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   BVerwG, 31.10.2000 - 11 VR 12.00   

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https://dejure.org/2000,1022
BVerwG, 31.10.2000 - 11 VR 12.00 (https://dejure.org/2000,1022)
BVerwG, Entscheidung vom 31.10.2000 - 11 VR 12.00 (https://dejure.org/2000,1022)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 2000 - 11 VR 12.00 (https://dejure.org/2000,1022)
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Funkmast in Dorfmitte

§ 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB, kein gemeindliches Einvernehmen zum Bau von Betriebsanlagen der Bahn erforderlich, überörtliche Bedeutung

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    AEG § 18 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, § 20 Abs. 7 Satz 1; BauGB § 36 Abs. 1 Satz 2, § 38 Satz 1
    Plangenehmigung für den Bau einer Funktsystem-Basisstation; Beeinträchtigung der Rechte anderer; Interesse der Gemeinde an der Gestaltung ihres Ortsbildes; Vorhaben von überörtlicher Bedeutung; erheblicher Abwägungsmangel

  • Judicialis

    Plangenehmigung für den Bau einer Funktsystem-Basisstation; Beeinträchtigung der Rechte anderer; Interesse der Gemeinde an der Gestaltung ihres Ortsbildes; Vorhaben von überörtlicher Bedeutung; erheblicher Abwägungsmangel.

  • Wolters Kluwer

    Plangenehmigung für den Bau einer Funktsystem-Basisstation - Beeinträchtigung der Rechte anderer - Interesse der Gemeinde an der Gestaltung ihres Ortsbildes - Vorhaben von überörtlicher Bedeutung - Erheblicher Abwägungsmangel

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 18 AEG, § 20 AEG, § 36 BauGB, § 38 BauGB,
    Adressat der Genehmigung; Benehmensherstellung; Neufassung des § 38 BauGB; Beeinträchtigung der Rechte anderer; Interesse der Gemeinde an der Gestaltung ihres Ortsbildes; Vorhaben von überörtlicher Bedeutung; Funksystem-Basisstation; Abwägungsmangel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gemeindeinteressen bei überörtlicher Fachplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1295 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 90
  • DVBl 2001, 405 (Ls.)
  • BauR 2001, 928
  • ZfBR 2001, 206
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • VGH Bayern, 02.03.2020 - 22 AS 19.40035

    Planfeststellung für eine Straßenbahntrasse

    Nach der Neufassung des § 38 BauGB durch Gesetz vom 18. August 1997 (BGBl. I S. 2081), wonach es nunmehr auf die überörtliche Bedeutung des Vorhabens ankommt, stellt das Bundesverwaltungsgericht auf überörtliche Bezüge des Vorhabens ab, die es beim Bau von Betriebsanlagen der Eisenbahn oder bei der Einbettung in ein überregionales Eisenbahn-Funknetz bejaht hat (BVerwG, B.v. 31.7.2000 - 11 VR 5.00 - juris Rn. 6; B.v. 31.10.2000 - 11 VR 12.00 - juris Rn. 8 f.).
  • BVerwG, 30.06.2004 - 7 B 92.03

    Wasserrechtliche Planfeststellung; zwingender Versagungsgrund; Ziele der

    Das Oberverwaltungsgericht hat offen gelassen, ob statt anhand der konkreten Wirkungen des Vorhabens die örtliche von der überörtlichen Fachplanung aufgrund einer typisierenden Betrachtungsweise abzugrenzen ist, bei der schon die nicht-gemeindliche, überörtliche Planungszuständigkeit, die durch ein Fachplanungsgesetz begründet ist, die überörtliche Bedeutung des Vorhabens indiziert (vgl. Gaentzsch, Rechtliche Fragen des Abbaus von Kies und Sand, NVwZ 1998, S. 889 ; in diesem Sinne auch Beschluss vom 31. Juli 2000 - BVerwG 11 VR 5.00 - UPR 2001, 33; Beschluss vom 31. Oktober 2000 - BVerwG 11 VR 12.00 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 51).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Solche sind bei dem Bau von Straßenbahnen - anders als etwa bei Vorhaben nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.10.2000 - 11 VR 12.00 -, Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 51) und dem Bundesfernstraßengesetz allerdings nicht schon durch die durch das Fachplanungsgesetz - hier das Personenbeförderungsgesetz - begründete nicht-gemeindliche, überörtliche Planungszuständigkeit indiziert, mögen sie auch nicht grundsätzlich ausgeschlossen sein.
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