Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 12.12.2000

Rechtsprechung
   BVerwG, 06.12.2000 - 4 BN 59.00   

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https://dejure.org/2000,242
BVerwG, 06.12.2000 - 4 BN 59.00 (https://dejure.org/2000,242)
BVerwG, Entscheidung vom 06.12.2000 - 4 BN 59.00 (https://dejure.org/2000,242)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Dezember 2000 - 4 BN 59.00 (https://dejure.org/2000,242)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 6, § 215 a Abs. 1; VwGO § 47 Abs. 2 Satz 1
    Bebauungsplan; Abwägungsgebot; private Belange; Erschließung; Teilnichtigkeit; ergänzendes Verfahren; Normenkontrolle; Antragsbefugnis

  • Judicialis

    Bebauungsplan; Abwägungsgebot; private Belange; Erschließung; Teilnichtigkeit; ergänzendes Verfahren; Normenkontrolle; Antragsbefugnis.

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Abwägungsgebot - Private Belange - Erschließung - Teilnichtigkeit - Ergänzendes Verfahren - Normenkontrolle - Antragsbefugnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht; Verwaltungsprozessrecht - Bebauungsplan; Abwägungsgebot; private Belange; Erschließung; Teilnichtigkeit; ergänzendes Verfahren; Normenkontrolle; Antragsbefugnis.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Normenkontrolle, Baurecht, Wesen der prinzipalen Normenkontrolle; Teilnichtigkeit eines Bebauungsplans; Heilung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sondergebiet für Sport-Mehrzweckhalle ausreichend erschlossen? (IBR 2001, 232)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 431
  • DVBl 2001, 669 (Ls.)
  • BauR 2001, 747
  • ZfBR 2001, 202
 
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Wird zitiert von ... (108)

  • BVerwG, 09.04.2008 - 4 CN 1.07

    Normenkontrolle; Bebauungsplan; Teilbarkeit; Teilunwirksamkeit;

    Das Verfahren der Normenkontrolle nach § 47 VwGO dient nicht nur dem subjektiven Rechtsschutz; es stellt zugleich ein Verfahren der objektiven Rechtskontrolle dar (Beschlüsse vom 2. September 1983 - BVerwG 4 N 1.83 - BVerwGE 68, 12 , vom 28. August 1987 - BVerwG 4 N 3.86 - BVerwGE 78, 85 , vom 18. Juli 1989 a.a.O. S. 232, vom 6. Dezember 2000 - BVerwG 4 BN 59.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 144 = BRS 63 Nr. 47 und Urteil vom 17. Februar 2005 a.a.O.).

    Ein Bebauungsplan, in dem die Gemeinde unterschiedliche Baugebiete festgesetzt hat, ist an den Gebietsgrenzen teilbar, wenn das jeweilige Baugebiet mit den weiteren für dieses Gebiet geltenden Festsetzungen für sich betrachtet eine sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken kann und mit der gebotenen Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde auch einen Bebauungsplan für nur eines der Baugebiete beschlossen hätte (Beschlüsse vom 18. Juli 1989 a.a.O. S. 232, vom 8. August 1989 - BVerwG 4 NB 2.89 - Buchholz 406.11 § 10 BBauG/BauGB Nr. 17 = BRS 49 Nr. 35, vom 20. August 1991 - BVerwG 4 NB 3.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 59 = BRS 52 Nr. 36 und vom 6. Dezember 2000 a.a.O.).

  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz;

    In der Abwägung zu berücksichtigen sind auch die Rechtspositionen Dritter, deren Grundeigentum zwar außerhalb der Plangrenzen, jedoch in der Nachbarschaft des Plangebiets bzw. in der Umgebung des Planvorhabens liegt und belastenden Einwirkungen der durch den Plan ermöglichten Nutzungen ausgesetzt sein wird (vgl. u.a. BVerwG, Urteil vom 30. August 2001 - BVerwG 4 CN 9.00 - DVBl 2002, 269: Dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser in privaten Versickerungsmulden; Beschluss vom 6. Dezember 2000 - BVerwG 4 BN 59.00 - ZfBR 2001, 202: Quellverkehr eines neuen Sportzentrums; Urteil vom 24. September 1998 - BVerwG 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215: Freizeitlärm einer Kleingartenanlage; Urteil vom 26. Februar 1999 - BVerwG 4 CN 6.98 - DVBl 1999, 1293 - nur Leitsatz - = ZfBR 1999, 223: Verkehrsimmissionen einer neuen Erschließungsstraße).
  • BVerwG, 21.03.2019 - 4 BN 7.19
    Bei der Prüfung der Begründetheit des Normenkontrollantrags hat es aber zu Recht eine objektive Rechtskontrolle vorgenommen und nicht gefragt, ob durch den Rechtsverstoß Rechte oder Belange der Antragsteller verletzt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Dezember 2000 - 4 BN 59.00 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 144 S. 50).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 12.12.2000 - 11 B 76.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,2786
BVerwG, 12.12.2000 - 11 B 76.00 (https://dejure.org/2000,2786)
BVerwG, Entscheidung vom 12.12.2000 - 11 B 76.00 (https://dejure.org/2000,2786)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Dezember 2000 - 11 B 76.00 (https://dejure.org/2000,2786)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 u. Abs. 3 Satz 3; FlurbG §§ 138 ff.
    Flurbereinigung; überlange Verfahrensdauer; Beweisnot; Beweislastumkehr; Beweisvereitelung

  • Judicialis

    Flurbereinigung; überlange Verfahrensdauer; Beweisnot; Beweislastumkehr; Beweisvereitelung.

  • Wolters Kluwer

    Flurbereinigung - Überlange Verfahrensdauer - Beweisnot - Beweislastumkehr - Beweisvereitelung

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 841
  • NVwZ 2001, 431 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BVerwG, 12.07.2007 - 9 B 18.07

    Flurbereinigung; Wertermittlung; Wertsteigerung; Wertzuwachs; Einlagegrundstück;

    Ausnahmen davon sind auch nicht durch eine überlange Verfahrensdauer (im damaligen Fall von insgesamt über 30 Jahren) zu rechtfertigen (vgl. Beschluss vom 12. Dezember 2000 - BVerwG 11 B 76.00 - Buchholz 424.01 § 138 FlurbG Nr. 8 S. 2 = NJW 2001, 841).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.12.2006 - 7 B 28.05

    Nachweis des Erwerbs der erforderlichen Kenntnisse im deutschen Recht als

    In der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass die für die Verwaltungsgerichte aus Art. 19 Abs. 4 GG abgeleitete Pflicht zur Gewährleistung wirksamen Rechtsschutzes bedeutet, Gerichtsverfahren in angemessener Zeit zu beenden, wobei die Angemessenheit der Dauer eines Verfahrens nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles zu bestimmen ist (vgl. u.a. BVerfG, Beschluss vom 14. Oktober 2003, NVwZ 2004, 334; BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 2000, NJW 2001, 841; vgl. auch EGMR, Urteil vom 25. Februar 2000, NJW 2001, 211; Urteil vom 27. Juli 2000, NJW 2001, 213; Urteil vom 31. Mai 2001, NJW 2002, 2856).
  • VGH Bayern, 23.08.2010 - 7 ZB 10.1489

    Zur Beweislast für den Zugang einer Abmeldung bei der GEZ oder der

    16 Nach ebenfalls gefestigter Rechtsprechung, die auch der Beklagte anführt, kann jedoch eine schuldhafte Beweisvereitelung durch die beklagte Behörde in entsprechender Anwendung von § 444 ZPO (vgl. § 98 VwGO) zu einer Beweislastumkehr zugunsten des in Beweisnot geratenen Klägers führen (BVerwG vom 12.12.2000 NJW 2001, 841/842 und vom 18.2.2003 Az. 6 B 10/03 sowie ausdrücklich NdsOVG vom 27.10.2009 NdsVBl 2010, 110 für den Zugang der Abmeldung von Rundfunkempfangsgeräten).

    Gerade bei länger zurückliegenden Vorgängen ist einer unverschuldeten Beweisnot des Klägers auch dann, wenn die Voraussetzungen für eine Beweislastumkehr nicht vorliegen, im Rahmen der prozessualen Darlegungs- und Mitwirkungslast Rechnung zu tragen (BVerwG vom 12.4.1988 BayVBl 1989, 159/160, vom 12.12.2000 a.a.O. S. 842 und vom 27.7.2006 BVerwGE 126, 283/295).

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