Weitere Entscheidungen unten: VGH Bayern, 12.01.2007 | VGH Bayern, 12.01.2007

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3387, 1 B 05.3388, 1 B 05.3389   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,9495
VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3387, 1 B 05.3388, 1 B 05.3389 (https://dejure.org/2007,9495)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.01.2007 - 1 B 05.3387, 1 B 05.3388, 1 B 05.3389 (https://dejure.org/2007,9495)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Januar 2007 - 1 B 05.3387, 1 B 05.3388, 1 B 05.3389 (https://dejure.org/2007,9495)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Klage auf Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen für Windkraftanlagen; Klage auf Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm; standortbezogene Vorprüfung der UVP-Pflichtigkeit; Begriff der Windfarm; Überschneiden bzw. Berühren der Einwirkungsbereiche von Windkraftanlagen; Abstandsmaß des 10-fachen Rotordurchmessers; (geometrischer) Schwerpunkt als Bezugspunkt für die Beurteilung des räumlichen Zusammenhangs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage auf Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen für Windkraftanlagen; Klage auf Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm; standortbezogene Vorprüfung der UVP-Pflichtigkeit; Begriff der Windfarm; Überschneiden bzw. Berühren der Einwirkungsbereiche von Windkraftanlagen; Abstandsmaß des 10-fachen Rotordurchmessers; (geometrischer) Schwerpunkt als Bezugspunkt für die Beurteilung des räumlichen Zusammenhangs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Begriff der Windfarm

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer sog. Windfarm; Einstufung von drei geplanten Windkraftanlagen als Windfarm; Kriterium eines Abstands von mehr als dem 10-fachen Rotordurchmesser einer Windkraftanlage; Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 1213
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • OVG Niedersachsen, 18.05.2007 - 12 LB 8/07

    Nachbarklage gegen die Genehmigung von Windenergieanlagen; Lärm; Schattenwurf;

    Der Kläger kann mit seinem Einwand, die Beklagte habe die angefochtene Baugenehmigung nach § 75 NBauO bereits deshalb nicht erteilen dürfen, weil ein vorrangiges immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren hätte durchgeführt werden müssen (zur objektiven Rechtswidrigkeit einer gleichwohl erteilten Baugenehmigung: BVerwG, Urt. v. 30.6.2004 - BVerwG 4 C 9.03 -, BVerwGE 121, 182, 189; Bay. VGH, Urt. v. 12.1.2007 - 1 B 05.3387 -, juris), nicht durchdringen.

    Materiell stellen sie eine Windfarm im Sinne der genannten Vorschriften dar, denn der für diese Einordnung erforderliche räumliche Zusammenhang der einzelnen Anlagen mit einer Überschneidung bzw. Berührung ihrer Einwirkungsbereiche (vgl. dazu: BVerwG, Urt. v. 30.6.2004, a.a.O., 188; Bay. VGH, Urt. v. 12.1.2007, a.a.O.) ist angesichts ihrer Lage gegeben.

  • VG Ansbach, 05.08.2015 - AN 11 K 14.01905

    Genehmigung zur Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage

    Insoweit dürfte erheblich sein, ob sich die Auswirkungen der drei Anlagen im Hinblick auf die Landschaft oder auch auf sonstige Umwelteinwirkungen wechselseitig "verstärken" (VGH München, Urt. v. 12.01.2007, 1 B 05.3387 u.a. - juris Rz. 26).

    Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (Urt. v. 12.01.2007, 1 B 05.3387 u.a. - juris Rz. 25) geht davon aus, dass allein bei großen Abständen eine Windfarm - begrifflich - nicht mehr vorliegen kann.

    Zur Bestimmung des räumlichen Zusammenhangs kann auch auf in der Verwaltungspraxis anerkannte Abstandsmaße wie das 10-fache des Rotordurchmessers abgestellt werden, solange diese Praxis nicht schematisch - einem Rechtssatz gleich - angewendet wird, sondern Platz für eine abweichende Einzelfallbetrachtung lässt (BVerwG v. 8.5.2007 - 4 B 11/07 - Rn 7 = BauR 2007, 1698, BayVGH v. 12.1.2007 - 1 B 05.3387 u.a. - Rn 23 = NVwZ 2007, 1213).

    Im Rahmen dieser Einzelfallabwägung spielt auch die Frage der räumlichen Zuordnung der Anlagen zueinander eine beachtliche Rolle (BayVGH v. 12.1.2007 - 1 B 05.3387 u.a. - Rn 27 = NVwZ 2007, 1213).

    Ebenfalls zu berücksichtigen ist, dass die Anforderungen an das Vorliegen kumulierender Einwirkungsbereiche - und damit an die Bejahung der daran anzuknüpfenden eventuellen UVP-Pflichtigkeit des Vorhabens - nicht mit der Prüfung der Genehmigungsfähigkeit gleichgesetzt werden dürfen (BayVGH v. 12.1.2007 - 1 B 05.3387 u.a. - Rn 26 = NVwZ 2007, 1213).

  • VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3388

    Klage auf Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen für Windkraftanlagen;

    1 B 05.3387 1 B 05.3388 1 B 05.3389.

    Die Verfahren 1 B 05.3387, 1 B 05.3388 und 1 B 05.3389 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

    Für alle weiteren Einzelheiten wird auf die vorgelegte Verfahrensakte zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans mit den Themenkarten 1 bis 7 (Siedlungsflächen; Infrastruktureinrichtungen; Ermittlung 10-km Radius nach Koordinaten; Rohstoffsicherung; Wälder besonderer Zweckbestimmung, Kulturgüter, Wasserversorgung; Naturschutz; Windgeschwindigkeit; Überlagerung von Ausschluss- und Restriktionsgebieten), die Begründung zur 7. Änderung sowie die Erläuterungen in dem Schriftsatz vom 30. März 2006 (Az. 1 B 05.3387 Blatt 51 bis 60) verwiesen.

    Wegen der Einwände, die die Klägerin gegen einzelne Darstellungen der 7. Änderung des Flächennutzungsplans erhebt, wird auf den Schriftsatz vom 13. April 2006 (Az. 1 B 05.3387 Blatt 80/81) verwiesen.

    Die Verfahren 1 B 05.3387, 1 B 05.3388 und 1 B 05.3389 werden gemäß § 93 Satz 1 VwGO zur gemeinsamen Entscheidung verbunden, weil sie dieselben Beteiligten betreffen und einheitlich zu beantwortende Fragen aufwerfen.

  • VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3389

    Klage auf Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen für Windkraftanlagen;

    1 B 05.3387 1 B 05.3388 1 B 05.3389.

    Die Verfahren 1 B 05.3387, 1 B 05.3388 und 1 B 05.3389 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.

    Für alle weiteren Einzelheiten wird auf die vorgelegte Verfahrensakte zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans mit den Themenkarten 1 bis 7 (Siedlungsflächen; Infrastruktureinrichtungen; Ermittlung 10-km Radius nach Koordinaten; Rohstoffsicherung; Wälder besonderer Zweckbestimmung, Kulturgüter, Wasserversorgung; Naturschutz; Windgeschwindigkeit; Überlagerung von Ausschluss- und Restriktionsgebieten), die Begründung zur 7. Änderung sowie die Erläuterungen in dem Schriftsatz vom 30. März 2006 (Az. 1 B 05.3387 Blatt 51 bis 60) verwiesen.

    Wegen der Einwände, die die Klägerin gegen einzelne Darstellungen der 7. Änderung des Flächennutzungsplans erhebt, wird auf den Schriftsatz vom 13. April 2006 (Az. 1 B 05.3387 Blatt 80/81) verwiesen.

    Die Verfahren 1 B 05.3387, 1 B 05.3388 und 1 B 05.3389 werden gemäß § 93 Satz 1 VwGO zur gemeinsamen Entscheidung verbunden, weil sie dieselben Beteiligten betreffen und einheitlich zu beantwortende Fragen aufwerfen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2015 - 8 B 315/15

    Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bzgl. Erteilung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 4 C 9.03 -, BVerwGE 121, 182 = juris Rn. 33, sowie Beschluss vom 8. Mai 2007 - 4 B 11.07 -, BRS 71 Nr. 101 = juris Rn. 7; OVG NRW, Urteil vom 13. März 2006 - 7 A 3415/04 -, juris Rn. 41 ff., Beschluss vom 23. Juli 2014 - 8 B 356/14 -, DVBl. 2014, 1415 = juris Rn. 12; Bay. VGH, Urteil vom 12. Januar 2007 - 1 B 05.3387 u. a. -, NVwZ 2007, 1213 = juris Rn. 23.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2017 - 8 A 2915/15

    Rechtmäßige immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den

    vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 4 C 9.03 -, BVerwGE 121, 182 = juris Rn. 33, und Beschluss vom 8. Mai 2007 - 4 B 11.07 -, BRS 71 Nr. 101 = juris Rn. 7; OVG NRW, Urteil vom 13. März 2006 - 7 A 3415/04 -, juris Rn. 41 ff., Beschlüsse vom 23. Juli 2014 - 8 B 356/14 -, DVBl. 2014, 1415 = juris Rn. 12, und vom 24. Juni 2015 - 8 B 315/15 -, I+E 2015, 134 = juris, Rn. 22; Bay. VGH, Urteil vom 12. Januar 2007 - 1 B 05.3387 u. a. -, NVwZ 2007, 1213 = juris Rn. 23.
  • VGH Bayern, 18.06.2009 - 22 B 07.1384

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windfarm mit drei

    Die Klägerin beantragte in der mündlichen Verhandlung vom 19. Dezember 2006 in den Verfahren Az. 1 B 05.3387 u.a. außer der Zurückweisung der Berufung erstmals hilfsweise die Verpflichtung des Beklagten zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die drei Windkraftanlagen.

    Mit Teilurteil vom 12. Januar 2007 Az. 1 B 05.3387 u.a. änderte der Verwaltungsgerichtshof die Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 29. September 2005 und wies die Klagen ab.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.07.2017 - 1 B 11015/17

    Windenergieanlagen bei Metzenhausen dürfen errichtet werden -

  • VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 K 14.01823

    Unbegründete Klage gegen Windkraftanlage

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2018 - 8 A 11958/17

    Abschaltalgorithmus; absoluter Verfahrensfehler; allgemeine Vorprüfung; Anlage;

  • VG Ansbach, 12.03.2015 - AN 11 K 14.01507

    Klage einer Standortgemeinde gegen vier WKA; Ergänzungsbescheid, maßgeblicher

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2017 - 8 A 974/15

    Genehmigungen für Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf aufgehoben

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2017 - 8 A 2914/15

    Rechtmäßige immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2017 - 8 A 975/15

    Genehmigungen für Windenergieanlagen in Preußisch Oldendorf aufgehoben

  • VG Ansbach, 05.08.2015 - AN 11 K 14.01883

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Wndkraftanlagen

  • OVG Schleswig-Holstein, 31.08.2016 - 1 MB 5/16

    Immissionsschutzrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung;

  • VG Koblenz, 13.04.2017 - 4 L 86/17

    Errichtung von drei Windenergieanlagen vorläufig gestoppt

  • VGH Bayern, 07.05.2018 - 22 ZB 17.2088

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer angefochtenen

  • VG Arnsberg, 27.10.2015 - 4 K 1499/14
  • VG Würzburg, 05.12.2017 - W 4 K 15.530

    Gemeindliches Einvernehmen und immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Bau von

  • VG Minden, 26.04.2010 - 11 K 732/09

    Windräder in Preußisch Oldendorf sind bauplanungsrechtlich zulässig

  • VGH Bayern, 07.05.2018 - 22 ZB 17.2134

    Immissionsschutzrechtlicher Genehmigung (Windpark)

  • VGH Bayern, 12.09.2016 - 22 ZB 16.785

    Gemeindeklage gegen Windkraftanlagen (kumulierende Vorhaben)

  • VG München, 24.08.2016 - M 1 SN 16.2024

    Nachbarrechtsschutz gegen Windenergieanlage (Schattenwurf, 10-H-Regelung)

  • VGH Bayern, 01.06.2006 - 1 ZB 05.3387

    Bezugnahme auf die Begründung eines Zulassungsantrags zur Darlegung der

  • VG München, 24.08.2016 - M 1 SN 16.3055

    Vorläufiger Rechtsschutzantrag einer Nachbargemeinde gegen Genehmigung einer

  • VG Schleswig, 26.01.2017 - 6 A 192/15
  • VG München, 29.03.2011 - M 1 K 10.4991

    Windenergieanlage; Verbescheidungsurteil; Artenschutz; erneute Beteiligung der

  • VG Würzburg, 08.08.2017 - W 4 K 14.1310

    Erfolglose Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von zehn

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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3388   

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https://dejure.org/2007,23878
VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3388 (https://dejure.org/2007,23878)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.01.2007 - 1 B 05.3388 (https://dejure.org/2007,23878)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Januar 2007 - 1 B 05.3388 (https://dejure.org/2007,23878)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Klage auf Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen für Windkraftanlagen; Klage auf Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm; standortbezogene Vorprüfung der UVP-Pflichtigkeit; Begriff der Windfarm; Überschneiden bzw. Berühren der Einwirkungsbereiche von Windkraftanlagen; Abstandsmaß des 10-fachen Rotordurchmessers; (geometrischer) Schwerpunkt als Bezugspunkt für die Beurteilung des räumlichen Zusammenhangs

  • rechtsportal.de

    Klage auf Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen für Windkraftanlagen; Klage auf Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm; standortbezogene Vorprüfung der UVP-Pflichtigkeit; Begriff der Windfarm; Überschneiden bzw. Berühren der Einwirkungsbereiche von Windkraftanlagen; Abstandsmaß des 10-fachen Rotordurchmessers; (geometrischer) Schwerpunkt als Bezugspunkt für die Beurteilung des räumlichen Zusammenhangs

  • ibr-online

    Begriff der Windfarm

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer sog. Windfarm; Einstufung von drei geplanten Windkraftanlagen als Windfarm; Kriterium eines Abstands von mehr als dem 10-fachen Rotordurchmesser einer Windkraftanlage; Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 1213
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 01.06.2006 - 1 ZB 05.3388

    Bezugnahme auf die Begründung eines Zulassungsantrags zur Darlegung der

    Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen 1 B 05.3388 fortgesetzt; der Einlegung einer Berufung bedarf es nicht (§ 124 a Abs. 5 Satz 5 VwGO).
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   VGH Bayern, 12.01.2007 - 1 B 05.3389   

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https://dejure.org/2007,23598
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VGH Bayern, Entscheidung vom 12.01.2007 - 1 B 05.3389 (https://dejure.org/2007,23598)
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  • Judicialis

    Klage auf Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen für Windkraftanlagen; Klage auf Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm; standortbezogene Vorprüfung der UVP-Pflichtigkeit; Begriff der Windfarm; Überschneiden bzw. Berühren der Einwirkungsbereiche von Windkraftanlagen; Abstandsmaß des 10-fachen Rotordurchmessers; (geometrischer) Schwerpunkt als Bezugspunkt für die Beurteilung des räumlichen Zusammenhangs

  • rechtsportal.de

    Klage auf Verpflichtung zur Erteilung von Baugenehmigungen für Windkraftanlagen; Klage auf Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm; standortbezogene Vorprüfung der UVP-Pflichtigkeit; Begriff der Windfarm; Überschneiden bzw. Berühren der Einwirkungsbereiche von Windkraftanlagen; Abstandsmaß des 10-fachen Rotordurchmessers; (geometrischer) Schwerpunkt als Bezugspunkt für die Beurteilung des räumlichen Zusammenhangs

  • ibr-online

    Begriff der Windfarm

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer sog. Windfarm; Einstufung von drei geplanten Windkraftanlagen als Windfarm; Kriterium eines Abstands von mehr als dem 10-fachen Rotordurchmesser einer Windkraftanlage; Verpflichtung zur Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 1213
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 01.06.2006 - 1 ZB 05.3389

    Bezugnahme auf die Begründung eines Zulassungsantrags zur Darlegung der

    Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen 1 B 05.3389 fortgesetzt; der Einlegung einer Berufung bedarf es nicht (§ 124 a Abs. 5 Satz 5 VwGO).
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