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   BVerwG, 18.05.2001 - 4 CN 4.00   

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https://dejure.org/2001,495
BVerwG, 18.05.2001 - 4 CN 4.00 (https://dejure.org/2001,495)
BVerwG, Entscheidung vom 18.05.2001 - 4 CN 4.00 (https://dejure.org/2001,495)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Mai 2001 - 4 CN 4.00 (https://dejure.org/2001,495)
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Böhmisches Dorf Berlin

Zur Abgrenzung der Regelungsbereiche des Baurechts (Bodenrechts) (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG, § 1 Abs. 1, Abs. 3 BauGB) und des Denkmalschutzrechts (vgl. für Baden-Württemberg: Art. 3c Abs. 2 Verf, §§ 1 ff DSchG, vgl. auch § 1 Abs. 5 Satz 1 Nr. 5 BauGB, § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB): kein Vorschieben des Städtebaurechts für Zwecke des Denkmalschutzes

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Städtebaurecht; Bauleitplanung; Belange des Denkmalschutzes; Denkmalschutzrecht; Erhaltung historischer Ortsteile; Festsetzung privater Grünflächen; Erhaltungsverordnung; Rixdorf (in Berlin).

  • Wolters Kluwer

    Städtebaurecht - Denkmalschutz - Erhaltung historischer Ortsteile - Festsetzung privater Grünflächen - Erhaltungsverordnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Kein Denkmalschutz im Gewande des Städtebaurechts; Bauleitplanung; Erhaltung historischer Ortsteile; Festsetzung privater Grünflächen (Hausgärten); Erhaltungsverordnung; Rixdorf (in Berlin)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Denkmalschutz im Gewande des Städtebaurechts?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nomos.de PDF, S. 51 (Leitsatz)

    § 1 Abs. 1, §§ 3, 5 Satz 2 Nr. 5, 9 Abs. 1 Nr. 15, 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
    Städtebaurecht/Denkmalschutz

  • Entscheidungssammlung Denkmalrecht PDF, S. 243 (Leitsatz)

    Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    Bauplanungsrecht - Städtebaurecht; Bauleitplanung; Belange des Denkmalschutzes; Denkmalschutzrecht; Erhaltung historischer Ortsteile; Festsetzung privater Grünflächen; Erhaltungsverordnung; Rixdorf (in Berlin).

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schließt der Denkmalschutz das Städtebaurecht (Bebauungsplan/Erhaltungssatzung) aus? (IBR 2001, 640)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 114, 247
  • NVwZ 2001, 1043
  • NJ 2001, 606 (Ls.)
  • DVBl 2001, 1455
  • DÖV 2001, 953
  • BauR 2001, 1692
  • ZfBR 2001, 482
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BVerwG, 18.09.2003 - 4 CN 20.02

    Ziele der Raumordnung; Grundsätze der Raumordnung; Regel-Ausnahme-Planaussagen;

    Nur wenn feststeht, dass eine Beseitigung des Mangels nicht in Betracht kommt, steht der Planung auf unabsehbare Zeit ein unüberwindliches Hindernis entgegen, das nach der Rechtsprechung des Senats zur Nichtigkeit führt (vgl. zu § 1 Abs. 3 BauGB: BVerwG, Urteile vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246, vom 18. Mai 2001 - BVerwG 4 CN 4.00 - BVerwGE 114, 247 und vom 21. März 2002 - BVerwG 4 CN 14.00 - BVerwGE 116, 144).
  • VG München, 20.07.2015 - M 8 K 14.3265

    Verlust der Denkmaleigenschaft durch Umbau eines Gebäudes

    Welchem dieser Regelungsbereiche eine Erhaltungsmaßnahme zuzuordnen ist, beurteilt sich nach den unterschiedlichen Zielsetzungen, denen das Recht des Denkmalschutzes und des Städtebaus dient (vgl. BVerwG, U. v. 18.05.2001 - 4 CN 4/00 - juris Rn. 10).

    Der Steuerungsansatz der Bauleitplanung ist also primär räumlichfunktional auf die gebietsbezogene Zuweisung einer zeitgerechten Nutzungsstruktur sowie auf die Erfordernisse städtebaulicher Gestaltung ausgerichtet (vgl. BVerwG, U. v. 18.05.2001 - 4 CN 4/00 - juris Rn. 11).

    § 1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 5 BauGB, nach dem bei der Aufstellung der Bauleitplanung die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege sowie die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung in der planerischen Abwägung zu berücksichtigen sind, bestätigt die Aufgabenteilung zwischen den Regelungsbereichen des Städtebaus und des landesrechtlichen Denkmalschutzes (vgl. BVerwG, U. v. 18.05.2001 - 4 CN 4/00 - juris Rn. 12).

    Zugleich trägt diese Bestimmung dem Umstand Rechnung, dass der Schutz erhaltenswerter Ortsteile, Straßen und Plätze städtebauliche Relevanz unabhängig davon erlangen kann, ob diese Bereiche die Voraussetzungen für eine Unterschutzstellung nach dem Landesdenkmalschutzrecht erfüllen (vgl. BVerwG, U. v. 18.05.2001 - 4 CN 4/00 - juris Rn. 13).

    Ob sie gemeinsam zum Einsatz kommen, beurteilt sich nach den städtebaulichen Zielen des Plangebers (vgl. BVerwG, U. v. 18.05.2001 - 4 CN 4/00 - juris Leitsatz 4).

    Diese Differenzierung zwischen der städtebaulichen Bedeutung im Sinn des Denkmalschutzrechts einerseits und im Sinn des Bauplanungsrechts andererseits, wie sie das Bundesverwaltungsgericht in dem oben zitierten Urteil vom 18.05.2001 - 4 CN 4/00 anschaulich verdeutlicht, ist jedoch zwingend notwendig, um dem jeweiligen Schutzzweck des Gesetzes gerecht zu werden.

  • BVerwG, 04.12.2014 - 4 CN 7.13

    Erhaltungssatzung; Erhaltungsziele; Erhaltungszwecke; städtebauliche Eigenart;

    Zumindest missverständlich ist es deshalb, wenn das Oberverwaltungsgericht (UA S. 8) den Begriff der städtebaulichen Bedeutung unter Berufung auf das Urteil des Senats vom 18. Mai 2001 - 4 CN 4.00 - (BVerwGE 114, 247 ) allein auf vorhandene bauliche Anlagen "von historischem Wert" bezogen hat.
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