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   BVerwG, 04.01.1994 - 4 NB 30.93   

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https://dejure.org/1994,347
BVerwG, 04.01.1994 - 4 NB 30.93 (https://dejure.org/1994,347)
BVerwG, Entscheidung vom 04.01.1994 - 4 NB 30.93 (https://dejure.org/1994,347)
BVerwG, Entscheidung vom 04. Januar 1994 - 4 NB 30.93 (https://dejure.org/1994,347)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Frage der genügenden Bestimmtheit eines Bebauungsplans - Anforderungen an einen Bebauungsplan - Bindung an festgesetzte Planzeichen - Folgen der Teilnichtigkeit eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Teilnichtigkeit eines Bebauungsplans bei Unbestimmtheiten im Randbereich des Geltungsbereichs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Teilnichtigkeit eines Bebauungsplans bei unbestimmten Planzeichen im Randgebiet (IBR 1994, 426)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 684
  • DVBl 1994, 699
  • DÖV 1994, 570
  • ZfBR 1994, 138
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BVerwG, 16.12.1999 - 4 CN 7.98

    Bebauungsplan; Normenkontrollverfahren; mehrfache Änderungen des Bebauungsplans;

    Bei einer solchen Fallgestaltung kommt auch nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats eine Teilnichtigkeit oder Teilunwirksamkeit nicht in Betracht (BVerwG, Beschluß vom 18. Juli 1989 - BVerwG 4 N 3.87 - BVerwGE 82, 225; Beschluß vom 4. Januar 1994 - BVerwG 4 NB 30.93 - DVBl 1994, 699; NVwZ 1994, 684; Beschluß vom 16. März 1994 - BVerwG 4 NB 6.94 - DÖV 1994, 868; NVwZ 1994, 1009).
  • BVerwG, 03.07.1998 - 4 CN 5.97

    Gemeinden dürfen Wertsteigerung im Entwicklungsbereich abschöpfen - Gewerbepark

    Das Bundesverwaltungsgericht hat für den Fall, daß der Geltungsbereich eines Bebauungsplans nicht eindeutig abgegrenzt ist, entschieden, daß die möglicherweise den Randbereich betreffende (Teil-)Nichtigkeit nicht zwangsläufig die Nichtigkeit des gesamten Bebauungsplans nach sich zieht (vgl. BVerwG, Beschluß vom 4. Januar 1994 - BVerwG 4 NB 30.93 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 69).
  • BVerwG, 27.01.1998 - 4 NB 3.97

    "Immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel"; flächenbezogener

    Insoweit kommt es darauf an, ob die beanstandeten Festsetzungen mit den übrigen Regelungen in einem untrennbaren Regelungszusammenhang stehen (BVerwG, Beschluß vom 8. August 1989 - BVerwG 4 NB 2.89 - DVBl 1989, 1103 ; Beschluß vom 4. Januar 1994 - BVerwG 4 NB 30.93 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 69 Seite 1 ).
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