten Werbesäule mit Toilettenanlage als Verstoß gegen

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