Rechtsprechung
   VG Berlin, 04.06.1997 - 10 A 88.97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,4411
VG Berlin, 04.06.1997 - 10 A 88.97 (https://dejure.org/1997,4411)
VG Berlin, Entscheidung vom 04.06.1997 - 10 A 88.97 (https://dejure.org/1997,4411)
VG Berlin, Entscheidung vom 04. Juni 1997 - 10 A 88.97 (https://dejure.org/1997,4411)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,4411) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Pflichten privater Haushalte bei der Entsorgung von Bauabfällen; Bedingungen für die Einordnung von Baumischabfällen als Abfälle zur Beseitigung; Abgrenzung von Abfällen zur Beseitigung und Abfällen zur Verwertung; Anforderungen an eine Allgemeinverfügung im Abfallrecht; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Baumischabfall: Recycling durch Privatunternehmen zulässig? (IBR 1997, 475)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 1032
  • NVwZ 1997, 973
  • NVwZ 1998, 112 (Ls.)
  • DVBl 1998, 356 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VK Münster, 22.07.2011 - VK 7/11

    Vereinbarung zwischen Gebietskörperschaften: Öffentlicher Auftrag?

    Bereits das VG Berlin, Beschluss vom 4.6.1997, 10 A 88/97 habe entschieden, dass diese Regelung nicht bestimmt, welche Abfälle als Abfälle zur Verwertung bzw. als Abfälle zur Beseitigung gelten würden.

    (2) In diesem Sinne hat auch das VG Berlin im Beschluss vom 4.6.1997, 10 A 88/97 geurteilt.

  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2001 - 2 S 2043/00

    Regelungskompetenz im Abfallrecht)

    Besondere rechtliche Brisanz löst die umstrittene Zuordnung von Abfallgemischen zur Verwertung (§ 5 KrW-/AbfG) oder zur Beseitigung (§ 11 KrW-/AbfG) aus (vgl. dazu vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 15.6.2000 - 3 S 4/00 -, NVwZ 2000, 1181; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 24.3.1998 - 10 S 493/98 - Beschluss vom 31.5.1999, aaO; Beschluss vom 5.10.1999 - 10 S 1059/99 -, VBlBW 2000, 156; Bay.VGH, Urteil vom 30.11.1999 - 20 B 99.1068 -, BayVBl. 2000, 176; Dolde/Vetter, NVwZ 1997, 937 ff.; NVwZ 1998, 378; NVwZ 1999, 1193 f.; NVwZ 2000, 21 ff. und 1104 ff; Weidemann, NVwZ 1997, 973; NVwZ 1998, 258; NVwZ 2000, 1131; Kibele, NVwZ 2001, 42; Cancik, BayVBl. 2000, 711 mit zahlr.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.1998 - 8 B 13077/97
    Der Senat sieht angesichts der abstrakten Formulierung in Ziffer 1.3 der Verfügung keine Veranlassung, der in Rechtsprechung, Literatur und der abfallbehördlichen Praxis umstrittenen Frage nachzugehen, ob die auf Baustellen entstehenden Abfälle erst mit dem Ablegen in eine hierfür bereitgestellte Mulde und damit von vornherein vermischt "anfallen" oder ob der einzelne Abfall bereits vorher angefallen und der Abfallbesitzer darüber hinaus bereits an der Anfallstelle verpflichtet ist, verwertbare und nicht verwertbare Abfälle getrennt zu halten (vgl. hierzu die von der Antragstellerin vorgelegten Entscheidungen des VG Düsseldorf, Beschluß vom11. März 1997 - 17 L 1216/97 - VG Berlin, Beschluß vom 04. Juni 1997 - 10 A 88.97 - sowie Weidemann, GewA 1997, 311, 315 f.; LAGA-Papier vom 17./18. März 1997, Nr. 5.2.1 a.E., abgedruckt bei Brandt/Ruchay/Weidemann, KrW-/AbfG-Kommentar, Lose-Blatt-Sammlung, Stand: August 1997; Erlaß des Ministeriums für Umwelt und Forsten Rheinland-Pfalz vom 19. November 1996, vorgelegt von der Antragsgegnerin, Blatt 187 der Gerichtsakten).
  • VG Schleswig, 08.03.1999 - 4 A 1/99

    Rechtmäßigkeit einer abfallrechtlichen Verfügung ; Überlassung der Abfälle von

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht