Rechtsprechung
   BVerwG, 23.01.2003 - 4 B 79.02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2485
BVerwG, 23.01.2003 - 4 B 79.02 (https://dejure.org/2003,2485)
BVerwG, Entscheidung vom 23.01.2003 - 4 B 79.02 (https://dejure.org/2003,2485)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 2003 - 4 B 79.02 (https://dejure.org/2003,2485)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 3
    Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Funktionslosigkeit.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 3
    Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Funktionslosigkeit.

  • Judicialis

    Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Funktionslosigkeit.

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung; Erforderlichkeit eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3
    Bauplanungsrecht - Bebauungsplan; Erforderlichkeit; Funktionslosigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bebauungsplan wirksam auch bei Verwirklichungsdefiziten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2003, 749
  • DVBl 2003, 817 (Ls.)
  • BauR 2003, 547
  • BauR 2003, 838
  • ZfBR 2003, 385
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. BVerwG, Urteile vom 29. April 1977 - IV C 39.75 -, BVerwGE 54, 5 = juris Rn. 35, und vom 17. Juni 1993 - 4 C 7.91 -, NVwZ 1994, 281 = juris Rn. 19, sowie Beschlüsse vom 17. Februar 1997 - 4 B 16.97 -, BRS 59 Nr. 55 = juris Rn. 4, vom 23. Januar 2003 - 4 B 79.02 -, BRS 66 Nr. 2 = juris Rn. 4, und vom 9. Oktober 2003 - 4 B 85.03 -, BRS 66 Nr. 52 = juris Rn. 9; OVG NRW, Urteile vom 20. Februar 2004 - 10 A 4840/01 -, BRS 67 Nr. 84 = juris Rn. 42 ff., vom 18. Februar 2010 - 10 A 2472/08 -, BRS 76 Nr. 140 = juris Rn. 37, und vom 22. März 2011 - 2 A 371/09 -, juris Rn. 94.
  • BVerwG, 21.03.2013 - 4 C 15.11

    Blockhütte; nicht überbaubare Grundstücksfläche; Ausschluss von Gebäuden als

    Da das Oberverwaltungsgericht zudem festgestellt hat, dass ein schwerer Fehler im Abwägungsergebnis nicht gegeben ist und entsprechendes auch vom Kläger nicht behauptet wird, kann (weiter) offen bleiben, ob § 215 Abs. 1 Nr. 2 BauGB 1987 aus verfassungsrechtlichen Gründen insofern gegebenenfalls einschränkend auszulegen sein könnte (siehe auch Beschlüsse vom 2. Januar 2001 - BVerwG 4 BN 13.00 - Buchholz 406.11 § 215 BauGB Nr. 17 = juris Rn. 9 und vom 23. Januar 2003 - BVerwG 4 B 79.02 - NVwZ 2003, 749, insoweit nicht veröffentlicht in Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 114 = juris Rn. 8 a.E.).
  • VGH Bayern, 13.12.2010 - 4 CE 10.2839

    Vorwegnahme der Hauptsache im vorläufigen Rechtsschutzverfahren zugunsten eines

    Die mit dem Bürgerbegehren initiierte Planung verstößt auch nicht deshalb gegen § 1 Abs. 3 BauGB, weil ihr unüberwindliche rechtliche oder tatsächliche Hindernisse im Wege stünden (vgl. dazu BVerwG vom 23.1.2003 NVwZ 2003, 749/750 m.w.N.).
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