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   BVerwG, 09.12.1997 - 1 C 20.97   

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https://dejure.org/1997,382
BVerwG, 09.12.1997 - 1 C 20.97 (https://dejure.org/1997,382)
BVerwG, Entscheidung vom 09.12.1997 - 1 C 20.97 (https://dejure.org/1997,382)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Dezember 1997 - 1 C 20.97 (https://dejure.org/1997,382)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach Art. 8 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) - Auswirkungen der Einreise eines Ausländers ohne gültiges Visum auf die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis - Rechtmäßigkeit der Versagung einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht - Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei Einreise ohne Visum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 748
  • FamRZ 1998, 736
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BVerwG, 11.01.2011 - 1 C 23.09

    Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Einreise; Heirat in

    Allein der Umstand, dass die Eheleute möglicherweise eine vorübergehende Trennung für die übliche Dauer des Visumverfahrens hinnehmen müssen, reicht hierfür auch unter Berücksichtigung des Schutzes der Ehe durch Art. 6 GG und Art. 8 EMRK nicht aus (vgl. Beschluss vom 31. August 1984 - BVerwG 1 B 99.84 - BVerwGE 70, 54 ; Urteil vom 9. Dezember 1997 - BVerwG 1 C 20.97 - NVwZ 1998, 748 = Buchholz 402.240 § 8 AuslG 1990 Nr. 14).
  • BVerwG, 27.01.1998 - 1 C 28.96

    Ausländerrecht - Versagung der Aufenthaltserlaubnis bei einem

    Das Ausländergesetz stellt zu diesem Zweck eine Reihe abgestufter Regelungen zur Verfügung, in denen dem Schutzgebot des Art. 6 GG nach Maßgabe der nach Fallgruppen gewichteten besonderen Schutzbedürftigkeit der Betroffenen Rechnung getragen wird (Urteile vom 9. Dezember 1997 - BVerwG 1 C 19.96 und BVerwG 1 C 20.97 -).

    Dieser verfassungsrechtlichen Pflicht des Staates zum Schutz von Ehe und Familie entspricht ein Anspruch des Trägers des Grundrechts aus Art. 6 Abs. 1 GG , daß die zuständigen Behörden und Gerichte bei der Entscheidung über den Aufenthalt seine familiären Bindungen an im Bundesgebiet lebende Personen angemessen berücksichtigen (vgl. BVerfGE 80, 81, 93; Urteile vom 4. Juni 1997 - BVerwG 1 C 9.95 - InfAuslR 1997, 355 und vom 9. Dezember 1997 - BVerwG 1 C 19.96 und BVerwG 1 C 20.97 -).

    Soweit sich jedoch der Anwendungsbereich des Art. 8 EMRK mit dem des Art. 6 GG deckt, vermittelt Art. 8 EMRK keinen weitergehenden Schutz (Urteile vom 9. Dezember 1997 - BVerwG 1 C 19.96 und BVerwG 1 C 20.97 -).

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 45/17

    Anforderungen an die Betätigung des Ermessens nach § 5 Abs. 3 Satz 2 AufenthG,

    Das ist unter anderem für das Verhältnis von Eheleuten untereinander der Fall; deren Beziehung wird vom Schutzbereich beider Vorschriften umfasst (vgl. BVerwG, Urt. v. 9.12.1997 - BVerwG 1 C 20.97 -, NVwZ 1998, 748, 750).
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