Rechtsprechung
   BVerwG, 28.01.2004 - 9 A 27.03   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    AEG § 18 Abs. 1 Satz 2
    Beseitigung eines Bahnübergangs; Vertrauen auf Aufrechterhaltung einer günstigen Verkehrsverbindung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    AEG § 18 Abs. 1 Satz 2
    Beseitigung eines Bahnübergangs; Vertrauen auf Aufrechterhaltung einer günstigen Verkehrsverbindung.; Abwägung; Abwägungskontrolle; Anlieger; Anliegerinteresse; Bahnübergang; Beseitigung; eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Ersatzquerung; Planfeststellungsbeschluss; Umweg; Unterbrechung; Wegeverbindung

  • Judicialis

    Beseitigung eines Bahnübergangs; Vertrauen auf Aufrechterhaltung einer günstigen Verkehrsverbindung

  • Jurion

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Versäumung der Klagefrist ohne Verschulden - Erheblicher Abwägungsfehler beim Planfeststellungsbeschluss - Rechtsposition auf Beibehaltung des Bahnübergangs/Schaffung einer Überquerung - Berücksichtigung der Anliegerinteressen bei fachplanerischer Abwägung - Zugrundelegung einer Verkehrserhebung - Darlegung einer Betriebsgefährdung oder der Erschwerung der Betriebsabläufe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEG § 18 Abs. 1 Satz 2
    Beseitigung eines Bahnübergangs; Vertrauen auf Aufrechterhaltung einer günstigen Verkehrsverbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2004, 990
  • NZV 2004, 427
  • DVBl 2004, 658



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BVerwG, 21.12.2005 - 9 A 12.05

    Planfeststellung; Schließung eines Bahnübergangs; Folgemaßnahmen; Ersatzweg;

    Ein etwaiges Vertrauen in den Fortbestand einer bestimmten Verkehrslage ist regelmäßig kein für die Fachplanung unüberwindlicher Belang (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juli 2003 - BVerwG 9 A 54.02 - Buchholz 407.4 § 8 a FStrG Nr. 14 S. 18; Urteil vom 28. Januar 2004 - BVerwG 9 A 27.03 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 59 S. 44).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.2004 - 5 S 1914/03

    Entschädigungsansprüche des Straßenanliegers nach § 15 Abs 3 StrG BW wegen

    Der unveränderte Fortbestand einer bestimmten Verbindung einer Anliegerstraße mit dem öffentlichen Wegenetz bildet daher regelmäßig keine in den Schutz des Anliegers einzubeziehende Rechtsposition (BVerwG, Beschl. v. 21.10.2003 - 4 B 93.03 - Juris und Bayer. VGH, Urt. v. 24.06.2003 - 8 A 02.40090 - BayVBl 2003, 719 zum nicht gegebenen Anspruch auf Entschädigung bei Umsatzeinbußen des Inhabers einer Tankstelle infolge Untertunnelung einer Bundesstraße; BVerwG, Urt. v. 28.01.2004 - 9 A 27.03 - NZV 2004, 427; vgl. auch OLG Koblenz, Urt. v. 07.06.2000 - 1 U 964/97 - Juris).
  • OVG Niedersachsen, 22.04.2016 - 7 KS 35/12

    Planfeststellungsbeschluss; Postulationsfähigkeit; Ortsumgehung Celle;

    Ein etwaiges Vertrauen in den Fortbestand einer bestimmten Verkehrslage ist regelmäßig kein für die Fachplanung unüberwindlicher Belang (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.01.2004 - 9 A 27.03 -, NVwZ 2004, 990; Urteil vom 09.07.2003 - 9 A 54.02 -, NVwZ 2004, 231).
  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betreffend die Verlegung eines

    Die Situation des Antragstellers zu 2 lässt sich nicht mit der Situation vergleichen, die dem von ihm in diesem Zusammenhang zitierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Januar 2004 (9 A 27.03, DVBl. 2004, 658, juris Rn. 21 f.) zugrunde lag: Dort ging es um die Beseitigung eines Bahnübergangs, wodurch es für ein konkretes anliegendes Unternehmen zu Umwegen für seine Mitarbeiter und auch Kunden von 3 km kam.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 5 S 2436/10

    Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten

    Nr. 10159 an das öffentliche Straßennetz verfügbar ist (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 28.01.2004 - 9 A 27.03 -, DVBl. 2004, 658).

    Zwar hat der Anlieger einer Straße regelmäßig keinen Anspruch darauf, dass eine ihm durch einen Bahnübergang vermittelte günstige Verkehrslage beibehalten wird, allerdings sind seine diesbezüglichen Belange in die Abwägung einzustellen und zu gewichten (BVerwG, Urt. v. 28.01.2004, a.a.O.; Urt. v. 21.12.2005 - 9 A 12.05 u.a. -, NVwZ 2006, 603).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 99/12

    Klagen gegen sog. „Magdeburger Tunnel“

    Der Anlieger einer Straße hat keinen Anspruch darauf, dass eine bisher gegebene Verkehrslage aufrechterhalten bleibt (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.01.2004 - 9 A 27.03 -, DVBl 2004, 658 [659], RdNr. 21 in Juris, m.w.N.).

    Ganz allgemein ist ein etwaiges Vertrauen in den Bestand oder Fortbestand einer bestimmten Markt- oder Verkehrslage regelmäßig kein für die Fachplanung unüberwindlicher Belang (vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urt. v. 28.01.2004 - 9 A 27.03 -, DVBl 2004, 658 [659], RdNr. 21 in Juris, m.w.N.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.05.2010 - 3 L 465/08

    Feststellung der Öffentlichkeit eines Weges; statthafte Klageart; DDR;

    Weitergehende Ansprüche, insbesondere solche auf Aufrechterhaltung einer bestimmten vorteilhaften Verkehrsanbindung, kann ein Grundstückseigentümer aus seinem Anliegerrecht nicht herleiten (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.01.2004 - 9 A 27.03 - NVwZ 2004, 990 m. w. N.; OVG LSA, Beschl. v. 22.12.2005 - 1 L 290/04 - LKV 2006, 414).
  • BVerwG, 19.08.2004 - 4 A 9.04

    Betreiber des Einkaufszentrums Pösna-Park endgültig gescheitert

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist ein etwaiges Vertrauen in den Bestand oder Fortbestand einer bestimmten Markt- oder Verkehrslage regelmäßig kein für die Fachplanung unüberwindlicher Belang (vgl. Beschluss vom 9. November 1979 BVerwG 4 N 1.78, 2 4.79 BVerwGE 59, 87 ; Beschluss vom 11. Mai 1999 BVerwG 4 VR 7.99 Buchholz 407.4 § 8a FStrG Nr. 11; Urteil vom 28. Januar 2004 BVerwG 9 A 27.03 DVBl 2004, 658).
  • VGH Bayern, 07.10.2009 - 22 A 09.40002

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Auflassung von Bahnübergängen; Verbindung

    Hat eine Planung die Verschlechterung der für ein Grundstück bisher bestehenden günstigen Verkehrsverhältnisse zur Folge, so wird der Anlieger dadurch in aller Regel nicht in seinen Rechten verletzt (BVerwG vom 28.1.2004 NVwZ 2004, 990; BVerwG vom 21.12.2005 NVwZ 2006, 603).

    Die mit der ersatzlosen Beseitigung der strittigen Bahnübergänge für landwirtschaftliche Fahrzeuge verbundenen Erschwernisse der Zuwegung zu den jeweiligen Betriebsgrundstücken sind vielmehr im Rahmen der fachplanerischen Abwägung nach § 18 Abs. 1 Satz 2 AEG entsprechend ihrem Gewicht zu berücksichtigen (BVerwG vom 28.1.2004 NVwZ 2004, 990).

  • BVerwG, 09.06.2004 - 9 A 16.03

    Klagen gegen Ortsumgehung Michendorf im Wesentlichen abgewiesen

    Ganz allgemein ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein etwaiges Vertrauen in den Bestand oder Fortbestand einer bestimmten Markt- oder Verkehrslage regelmäßig kein für die Fachplanung unüberwindlicher Belang (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 9. November 1979 BVerwG 4 N 1.78, 4 N 2. bis 4.79 BVerwGE 59, 87 ; Urteil vom 5. Dezember 2001 BVerwG 9 A 15.01 juris; Beschluss vom 11. Mai 1999 BVerwG 4 VR 7.99 NVwZ 1999, 1341 = Buchholz 407.4 § 8 a FStrG Nr. 11; Urteil vom 28. Januar 2004 BVerwG 9 A 27.03 juris).
  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

  • BVerwG, 27.07.2010 - 9 B 108.09

    Straßenplanung; Anliegerinteresse in der Abwägung; Gewinneinbußen von

  • VGH Bayern, 27.11.2012 - 22 A 09.40034

    Auflassung oder technische Sicherung von Bahnübergängen

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

  • BVerwG, 21.12.2005 - 9 A 16.04

    Planfeststellung; Schließung eines Bahnübergangs; Folgemaßnahmen; Ersatzweg;

  • BVerwG, 06.04.2004 - 4 VR 1.04

    Vorläufig grünes Licht für die geplante Anschlussstelle der A 38 bei Großpösna

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40033

    Anliegerklagen gegen Planfeststellungsbeschluss für 2. S-Bahn-Stammstrecke in

  • OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09

    Zumutbarer Umweg bei Schließung eines Bahnübergangs; Eisenbahnrecht; Präklusion;

  • VGH Bayern, 13.10.2015 - 22 A 14.40037

    Planfeststellung, Selbstständige Betriebsanlage, Einheitlicher Beschluss, AEG

  • OVG Niedersachsen, 04.12.2014 - 7 KS 30/12

    Veränderung der Zugänglichkeit eines Gewerbegrundstücks durch den Bau einer

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.12.2005 - 1 L 295/04

    Geltendmachung von Mehrkosten für die Herstellung einer Grundstückszufahrt bei

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