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   OVG Niedersachsen, 29.06.2006 - 9 LA 113/04   

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OVG Niedersachsen, 29.06.2006 - 9 LA 113/04 (https://dejure.org/2006,3606)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.06.2006 - 9 LA 113/04 (https://dejure.org/2006,3606)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. Juni 2006 - 9 LA 113/04 (https://dejure.org/2006,3606)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Gebot der Rücksichtnahme - kein unzumutbarer Lärm durch angrenzenden Spielplatz

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 2 Abs. 2 SpielplG, NI; § 2 Abs. 3 S. 2 SpielplG, NI ; § 15 Abs. 1 BauNVO
    Streit über Lärmimmissionen eines Spielplatzes; Verstoß gegen das nachbarrechtliche Rücksichtnahmegebot; Notwendigkeit wehrfähiger Abwehrrechte des Nachbarn; Zweck der Ausübung des Planungsermessens bei der Aufstellung eines Bebauungsplans; Kriterien für die Errichtung ...

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Lärm durch angrenzenden Spielplatz

     
  • Judicialis

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; ; NSpielplG § 2 Abs. 2; ; NSpielplG § 2 Abs. 3; ; NSpielplG § 2 Abs. 3 Satz 2; ; BauNVO § 15 Abs. 1; ; BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 15

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gebot der Rücksichtnahme, Immissionen, Kinder, Lärm, Lärmbelästigung, Nachbar, Nutzung, mißbräuchliche Rücksichtnahme, Rücksichtnahmegebot, Spielplatz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zumutbarkeit von Spielplatzlärm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streit über Lärmimmissionen eines Spielplatzes; Verstoß gegen das nachbarrechtliche Rücksichtnahmegebot; Notwendigkeit wehrfähiger Abwehrrechte des Nachbarn; Zweck der Ausübung des Planungsermessens bei der Aufstellung eines Bebauungsplans; Kriterien für die Errichtung ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Spielplatzlandschaft neben Wohngebiet: Kein Abwehrrecht! (IMR 2007, 96)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3371 (Ls.)
  • NVwZ 2006, 1199
  • BauR 2009, 1530
 
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Wird zitiert von ... (35)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.1985 - 15 A 2856/83

    Parkanlage; Anlegen; Wohngebäude; Nähe

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.06.2006 - 9 LA 113/04
    Dies wäre der Fall, wenn sich in dem jeweiligen Missbrauch eine mit der Einrichtung geschaffene besondere Gefahrenlage auswirkt, insbesondere wenn die örtlichen Gegebenheiten zum Missbrauch geradezu anreizen (OVG Lüneburg, Urteil vom 26.10.1988 - 6 A 80/86 - OVG Münster, Urteil vom 16.9.1985 - 15 A 2856/83 - BRS 44 Nr. 188 = BauR 1986, 77 = DVBl 1986, 697).
  • BVerwG, 16.02.1973 - IV C 66.69

    Konkretisierungserfordernis bei Festsetzung einer öffentlichen Grünfläche

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.06.2006 - 9 LA 113/04
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei den im Bebauungsplan getroffenen Festsetzungen "öffentliche Grünfläche" der Oberbegriff ist und "Spielplatz" die Konkretisierung (vgl. BVerwG, Urteil vom 16.02.1973 - IV C 66.69 - BVerwGE 42, 5 = DVBl 1973, 635 = NJW 1973, 588 = BRS 27 Nr. 5).
  • BVerwG, 12.12.1991 - 4 C 5.88

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit von Kinderspielplätzen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.06.2006 - 9 LA 113/04
    Die mit ihrer Benutzung für die nähere Umgebung unvermeidbar verbundenen Auswirkungen - vorwiegend Geräusche - sind nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der sich der Senat anschließt, ortsüblich und sozialadäquat (vgl. BVerwG, Urteil vom 12.12.1991 - 4 C 5.88 - Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 7 = NJW 1992, 1779 = BRS 52 Nr. 47).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - 10 S 2428/11

    Spielplatzlärm: Bedeutung von § 22 Abs. 1a BImschG; Verantwortlichkeit für …

    Störungen solcher Art sind grundsätzlich polizeirechtlich oder ordnungsrechtlich zu beseitigen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 29.05.1989 - 4 B 26.89 - a.a.O.; Nieders.OVG, Beschluss vom 29.06.2006 - 9 LA 113/04 - NVwZ 2006, 1199).
  • VGH Hessen, 10.04.2014 - 8 A 2421/11

    Kein Verbot öffentlicher Menschenansammlungen durch Allgemeinverfügung oder …

    Zwar liegt bei öffentlichen Grünanlagen und überhaupt allen öffentlichen Einrichtungen, für die keine besonderen Zulassungsregeln gelten und für die keine besondere Aufsicht besteht, die Gefahr nicht bestimmungsgemäßer Nutzung nahe; gelegentlicher Missbräuche sind daher unvermeidbar und von den Anliegern grundsätzlich hinzunehmen (OVG Lüneburg, Beschluss vom 29. Juni 2006 - 9 LA 113/04 -, juris Rdnr. 11).
  • VG Aachen, 30.10.2015 - 6 K 1111/15

    Immissionsschutzrecht; Lärm; Basketball; Streetball; Spielplatz; Grünanlage; …

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Mai 1989 - 4 B 26.89 -, juris Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 5. Januar 2001 - 7 B 6/01 -, NRWE Rn. 16, und Urteil vom 6. März 2006 - 7 A 4591/04 -, NRWE Rn. 65; NdsOVG, Beschluss vom 29. Juni 2006 - 9 LA 113/04 -, NVwZ 2006, 1199.
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