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   BVerwG, 20.04.1999 - 9 C 29.98   

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https://dejure.org/1999,276
BVerwG, 20.04.1999 - 9 C 29.98 (https://dejure.org/1999,276)
BVerwG, Entscheidung vom 20.04.1999 - 9 C 29.98 (https://dejure.org/1999,276)
BVerwG, Entscheidung vom 20. April 1999 - 9 C 29.98 (https://dejure.org/1999,276)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; Entscheidungskompetenz des Bundesamts beim Widerruf einer Asylanerkennung; Widerruf der Aufenthaltsgenehmigung; Bindungswirkung der Feststellungen zu § 53 AuslG.

  • Wolters Kluwer

    Abschiebungsschutz - Abschiebungshindernis - Entscheidungskompetenz des Bundesamts - Widerruf einer Asylanerkennung - Widerruf der Aufenthaltsgenehmigung - Bindungswirkung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 53; AuslG § 43 Abs. 1 Nr. 4; AsylVfG § 42 S. 1; AsylVfG § 73 Abs. 1
    D (A), Verfahrensrecht, Asylanerkennung, Widerruf, Abschiebungsschutz, Abschiebungshindernis, Bindungswirkung, Prüfungskompetenz, Bundesamt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylverfahrensrecht; Ausländerrecht - Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; Entscheidungskompetenz des Bundesamts beim Widerruf einer Asylanerkennung; Widerruf der Aufenthaltsgenehmigung; Bindungswirkung der Feststellungen zu § 53 AuslG .

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 113
  • DVBl 1999, 1231 (Ls.)
  • DVBl 2000, 435 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (139)

  • BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs;

    c) Ob der Widerruf im Übrigen den gesetzlichen Anforderungen aus § 73 Abs. 1 AsylVfG entspricht und das Bundesamt deshalb zugleich befugt war, über das Bestehen von Abschiebungshindernissen nach § 53 AuslG (jetzt: § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG) zu entscheiden (vgl. Urteil vom 20. April 1999 - BVerwG 9 C 29.98 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 18), kann der Senat auf der Grundlage des Berufungsurteils nicht abschließend selbst beurteilen.
  • BVerwG, 08.09.2011 - 10 C 14.10

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; unionsrechtlich

    Denn das Asylverfahren ist auf eine alle Arten des Schutzes vor zielstaatsbezogenen Gefahren umfassende Entscheidung angelegt (vgl. Urteile vom 20. April 1999 - BVerwG 9 C 29.98 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG 1990 Nr. 18 und vom 20. Oktober 2004 - BVerwG 1 C 15.03 - Buchholz a.a.O. Nr. 82).
  • BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG;

    Mit diesen Erwägungen hat der Senat die Zuständigkeit des Bundesamts für Feststellungen gemäß § 53 AuslG in Widerrufsverfahren nach § 73 Abs. 1 AsylVfG bejaht, in denen das Bundesamt nicht zum Erlaß einer Abschiebungsandrohung zuständig ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1996 - BVerwG 9 C 145.95 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 185 = InfAuslR 1996, 322 = DVBl 1996, 624; Urteil vom 20. April 1999 - BVerwG 9 C 29.98 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 18 = NVwZ 1999, Beilage Nr. 1 12, S. 113 = InfAuslR 1999, 373; zur Abschiebungsandrohung vgl. Urteil vom 23. November 1999 - BVerwG 9 C 16.99 - zur Veröffentlichung in der Entscheidungssammmlung BVerwGE vorgesehen).
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