Rechtsprechung
   BVerwG, 20.07.1992 - 7 B 186.91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2556
BVerwG, 20.07.1992 - 7 B 186.91 (https://dejure.org/1992,2556)
BVerwG, Entscheidung vom 20.07.1992 - 7 B 186.91 (https://dejure.org/1992,2556)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juli 1992 - 7 B 186.91 (https://dejure.org/1992,2556)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,2556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Wasserrecht - Heilquelle - Anerkennung - Heilbad

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 14; VwGO § 42 Abs. 2; WassG BaWü § 39

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 63



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    Es bedarf daher weiterhin keiner Entscheidung, ob und inwieweit im Einzelnen das im Fachrecht als sonstiges Recht gemäß § 823 Abs. 1 BGB anerkannte (vgl. etwa BGHZ 23, 157 ; 45, 150 ; 48, 58 ; 133, 265 ; BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 1983 - BVerwG 8 B 91.82 -, NJW 1983, S. 1810 ; Beschluss vom 20. Juli 1992 - BVerwG 7 B 186.91 -, NVwZ 1993, S. 63 ; BVerwGE 121, 382 ; 143, 249 ) Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb auch Eigentumsschutz nach Art. 14 Abs. 1 GG genießt (vgl. dazu BVerfGE 17, 232 ; 51, 193 ; 58, 300 ; 66, 116 ; 68, 193 ; 84, 212 ; 87, 363 ; 96, 375 ; 105, 252 ; 123, 186 ).
  • BVerwG, 22.04.1994 - 8 C 29.92

    Mietrecht - Kündigung - Beiladung - Zweckentfremdung - Klagebefugnis -

    Der Kläger kann deshalb auch unter dem Blickwinkel des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb nur dann Erfolg haben, wenn der Bestand seiner Rechtsanwalts- und Steuerberaterkanzlei durch die Versagung der begehrten Zweckentfremdungsgenehmigung ernsthaft gefährdet würde (vgl. Urteile vom 11. November 1970 - BVerwGE 36, 248 (251), vom 1. Dezember 1982, a.a.O. S. 309 und vom 26. Juli 1989 - BVerwG 4 C 35.88 - Buchholz 442.40 § 6 LuftVG Nr. 22 S. 17 (22); Beschluß vom 20. Juli 1992 - BVerwG 7 B 186.91 - Buchholz 310 § 42 VwGO Nr. 184 S. 34 (35)).
  • BVerwG, 26.10.1993 - 7 B 53.93

    Eigentumsgarantie - Wassernutzung - Widerruf der wasserrechtlichen Erlaubnis

    Denn der Schutz, den Art. 14 Abs. 1 GG dem Gewerbetreibenden gewährt, erstreckt sich nur auf den konkreten Bestand der in dem jeweiligen Gewerbebetrieb zusammengefaßten Rechte und Güter, wie diese von der Rechtsordnung ausgestaltet sind (Beschluß vom 20. Juli 1992 - BVerwG 7 B 186.91 - Buchholz 310 § 42 VwGO Nr. 184).

    Allerdings kommt nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Schutz der Eigentumsgarantie dann in Betracht, wenn ein im berechtigten Vertrauen auf den Fortbestand eines Verwaltungsakts aufgebauter Gewerbebetrieb durch dessen Aufhebung in seiner Existenz ernsthaft gefährdet, der Gewerbetreibende also in seinem Eigentum am Betrieb schwerwiegend getroffen wird (vgl. Urteil vom 13. Dezember 1974 - BVerwG 4 C 74.71 - Buchholz 445.4 § 15 WHG Nr. 5; Beschluß vom 20. Juli 1992 - BVerwG 7 B 186.91 - a.a.O.).

  • VG Düsseldorf, 26.08.2016 - 17 K 5099/15

    Subjektives Recht eines Dritten auf einen fehlerfreien Verwaltungsvollzug der

    Einnahmeausfälle und Aufwendungen, die mittelbar durch ein hoheitliches Handeln entstehen und die Existenz des Betriebes als solchen nicht bedrohen, betreffen den Unternehmer allenfalls in seinem eigentumsrechtlich als solchem nicht geschützten Vermögen, vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 10. Juni 2009 - 1 BvR 198/08 -, juris Rn. 22; BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 26. April 2010 - 2 BvR 2179/04 -, juris Rn. 32; BVerfG, Kammerbeschluss vom 4. Oktober 1991 - 1 BvR 314/90 -, juris Rn. 2; BVerfG, Beschluss vom 8. Juni 1977 - 2 BvR 499/74, 2 BvR 1042/75 -, juris Rn. 81; BVerwG, Beschluss vom 20. Juli 1992 - 7 B 186.91 -, juris Rn. 10; VG Düsseldorf, Urteil vom 3. Februar 2010 - 16 K 4421/08 -, juris Rn. 22 ff.; VG Osnabrück, Urteil vom 24. Februar 2009 - 1 A 28/07 -, juris Rn. 58.
  • VG Stuttgart, 07.01.2003 - A 5 K 11226/01

    Zum unverzüglichen Widerruf der Asylberechtigung; Jahresfrist

    Vom sachlichen Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG werden nicht nur Fälle unmittelbar auferlegter Verhaltenspflichten erfasst - etwa eine Geldleistungspflicht oder die gegenüber einem Ausländer verfügte Ausweisung mit der Folge seiner Ausreisepflicht -, sondern auch Fälle sonstiger Belastung, wie hier der Widerruf einer Rechtsposition, die auf einer dem Individualschutz dienenden Norm beruht (vgl. Lorenz, Verwaltungsprozessrecht, 1. Aufl. 2000, § 18 RdNr. 38; vgl. zu Beispielen für die Auffang-Funktion des Art. 2 Abs. 1 GG aus der Rspr. des BVerfG auch Hochhuth, a.a.O., S. 748 ff.; vgl. dagegen zum Widerruf eines keine individuelle Rechtsposition begründenden Verwaltungsakts BVerwG, Beschl. v. 20.07.1992 - 7 B 186/91 -, NVwZ 1993, 63: Widerruf der staatlichen Anerkennung einer Heilquelle nach § 39 Bad.-Württ. WassG mit bloßer tatsächlicher Betroffenheit des Unternehmers eines Heilbads).
  • VG Berlin, 17.05.1993 - 11 A 440.92

    Anfechtungsklage; Zustimmungsbescheid; Technische Prüfstelle; Zulassung;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Rheinland-Pfalz, 03.12.1997 - 1 A 10813/97
    Insoweit kann auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. Juli 1992 - BVerwG 7 B 186.91 - Bezug genommen werden, in welcher ausgeführt ist, daß die staatliche Anerkennung einer Heilquelle kein subjektiv-öffentliches Recht eines Privaten begründet, das Gegenstand des Schutzes der Eigentumsgarantie sein könnte, und daß zudem die Anerkennung auch nicht als Bestandteil des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebes eigentumsrechtlich geschützt ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht