Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 02.10.1998

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,28
BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98 (https://dejure.org/1998,28)
BVerwG, Entscheidung vom 27.08.1998 - 4 C 5.98 (https://dejure.org/1998,28)
BVerwG, Entscheidung vom 27. August 1998 - 4 C 5.98 (https://dejure.org/1998,28)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter Innenbereich; Umgebungsbebauung; Einfügen; Rücksichtnahmegebot; Zu- und Abgangsverkehr; Zumutbarkeitsmaßstab.

  • Wolters Kluwer

    Baugenehmigung für den Umbau eines Kurhauses - Verstoß gegen das nachbarschaftliche Rücksichtnahmegebot - Veränderungen des Nutzungscharakters eines Kurhauses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Städtebaurecht - Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter Innenbereich; Umgebungsbebauung; Einfügen; Rücksichtnahmegebot; Zu- und Abgangsverkehr; Zumutbarkeitsmaßstab

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 29 BauGB
    Baurecht; Nutzungsänderung im unbeplanten Innenbereich

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Maßstab für Erweiterung und Änderung im 34er-Gebiet (IBR 1999, 79)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 2832 (Ls.)
  • NVwZ 1999, 523
  • DVBl 1999, 254 (Ls.)
  • DÖV 1999, 701 (Ls.)
  • BauR 199, 152
  • BauR 1999, 152
  • ZfBR 1999, 49
 
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Wird zitiert von ... (431)

  • BVerwG, 28.02.2008 - 4 B 60.07

    Zulässigkeit von Vorhaben; Art der Nutzung; Gebietscharakter;

    Die Ausführungen des Berufungsgerichts zum Erfordernis der Gebietsverträglichkeit weichen nicht von Rechtssätzen ab, die der Senat in seinem Urteil vom 27. August 1998 - BVerwG 4 C 5.98 - (NVwZ 1999, 523) zur Beurteilung der Zumutbarkeit des Zu- und Abgangsverkehrs auf dem Vorplatz eines Kur- und Gemeindehauses aufgestellt hat.
  • BVerwG, 18.11.2010 - 4 C 10.09

    Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung;

    Die Variationsbreite der bisherigen Nutzung wird auch dann überschritten, wenn das bisher charakteristische Nutzungsspektrum durch die Änderung erweitert wird (Urteil vom 27. August 1998 - BVerwG 4 C 5.98 - Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 190 S. 64).
  • BVerwG, 07.12.2006 - 4 C 11.05

    Stellplätze; zugelassene Nutzung; allgemeines Wohngebiet; Fremdkörper; Gebot der

    Im Übrigen liegt der Rechtsprechung des Senats in dem vom Oberverwaltungsgericht herangezogenen Urteil vom 27. August 1998 - BVerwG 4 C 5.98 - (Buchholz 406.11 § 34 Nr. 190 = NVwZ 1999, 523) ebenso wie in den dort zitierten weiteren Entscheidungen die in erster Linie verfassungsrechtlich begründete Aussage zugrunde, dass im Bereich des Städtebaus einfachgesetzliche Regelungen vorhanden sind, die auch die Kriterien vorgeben, nach denen sich beurteilt, ob ein (Erweiterungs-)Vorhaben zulässig ist oder nicht.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 02.10.1998 - 4 B 72.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1331
BVerwG, 02.10.1998 - 4 B 72.98 (https://dejure.org/1998,1331)
BVerwG, Entscheidung vom 02.10.1998 - 4 B 72.98 (https://dejure.org/1998,1331)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Januar 1998 - 4 B 72.98 (https://dejure.org/1998,1331)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Fortsetzungsfeststellungsklage; Amtshaftungsprozeß; Bauvorbescheid; Veränderungssperre; Zurückstellung.

  • rechtsportal.de

    Verwaltungsprozeßrecht; Bauplanungsrecht - Fortsetzungsfeststellungsklage; Amtshaftungsprozeß; Bauvorbescheid; Veränderungssperre; Zurückstellung

  • ibr-online

    Veränderungssperre: Feststellung der Rechtswidrigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 523
  • DÖV 1999, 701 (Ls.)
  • ZfBR 1999, 174 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 12.07.2001 - III ZR 282/00

    Verzögerung der Entscheidung über eine Bauvoranfrage

    Eine derartige Verfahrensweise müßte vom Antragsteller hingenommen werden (Senatsbeschluß vom 23. Januar 1992 aaO S. 300; BVerwG NVwZ 1989, 661, 662 und UPR 1999, 108; Berkemann in Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch aaO § 18 Rn. 181).

    Die bewußte Nichtbearbeitung des entscheidungsreifen Baugesuchs zu dem Zweck, jenes planerische Instrumentarium überhaupt erst in Funktion zu setzen, war daher amtspflichtwidrig (Senatsbeschluß vom 23. Januar 1992 aaO; Senatsurteil vom 23. September 1993 - III ZR 54/92 - NVwZ 1994, 405, 406, 407; vgl. auch BVerwG UPR 1999, 108).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2011 - 19 A 610/10

    Schule musste Schüler vom Besuch des Kinofilms "Krabat" befreien

    1999 6 C 19.98 , juris, Rdn. 16, Beschluss vom 2.10.1998 4 B 72.98 , juris, Rdn. 1, 6 und 8, Urteile vom 27.3.1998 4 C 14.96 , juris, Rdn. 14, und 25.7.1985 3 C 25.84 , juris, Rdn. 38 f.
  • BGH, 30.11.2006 - III ZR 352/04

    Wirksamkeit einer Veränderungssperre bei Formfehler des Bebauungsplans;

    In der Rechtsprechung - wiederum in Übereinstimmung des Senats mit dem Bundesverwaltungsgericht (Senatsbeschluss vom 12. Juli 2001 - III ZR 282/00 = NVwZ 2002, 124; BVerwG NVwZ 1999, 523, jeweils m.w.N. ) - ist anerkannt, dass es nicht grundsätzlich unzulässig ist, wenn eine Gemeinde einen Bauantrag, der nach der bestehenden Rechtslage positiv beschieden werden muss, zum Anlass nimmt, ändernde Planungsmaßnahmen einzuleiten und diese nach Maßgabe der §§ 14, 15 BauGB zu sichern.
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