Rechtsprechung
   BVerwG, 25.09.1992 - 8 C 28.90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,4655
BVerwG, 25.09.1992 - 8 C 28.90 (https://dejure.org/1992,4655)
BVerwG, Entscheidung vom 25.09.1992 - 8 C 28.90 (https://dejure.org/1992,4655)
BVerwG, Entscheidung vom 25. September 1992 - 8 C 28.90 (https://dejure.org/1992,4655)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Aufklärungspflicht bei Regeln der Technik - Abwasserabgaben - Abgabenminderung bei Niederschlagswasser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 998
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 30.09.1996 - 4 B 175.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Auslegung von DIN-Vorschriften als

    Danach lassen sich als anerkannte Regeln der Technik diejenigen Prinzipien und Lösungen bezeichnen, die in der Praxis erprobt und bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker durchgesetzt haben (vgl. BVerfG, Beschluß vom 8. August 1978 - 2 BvL 8/77 - BVerfGE 49, 89, 135; BVerwG, Urteil vom 25. September 1992 - BVerwG 8 C 28.90 - Buchholz 401.64 § 7 AbwAG Nr. 2 und Beschluß vom 4. August 1992 - BVerwG 4 B 150.92 - Buchholz 406.25 § 3 BImSchG Nr. 9; vgl. auch § 2 Abs. 10 UGB-E).
  • BVerwG, 07.06.1996 - 8 C 23.94

    Wohnungsförderung: Abbau der Fehlbelegung im Wohnungswesen

    Ebenso wie bei dieser Art der Verknüpfung von Recht und Technik die Behörden und Gerichte gegebenenfalls die "herrschende Auffassung unter den technischen Praktikern zu ermitteln" haben (BVerfGE 49, 89 [135]), so daß es zur hinreichenden gerichtlichen Sachaufklärung in Ermangelung eigener besonderer Sachkunde der Heranziehung eines gerichtlichen Sachverständigen bedarf (vgl. Urteil vom 25. September 1992 - BVerwG 8 C 28.90 - Buchholz 401.64 § 7 AbwAG Nr. 2 S. 4 [6] m.w.N.), muß auch die tatsächliche Brauchbarkeit des kommunalen Mietspiegels zur Feststellung der maßgebenden Vergleichsmiete erforderlichenfalls unter Hinzuziehung eines gerichtlichen Sachverständigen überprüft werden, wenn der zur Fehlbelegungsabgabe herangezogene Wohnungsinhaber den für seine Wohnung ausgewiesenen Mietwert substantiiert in Zweifel zieht.
  • BVerwG, 18.12.1995 - 4 B 250.95

    Abwasserrecht: Einleiten von Abwasser, Regeln der Technik

    Der Begriff der anerkannten Regeln der Technik ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung jedenfalls hinreichend geklärt (vgl. BVerfG, Beschluß vom 8. August 1978 - 2 BvL 8/77 - BVerfGE 49, 89, 135; BVerwG, Urteil vom 25. September 1992 - BVerwG 8 C 28.90 - Buchholz 401.64 § 7 AbwAG Nr. 2, Beschluß vom 4. August 1992 - BVerwG 4 B 150.92 - Buchholz 406.25 § 3 BImSchG Nr. 9).
  • BVerwG, 07.06.1996 - 8 C 5.95

    Wohnungsförderung: Abbau der Fehlbelegung im Wohnungswesen

    Ebenso wie bei dieser Art der Verknüpfung von Recht und Technik die Behörden und Gerichte gegebenenfalls die "herrschende Auffassung unter den technischen Praktikern zu ermitteln" haben (BVerfGE 49, 89 [135]), so daß es zur hinreichenden gerichtlichen Sachaufklärung in Ermangelung eigener besonderer Sachkunde der Heranziehung eines gerichtlichen Sachverständigen bedarf (vgl. Urteil vom 25. September 1992 - BVerwG 8 C 28.90 - Buchholz 401.64 § 7 AbwAG Nr. 2 S. 4 [6] m.w.N.), muß auch die tatsächliche Brauchbarkeit des kommunalen Mietspiegels zur Feststellung der maßgebenden Vergleichsmiete erforderlichenfalls unter Hinzuziehung eines gerichtlichen Sachverständigen überprüft werden, wenn der zur Fehlbelegungsabgabe herangezogene Wohnungsinhaber den für seine Wohnung ausgewiesenen Mietwert substantiiert in Zweifel zieht.
  • BVerwG, 07.06.1996 - 8 C 24.94

    Wohnungsförderung: Abbau der Fehlbelegung im Wohnungswesen

    Ebenso wie bei dieser Art der Verknüpfung von Recht und Technik die Behörden und Gerichte gegebenenfalls die "herrschende Auffassung unter den technischen Praktikern zu ermitteln" haben (BVerfGE 49, 89 [135]), so daß es zur hinreichenden gerichtlichen Sachaufklärung in Ermangelung eigener besonderer Sachkunde der Heranziehung eines gerichtlichen Sachverständigen bedarf (vgl. Urteil vom 25. September 1992 - BVerwG 8 C 28.90 - Buchholz 401.64 § 7 AbwAG Nr. 2 S. 4 [6] m.w.N.), muß auch die tatsächliche Brauchbarkeit des kommunalen Mietspiegels zur Feststellung der maßgebenden Vergleichsmiete erforderlichenfalls unter Hinzuziehung eines gerichtlichen Sachverständigen überprüft werden, wenn der zur Fehlbelegungsabgabe herangezogene Wohnungsinhaber den für seine Wohnung ausgewiesenen Mietwert substantiiert in Zweifel zieht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2011 - 9 A 129/08

    Einordnung einer hydraulischen Kalibrierung der Drosseleinrichtungen durch eine

    43 vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. August 1978 - 2 BvL 8/77 -, BVerfGE 49, 89; BVerwG, Urteil vom 25. September 1992 - 8 C 28.90 -, NVwZ 1993, 998.
  • VG Karlsruhe, 16.04.2003 - 4 K 2477/01

    Funkbasisstation mit Antennenmast für Mobilfunk

    Indes bezieht sich die Frage der Vermeidbarkeit einer erheblichen Beeinträchtigung stets immer nur darauf, ob bei Verwirklichung des Vorhabens an der vorgesehenen Stelle erhebliche Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft vermieden oder zumindest vermindert werden können (vgl. etwa VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 14.11.1991, NVwZ 1993, 998, Urt. v. 15.11.1994, Natur und Recht 1995, 358, Urt. v. 20.04.2000, NVwZ 2000, 1063; VG Sigmaringen, Urt. v. 25.04.2001 - 7 K 1173/00 -).
  • VGH Bayern, 13.05.2013 - 8 ZB 11.2773

    Abgabefreiheit nach Art. 6 Abs. 1 BayAbwAG setzt einen wasserrechtlichen

    Der Landesgesetzgeber kann dabei sowohl formelle als auch materielle Voraussetzungen für Abgabenminderungen beim Niederschlagswasser festlegen (vgl. bereits BVerwG, U.v. 25.9.1992 - 8 C 28/90 - NVwZ 1993, 998 zu § 7 Abs. 2 AbwAG a.F.).
  • VG Augsburg, 05.10.2011 - Au 6 K 10.1969

    Abgabefreiheit für Einleiten von Niederschlagswasser aus einer öffentlichen

    Im Urteil vom 25. September 1992 (Az. 8 C 28/90) hat es ausgeführt, dass § 7 Abs. 2 des Abwasserabgabengesetzes den Ländern einen weiten Spielraum für die Ausgestaltung der Vorschriften für die Abgabenbefreiung oder Abgabenminderung bei Niederschlagswasser hätte einräumen wollen.
  • VG Magdeburg, 02.11.2015 - 9 A 12/14

    Festsetzung Abwasserabgabe

    Der Begriff der allgemein anerkannten Regeln der Technik ist in der höchstrichterlichen Rechtsprechung hinreichend geklärt (vgl. BVerfG, B. v 08.08.1978 - 2 BvL 8/77 - BVerfGE 49, 89, 135; BVerwG, U. v. 25.09.1992 - 8 C 28.90 -, B. v. 04.081992 - 4 B 150.92 -, juris).
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