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   BVerfG, 06.05.2005 - 1 BvR 961/05   

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https://dejure.org/2005,1602
BVerfG, 06.05.2005 - 1 BvR 961/05 (https://dejure.org/2005,1602)
BVerfG, Entscheidung vom 06.05.2005 - 1 BvR 961/05 (https://dejure.org/2005,1602)
BVerfG, Entscheidung vom 06. Mai 2005 - 1 BvR 961/05 (https://dejure.org/2005,1602)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Zulässige Auflage bezüglich eines von einer NPD-Jugendorganisation für den 08.05.2005 in Berlin geplanten Demonstrationszugs, nicht am Mahnmal für die ermordeten Juden Europas vorbeizuziehen

     
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Zusammenhang mit einer Versammlung der "Jungen Nationaldemokraten"; Erfolgsaussichten als maßgebliche Entscheidungsgrundlage bei derartigen Rechtsmitteln; ...

  • Judicialis

    BVerfGG § 32 Abs. 1; ; BVerfGG § ... 32 Abs. 5 Satz 2; ; BVerfGG § 93 d Abs. 2; ; VersG § 15 Abs. 1; ; VersG § 15 Abs. 2; ; VersG § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1; ; VersG § 15 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2; ; VersG § 15 Abs. 2 Satz 2; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 3; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 5; ; GG Art. 5 Abs. 1; ; GG Art. 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit einer Auflage hinsichtlich des Weges einer Demonstration einer NPD-Jugendorganisation aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    NPD-Demonstration am 8. Mai in Berlin nur unter Auflagen - Begründung der Ablehnung der einstweiligen Anordnung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    NPD-Demonstration nur unter Auflagen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    NPD-Demonstration nur unter Auflagen

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verbot einer Versammlung am Holocaust-Mahnmal

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 6, 104
  • NJW 2005, 3060 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 1055
  • DVBl 2005, 969
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2016 - 15 A 2293/15

    "Licht-Aus"-Aufruf durch Düsseldorfer Oberbürgermeister rechtswidrig

    vgl. zu dem diesbezüglichen grundrechtlichen Kontext auch BVerfG, Beschluss vom 6. Mai 2005 - 1 BvR 961/05 -, juris Rn. 16 ff.
  • OVG Sachsen, 19.04.2018 - 3 B 126/18

    Alkoholverbot; Versammlungsauflage; gemischte Veranstaltung

    Wird den gegenläufigen Interessen Dritter oder der Allgemeinheit bei der Planung der angemeldeten Versammlung nicht hinreichend Rechnung getragen, kann die praktische Konkordanz zwischen den Rechtsgütern durch versammlungsbehördliche Auflagen hergestellt werden (BVerfG, Beschl. v. 6. Mai 2005 - 1 BvR 961/05 - juris Rn. 24;… SächsOVG, a. a. O.).
  • VerfGH Thüringen, 03.12.2014 - VerfGH 2/14

    Organstreitverfahren der Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

    Versammlungen sowie der Aufruf hierzu stellen Formen der Kommunikation dar, derer sich auch staatliche Stellen bedienen dürfen, auch wenn ihre Vertreter selbst nicht Grundrechtsträger sind (vgl. BVerfG, Beschluss vom 6. Mai 2005 - 1 BvR 961/05 -, juris Rn. 24).
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