Weitere Entscheidungen unten: BVerfG, 04.04.2001 | BVerfG, 25.05.2001

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.12.2000 - 11 C 7.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,18
BVerwG, 20.12.2000 - 11 C 7.00 (https://dejure.org/2000,18)
BVerwG, Entscheidung vom 20.12.2000 - 11 C 7.00 (https://dejure.org/2000,18)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Dezember 2000 - 11 C 7.00 (https://dejure.org/2000,18)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,18) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    GG Art. 3 Abs. 1; KrW-/AbfG § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 2 Sätze 1 und 4, § 11 Abs. 2, § 13 Abs. 1 Satz 1, § 15 Abs. 1; NAbfG § 12 Abs. 4
    Abfallgebühren; grundstücksbezogene Behältergebühr; Grundgebühr; einheitliche Zusatzgebühr für Restabfall und Bioabfall; Gleichheitsgrundsatz; Abgabengerechtigkeit; Belastungsgleichheit; Grundsatz der Leistungsproportionalität; Prinzip der speziellen Entgeltlichkeit; ...

  • Wolters Kluwer

    Abfallgebühren - Grundstücksbezogene Behältergebühr - Grundgebühr - Einheitliche Zusatzgebühr für Restabfall und Bioabfall - Gleichheitsgrundsatz - Abgabengerechtigkeit - Belastungsgleichheit - Grundsatz der Leistungsproportionalität - Prinzip der speziellen ...

  • Judicialis

    GG Art. 3 Abs. 1; ; KrW-/AbfG § 4 Abs. 1; ; KrW-/AbfG § 5 Abs. 2 Sätze 1 und 4; ; KrW-/AbfG § 11 Abs. 2; ; KrW-/AbfG § 13 Abs. 1 Satz 1; ; KrW-/AbfG § 15 Abs. 1; ; NAbfG § 12 Abs. 4

  • RA Kotz

    Abfallgebühren für Bioabfall trotz eigener Biokompostierung - rechtmäßig?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abfallgebühren; grundstücksbezogene Behältergebühr; Grundgebühr; einheitliche Zusatzgebühr für Restabfall und Bioabfall; Gleichheitsgrundsatz; Abgabengerechtigkeit; Belastungsgleichheit; Grundsatz der Leistungsproportionalität; Prinzip der speziellen Entgeltlichkeit; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 112, 297
  • NJW 2002, 1442 (Ls.)
  • NVwZ 2002, 199
  • NZM 2001, 1089
  • DVBl 2001, 488
  • DÖV 2001, 468
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (191)

  • BVerwG, 23.02.2011 - 6 C 22.10

    Filmförderung; Filmförderungsanstalt; Filmabgabe; Filmbeiträge; Kinowirtschaft;

    Dabei bedeutet Abgabengerechtigkeit insbesondere Belastungsgleichheit (vgl. Urteil vom 20. Dezember 2000 - BVerwG 11 C 7.00 - BVerwGE 112, 297 = Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 94 S. 9; Urteil vom 25. Juli 2001 - BVerwG 6 C 8.00 - BVerwGE 115, 32 = Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 158 S. 29 f.; Beschluss vom 22. März 2007 - BVerwG 10 BN 5.06 - Buchholz 401.9 Beiträge Nr. 49 Rn. 9).
  • BVerwG, 18.06.2009 - 7 C 16.08

    Haushaltsabfall; Abfall zur Verwertung; zur Beseitigung; Überlassungspflicht;

    Sie sind im Falle der Eigenkompostierung nicht Gegenstand der Überlassungspflicht (Urteil vom 20. Dezember 2000 - BVerwG 11 C 7.00 - BVerwGE 112, 297 ).
  • BVerwG, 25.07.2001 - 6 C 8.00

    Studiengebühr für Langzeitstudierende verfassungsgemäß

    Vielmehr betreffen die einschlägigen Entscheidungen lediglich die Festsetzung von Gebührenmaßstäben und Gebührensätzen und besagen, dass die anzustrebende Belastungsgleichheit dem Normgeber die Befugnis belässt, mit seiner Gebührenregelung eine begrenzte Verhaltenssteuerung zu verbinden (vgl. BVerfGE 50, 217, 226 f.; 97, 332, 345; Urteil vom 20. Dezember 2000 - BVerwG 11 C 7.00 - Buchholz 401.84 Benutzungsgebühren Nr. 94 = DVBl 2001, 488 m.w.N.).

    Mit Art. 3 Abs. 1 GG ist insbesondere eine Pauschalierung aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung zu vereinbaren (vgl. Urteil vom 20. Dezember 2000 - BVerwG 11 C 7.00 - a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 04.04.2001 - 2 BvL 7/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,27
BVerfG, 04.04.2001 - 2 BvL 7/98 (https://dejure.org/2001,27)
BVerfG, Entscheidung vom 04.04.2001 - 2 BvL 7/98 (https://dejure.org/2001,27)
BVerfG, Entscheidung vom 04. April 2001 - 2 BvL 7/98 (https://dejure.org/2001,27)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,27) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverfassungsgericht

    Nichtberücksichtigung der vor einer Tätigkeit für das MfS/AfNS zurückgelegten Dienstzeiten bei Festsetzung des Besoldungsdienstalters mit dem allgemeinen Gleichheitssatz vereinbar: weite Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers bei Regelungen des Besoldungsrechts - ...

  • nomos.de PDF, S. 31

    §§ 28, 30 BBesG; Art. 3 Abs. 1, 33 Abs. 5 GG
    Beschäftigungszeiten im öffentlichen Dienst der DDR/Nichtberücksichtigung der vor einer MfS-Tätigkeit liegenden Dienstzeiten beim Besoldungsdienstalter/Gleichheitssatz

  • Wolters Kluwer

    Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten - Öffentlicher Dienst - DDR - Besoldungsdienstalter - Tätigkeit für das MfS - Ungleichbehandlung - Alimentationsprinzip

  • Judicialis

    BAT-O § 19; ; BBesG § 30; ; BBesG § ... 30 Abs. 1 Satz 1; ; BBesG § 30 Abs. 1 Satz 2; ; BBesG § 30 Abs. 2; ; BBesG § 30 Abs. 1 Satz 3; ; BBesG § 28 Abs. 2 Satz 4; ; BBesG § 28; ; BBesG § 1 Abs. 2 Nr. 1; ; BBesG § 19 Abs. 1 Satz 1; ; BBesG § 27 Abs. 1 Satz 1; ; BBesG § 27 Abs. 1 Satz 2; ; BBesG § 28 Abs. 4; ; BBesG § 28 Abs. 1; ; BBesG § 3; ; BBesG § 28 Abs. 2 Satz 4; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 33 Abs. 5; ; GG Art. 33 Abs. 2

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im öffentlichen Dienst der DDR für das Besoldungsdienstalter bei nachfolgender MfS-Tätigkeit verfassungskonform

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten im öffentlichen Dienst der DDR für das Besoldungsdienstalter bei nachfolgender MfS-Tätigkeit verfassungskonform

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation)
  • nomos.de PDF, S. 26 (Kurzinformation)

    § 30 BBesG verfassungsgemäß

  • zaoerv.de PDF, S. 108 (Kurzinformation)

    Wiedervereinigung - Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Beamtenbesoldung; Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten im öffentlichen Dienst bei MfS-Tätigkeit

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 103, 310
  • NVwZ 2002, 199 (Ls.)
  • NJ 2001, 474
  • DVBl 2001, 1204
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (532)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 25.05.2001 - 2 BvR 773/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3936
BVerfG, 25.05.2001 - 2 BvR 773/00 (https://dejure.org/2001,3936)
BVerfG, Entscheidung vom 25.05.2001 - 2 BvR 773/00 (https://dejure.org/2001,3936)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Mai 2001 - 2 BvR 773/00 (https://dejure.org/2001,3936)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,3936) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Entlassung eines Probebeamten wegen Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der früheren DDR - Erfordernis der Verfahrensbeschleunigung, aber keine feste Frist für Entlassung innerhalb von sechs Monaten ab Kenntniserlangung des Dienstherrn

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 199 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht