Rechtsprechung
   BVerwG, 16.03.1995 - 4 C 3.94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,255
BVerwG, 16.03.1995 - 4 C 3.94 (https://dejure.org/1995,255)
BVerwG, Entscheidung vom 16.03.1995 - 4 C 3.94 (https://dejure.org/1995,255)
BVerwG, Entscheidung vom 16. März 1995 - 4 C 3.94 (https://dejure.org/1995,255)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Werbetafel - Plakatwerbung - Bebauungsplan - Kerngebiet - Maß der baulichen Nutzung - Einfügen - Abwägung - Begründung - Örtliche Bauvorschriften - Landesrecht - Bundesrecht - Ausschluß der Fremdwerbung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Baunutzung; Baugebiet; Bebauungsplan; Kerngebiet; Plakattafel; Werbeanlage; Werbetafel; Abwägungsgebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1995, 899
  • DVBl 1995, 754
  • DÖV 1995, 825
  • BauR 1995, 508
  • ZfBR 1995, 212
  • ZfBR 1995, 754
 
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Wird zitiert von ... (181)

  • BVerwG, 09.08.2018 - 4 C 7.17

    Endgültiges Aus für Mehrgeschosser am Großen Wannsee

    Auch ist es - anders als das Verwaltungsgericht - nicht der Ansicht des Klägers gefolgt, dass hier "Quantität in Qualität" umschlage (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. März 1995 - 4 C 3.94 - NVwZ 1995, 899) und daher der Sache nach die Art der baulichen Nutzung betroffen sei, deren Festsetzung grundsätzlich kraft Bundesrechts nachbarschützende Funktion hat (BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 ).

    Der Ausgangspunkt des Oberverwaltungsgerichts, dass die Maßfestsetzungen auch den Gebietscharakter beeinflussen können, ist vor dem Hintergrund der Rechtsprechung, dass die Größe einer baulichen Anlage die Art der baulichen Nutzung erfassen kann (BVerwG, Urteil vom 16. März 1995 - 4 C 3.94 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 24 S. 5), nicht zu beanstanden.

  • BVerwG, 24.02.2000 - 4 C 12.98

    Bebauungsplan; Bauweise, offene; Begriff des Doppelhauses; Nachbarschutz;

    Bei dieser Rechtslage ist für einen Rückgriff auf das in § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO verankerte Gebot der nachbarlichen Rücksichtnahme, das die Revision und der Oberbundesanwalt ergänzend in Betracht ziehen, kein Raum (zum Anwendungsbereich von § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO vgl. im übrigen BVerwG, Urteil vom 16. März 1995 - BVerwG 4 C 3.94 - Buchholz 406.12 § 15 BauNVO Nr. 24 = ZfBR 1995, 212).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen;

    Dagegen bezieht sich § 15 BauNVO 1977 nicht auf die Vorschriften nach §§ 16 BauNVO 1977 über das Maß der baulichen Nutzung oder die überbaubare Grundstücksfläche (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.3.1995 - 4 C 3.94 - NVwZ 1995, 899, juris Rn. 15 ff.; Roeser in König/Röser/Stock, BauNVO, 3. Aufl., § 15 Rn. 8).

    Gleichwohl kann ein Vorhaben wegen seines Umfangs der Eigenart des Baugebiets widersprechen, so dass im Einzelfall Quantität in Qualität umschlagen kann, mit der Folge, dass es der Eigenart des Baugebiets widerspricht und damit nach § 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO unzulässig ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.3.1995 - 4 C 3.94 - NVwZ 1995, 899, juris Rn. 17).

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