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   BVerwG, 09.02.1996 - 11 VR 45.95   

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https://dejure.org/1996,2478
BVerwG, 09.02.1996 - 11 VR 45.95 (https://dejure.org/1996,2478)
BVerwG, Entscheidung vom 09.02.1996 - 11 VR 45.95 (https://dejure.org/1996,2478)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Februar 1996 - 11 VR 45.95 (https://dejure.org/1996,2478)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bahnstromleitung - Einwendungen - Kommune - Rechtsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Recht des Schienenverkehrs: Anwendung des Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetzes, Beeinträchtigung, Einwendungsausschluß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1996, 1021
  • DÖV 1996, 514
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 145/02

    Radioaktive Abfälle; Endlager

    Soweit die Klägerin nachteilige Wirkungen durch Luftimmissionen der Anlage auf die Bewohner von Plangebieten und die dort tätigen Arbeitskräfte befürchtet, kommen ihr ebenfalls keine wehrfähigen Rechte zu, weil sie sich nicht zur Sachwalterin ihrer Bürger oder der Allgemeinheit machen kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.1.1993 - 4 B 206.92 -, NVwZ 1993, 184, 186; Beschl. v. 9.2.1996 -1 VR 45.95 -, NVwZ 1996, 1021, 1022).
  • BVerwG, 08.01.1997 - 11 VR 30.95

    Recht des Schienenverkehrs - Einwendungen einer Gemeinde im

    Der Gemeinde kommen nicht deshalb "wehrfähige" Rechte zu, weil der Allgemeinheit oder einzelnen Privatpersonen - die ihre Rechte selbst geltend zu machen haben - ein Schaden droht (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 4 C 36.86 - BVerwGE 84, 209 (213) [BVerwG 15.12.1989 - 4 C 36/86]; BVerwG, Beschluß vom 9. Februar 1996 - BVerwG 11 VR 45.95 - (NVwZ 1996, S. 1021/1022); BVerwG, Urteil vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 26.94 - (DVBl 1996, S. 914)).

    Dies ist indessen kein Gegenstand, den die Antragstellerin im Zusammenhang mit dem ihr zustehenden Selbstgestaltungsrecht mit Erfolg geltend machen kann (vgl. BVerwG, Beschluß vom 9. Februar 1996 a.a.O.).

  • BVerwG, 30.12.1996 - 11 VR 24.95

    Recht des Schienenverkehrs - Verkehrswegeplanung, Einwendungen einer Gemeinde

    Der Gemeinde kommen nicht deshalb "wehrfähige" Rechte zu, weil der Allgemeinheit oder einzelnen Privatpersonen - die ihre Rechte selbst geltend zu machen haben - ein Schaden droht (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 4 C 36.86 - ; BVerwG, Beschluß vom 9. Februar 1996 - BVerwG 11 VR 45.95 - <NVwZ 1996, S. 1021/1022>; BVerwG, Urteil vom 21. März 1996 - BVerwG 4 C 26.94 - <DVBl 1996, S. 914>).
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