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   BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02   

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https://dejure.org/2003,861
BVerwG, 20.05.2003 - 4 BN 57.02 (https://dejure.org/2003,861)
BVerwG, Entscheidung vom 20.05.2003 - 4 BN 57.02 (https://dejure.org/2003,861)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Mai 2003 - 4 BN 57.02 (https://dejure.org/2003,861)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 a Abs. 3 Satz 4, § 215 a Abs. 1; BBauG 1960 § 5 Abs. 6; BauNVO § 1 Abs. 3 Satz 3, § 11 Abs. 2; BNatSchG 1976 §§ 12, 15; VwGO § 47 Abs. 5 Satz 4
    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Nichtigkeit; Unwirksamkeit; ergänzendes Verfahren; Landschaftsschutzverordnung; "Öffnungsklausel" zugunsten Bauleitplanung; Schallleistungspegel; immissionswirksamer flächenbezogener; Sondergebiet; Abwägung; umweltschützende Belange in der; naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Ausgleichspflicht.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 a Abs. 3 Satz 4, § 215 a Abs. 1
    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Nichtigkeit; Unwirksamkeit; ergänzendes Verfahren; Landschaftsschutzverordnung; "Öffnungsklausel" zugunsten Bauleitplanung; Schallleistungspegel; immissionswirksamer flächenbezogener -; Sondergebiet; Abwägung; umweltschützende Belange in der -; naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Ausgleichspflicht.

  • Judicialis

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Nichtigkeit; Unwirksamkeit; ergänzendes Verfahren; Landschaftsschutzverordnung; "Öffnungsklausel" zugunsten Bauleitplanung; Schallleistungspegel; immissionswirksamer flächenbezogener -; Sondergebiet; Abwägung; umweltschützende Belange in der -; naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Ausgleichspflicht.

  • Wolters Kluwer

    Abwägungsfehler bei der Berücksichtigung der zu erwartenden Geräusche aus einem Plangebiet; Zulässigkeit eines Rechtsmittels mit dem die Erklärung der Nichtigkeit an Stelle der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans angestrebt wird; Zulässigkeit der Beschwerde nach Änderung und Bekanntmachung des Bebauungsplans im ergänzenden Verfahren; Befugnis der Gemeinde naturschutzrechtliche und landschaftsrechtliche Vorschriften im Wege der Bauleitplanung zurückzudrängen; Festsetzung des immissionswirksamen flächenbezogenen Schallleistungspegels als eine "Art der Nutzung"; Steuerung des Emissionsverhaltens in Sondergebieten; Gestaltungsmöglichkeiten bei der Festsetzung von Sondergebieten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Nichtigkeit; Unwirksamkeit; ergänzendes Verfahren; Landschaftsschutzverordnung; "Öffnungsklausel" zugunsten Bauleitplanung; immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel; Sondergebiet; umweltschützende Belange in der Abwägung; naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; Ausgleichspflicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verhältnis Landschaftsschutzverordnung / Bauleitplanung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "'Öffnungsklausel' in Landschaftsschutzverordnung" von Rechtsreferendar Diplom-Verwaltungswirt (FH) Marcus Ell, LL. M., original erschienen in: NVwZ 2004, 182 - 184.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Rückweichklauseln in LSG-Verordnungen bundesrechtskonform? - Anmerkungen zum Beschluss vom 20.5.2003 (NuR 2003, 624) -" von Ltd. MinR Wolfgang Weitzel und RR z. A. Dr. Marius Baum, LL.M., original erschienen in: NuR 2004, 511 - 513.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2003, 1259
  • DVBl 2003, 1462
  • BauR 2003, 1688
  • ZfBR 2003, 692
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BVerwG, 11.07.2013 - 4 CN 7.12

    Bebauungsplan; Sondergebiet; -, das der Erholung dient; sonstiges Sondergebiet;

    Der Verordnungsgeber will die Gestaltungsmöglichkeiten der Baunutzungsverordnung bei der Festsetzung von Sondergebieten gegenüber den Gebietsarten nach den §§ 2 bis 9 BauNVO nicht beschränkt wissen (Beschluss vom 20. Mai 2003 - BVerwG 4 BN 57.02 - BRS 66 Nr. 221).
  • BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07

    Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren;

    Entscheidend ist demnach, ob der ursprüngliche Bebauungsplan durch den Änderungsbebauungsplan, der sich aus zwei Teilnormgebungsakten, dem Plan von 2002 und der Ergänzung aus 2008, zusammensetzt und insgesamt als ein Änderungsbebauungsplan Wirksamkeit erlangt (vgl. Beschluss vom 20. Mai 2003 - BVerwG 4 BN 57.02 - NVwZ 2003, 1259), in seiner Grundkonzeption geändert worden ist.
  • BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03

    Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl;

    Das hat der Senat zu § 215 a Abs. 1 BauGB entschieden (Urteil vom 18. September 2003 - BVerwG 4 CN 20.02 - DVBl 2004, 251 ; Beschluss vom 20. Mai 2003 - BVerwG 4 BN 57.02 - DVBl 2003, 1462 - zur Teilaufhebung einer NaturschutzVO) und kann auf § 17 Abs. 6 c Satz 2 FStrG übertragen werden.
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