Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 18.04.1996

Rechtsprechung
   BVerfG, 12.09.1995 - 2 BvR 1179/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,74
BVerfG, 12.09.1995 - 2 BvR 1179/95 (https://dejure.org/1995,74)
BVerfG, Entscheidung vom 12.09.1995 - 2 BvR 1179/95 (https://dejure.org/1995,74)
BVerfG, Entscheidung vom 12. September 1995 - 2 BvR 1179/95 (https://dejure.org/1995,74)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Begründung des Sofortvollzugs einer Ausweisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sofortvollzug - Öffentliches Interesse - Ausländer - Ausweisung - Vollzugsaufschub - Verzögerung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1996, 58
  • DVBl 1995, 1297
 
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Wird zitiert von ... (318)

  • VG Schleswig, 13.06.2022 - 1 B 28/22

    Corona-Krise; Aufforderung zur Vorlage eines Impfnachweises durch Mitarbeiter im

    Erweist sich der angefochtene Bescheid als offensichtlich rechtmäßig (vgl. zu diesem Merkmal: BVerfG, Kammerbeschluss vom 12. September 1995 - 2 BvR 1179/95 -, Rn. 46, juris), bedarf es in den Fällen, in denen die sofortige Vollziehung im öffentlichen Interesse von der Behörde im Einzelfall angeordnet wurde, noch eines besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung, das mit dem Interesse am Erlass eines Verwaltungsaktes in der Regel nicht identisch ist, sondern vielmehr ein qualitativ anderes Interesse ist (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 24. Oktober 2003 - 1 BvR 1594/03 -, Rn. 22, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.11.2014 - 3 S 1368/14

    Nachbarschutz - Einhaltung einer Abstandsfläche gegenüber dem Nachbargrundstück

    Dem Charakter des Eilverfahrens nach § 80a Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO entsprechend kann das Gericht seine vorläufige Entscheidung im Regelfall nur auf der Grundlage einer summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage treffen (st.Rspr; vgl. BVerfG, Beschluss vom 12.9.1995 - 2 BvR 1179.95 - NVwZ 1996, 58; BVerwG, Beschluss vom 22.3.2010 - 7 VR 1.10 - juris).
  • VG Chemnitz, 14.09.2021 - 7 L 393/21

    "Hängt die Grünen"-Wahlplakate: Mit 100 Meter Abstand erlaubt

    Für die gerichtliche Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gem. § 80 Abs. 5 Satz 1, 2. Alt. VwGO ist maßgeblich, ob das Interesse des Antragstellers daran, bis zur abschließenden Entscheidung über seinen Rechtsbehelf von der Vollziehbarkeit verschont zu bleiben, das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit entsprechend dem Rechtsgedanken des § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO überwiegt (BVerfG, Beschl. v. 12.09.1995 - 2 BvR 1179/95 -, juris; Beschl. v. 10.05.2007 - 2 BvR 304/07 -, juris).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.04.1996 - 9 C 77.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,116
BVerwG, 18.04.1996 - 9 C 77.95 (https://dejure.org/1996,116)
BVerwG, Entscheidung vom 18.04.1996 - 9 C 77.95 (https://dejure.org/1996,116)
BVerwG, Entscheidung vom 18. April 1996 - 9 C 77.95 (https://dejure.org/1996,116)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung als Asylberechtigter - Anspruch auf Asyl wegen politischer Verfolgung

  • rechtsportal.de

    Ausländerrecht: Voraussetzungen für die Gewährung von Abschiebungsschutz

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1996, 58
  • DÖV 1997, 840
 
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Wird zitiert von ... (189)

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche

    Dieser stellt bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr ab ("real risk"; vgl. nur EGMR, Große Kammer, Urteil vom 28. Februar 2008 - Nr. 37201/06, Saadi - NVwZ 2008, 1330 ); das entspricht dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (Urteil vom 18. April 1996 - BVerwG 9 C 77.95 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 4; Beschluss vom 7. Februar 2008 - BVerwG 10 C 33.07 - ZAR 2008, 192 stRspr).
  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

    Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der

    Er stellt bei der Prüfung des Art. 3 EMRK auf die tatsächliche Gefahr ab ("real risk"; vgl. nur EGMR, Große Kammer, Urteil vom 28. Februar 2008 - Nr. 37201/06, Saadi - NVwZ 2008, 1330 ); das entspricht dem Maßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (Urteil vom 18. April 1996 - BVerwG 9 C 77.95 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 4; Beschluss vom 7. Februar 2008 - BVerwG 10 C 33.07 - ZAR 2008, 192 ; Urteil vom 27. April 2010 a.a.O. Rn. 22).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2004 - 8 A 3852/03

    Muhammed Metin Kaplan: Verfahren eingegangen

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 18. Juli 2001 - 1 B 71.01 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 46; Urteil vom 18. April 1996 - 9 C 77.95 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 4; Urteil vom 4. Juni 1996 - 9 C 134.95 -, InfAuslR 1996, 289.
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