Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 17.06.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.11.2006 - 4 A 2001.06   

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https://dejure.org/2006,103
BVerwG, 09.11.2006 - 4 A 2001.06 (https://dejure.org/2006,103)
BVerwG, Entscheidung vom 09.11.2006 - 4 A 2001.06 (https://dejure.org/2006,103)
BVerwG, Entscheidung vom 09. November 2006 - 4 A 2001.06 (https://dejure.org/2006,103)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    FluglärmG § 3 Anlage; GG Art. 2 Abs. 2, Art. ... 14 Abs. 1 und 3; LuftVG § 6, § 8, § 9 Abs. 2, § 10, § 27c, § 29b Abs. 1 Satz 2; LuftVO § 27a; LuftVZO § 48a und b; ROG § 15 Abs. 2; SächsLPlG § 16; UVPG § 5; VwVfG § 74 Abs. 2 Sätze 2 und 3, § 76; 23. BImSchV § 2 Abs. 2
    Luftrechtliche Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; mittelbare Betroffenheit; Umfang der Rügebefugnis mittelbar Betroffener; Umweltverträglichkeitsprüfung, Scoping; Ziele der Raumordnung; Planrechtfertigung; Standortalternative; Flughafendimensionierung; ...

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses des Regierungspräsidiums Leipzig für das Vorhaben "Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle Start-/Landebahn Süd mit Vorfeld"; Rechtswidrigkeit der Umweltverträglichkeitsstudie aufgrund des Verzichts auf Durchführung ...

  • Judicialis

    FluglärmG § 3 Anlage; ; GG Art. 2 Abs. 2; ; GG Art. ... 14 Abs. 1; ; GG Art. 14 Abs. 3; ; LuftVG § 6; ; LuftVG § 8; ; LuftVG § 9 Abs. 2; ; LuftVG § 10; ; LuftVG § 27c; ; LuftVG § 29b Abs. 1 Satz 2; ; LuftVO § 27a; ; LuftVZO § 48a; ; LuftVZO § 48b; ; ROG § 15 Abs. 2; ; SächsLPlG § 16; ; UVPG § 5; ; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 2; ; VwVfG § 74 Abs. 2 Satz 3; ; VwVfG § 76; ; 23. BImSchV § 2 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lärmschutz beim Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle - Planrechtfertigung auch bei mittelbaren Beeinträchtigungen von Grundeigentümern - erhöhter Rechtfertigungsbedarf für Nachtflugbetrieb - Lärmschutzkonzept aufgrund Dosis-Wirkungsbeziehung - Beteilung Dritter am ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Planfeststellung für Verkehrsflughafen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Flughafen Leipzig/Halle kann ausgebaut werden - Klagen von Anwohnern größtenteils abgewiesen

Besprechungen u.ä. (2)

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Luftverkehrsrecht - Die Flughäfen Schönefeld, Leipzig/Halle, Frankfurt und Kassel-Calden (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2007, 610)

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung, 9.11.2006)

    Recht auf Nachtruhe // Kein vermeidbarer Verkehrslärm in der Kernzeit der Nacht

Papierfundstellen

  • BVerwGE 127, 95
  • NVwZ 2007, 445
 
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Wird zitiert von ... (207)

  • BVerfG, 17.12.2013 - 1 BvR 3139/08

    Urteil in Sachen "Braunkohlentagebau Garzweiler": Rechtsschutz Enteignungs- und

    Dass das Vorhaben lediglich erforderlich in dem Sinne sein muss, dass es "vernünftigerweise geboten" ist, entspricht auch der ständigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BVerwGE 132, 261 m.w.N.), wurde von den Ausgangsgerichten des vorliegenden Verfahrens sowie des Verfahrens 1 BvR 3139/08 ebenfalls vertreten und deckt sich mit den an die so genannte Planrechtfertigung gestellten Anforderungen der Rechtsprechung im Fach- und Bauleitplanungsrecht (vgl. etwa BVerwGE 120, 1 ; 125, 116 ; 127, 95 und zu § 1 Abs. 3 BauGB BVerwGE 119, 25 ; ferner BVerwGE 116, 144 ).
  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Das ist nicht erst bei der Unausweichlichkeit des Vorhabens der Fall, sondern bereits dann, wenn es vernünftigerweise geboten ist (BVerwG, Urteil vom 9. November 2006 - 4 A 2001.06 - BVerwGE 127, 95 Rn. 34; Gerichtsbescheid vom 29. Januar 2009 - 7 A 1.08 - Rn. 13).
  • BVerwG, 04.04.2012 - 4 C 8.09

    Luftrechtliche Planfeststellung; Flughafenausbau; Planfeststellungsbeschluss;

    Nach ständiger Senatsrechtsprechung bedarf die Zurückdrängung des Lärmschutzinteresses in den Kernstunden der Nacht gesteigerter Rechtfertigung (Urteil vom 9. November 2006 - BVerwG 4 A 2001.06 - BVerwGE 127, 95 Rn. 53 m.w.N.).

    Ein allgemeines Verkehrsbedürfnis reicht demgegenüber nicht aus, um diesen Verkehren die Möglichkeit zum Nachtflugbetrieb zu bieten (Urteil vom 9. November 2006 a.a.O. Rn. 71 unter Bezugnahme auf Urteil vom 16. März 2006 - BVerwG 4 A 1075.04 - BVerwGE 125, 116 Rn. 271).

    Einen standortspezifischen Nachtflugbedarf hat der Senat bisher - abgesehen von besonderen Bedarfslagen wie Regierungs- oder Katastrophenschutzflügen - ausschließlich für Frachtflüge zum Transport von Expressfracht anerkannt (Urteile vom 9. November 2006 a.a.O. Rn. 53 und vom 24. Juli 2008 - BVerwG 4 A 3001.07 - BVerwGE 131, 316 Rn. 59).

    Jedenfalls was den Flughafen Leipzig/Halle anbetraf, konnten nach Auffassung des Senats Verkehre, die nicht dem Transport von Expressfracht dienen, die Durchführung von Flugverkehr in der Nachtkernzeit grundsätzlich nicht rechtfertigen (Urteile vom 9. November 2006 a.a.O. Rn. 68 und vom 24. Juli 2008 a.a.O. Rn. 61).

    Jeder zusätzliche Flug bedeutet eine zusätzliche Belastung, jeder Flug, der unterbleibt, eine Entlastung (vgl. Urteil vom 9. November 2006 - BVerwG 4 A 2001.06 - BVerwGE 127, 95 Rn. 76).

    Auch die von ihr angeführte Bemerkung des Senats im Urteil vom 9. November 2006 - BVerwG 4 A 2001.06 - (BVerwGE 127, 95 Rn. 86), vorrangiges Nachtschutzziel müsse es sein, dafür Sorge zu tragen, dass fluglärmbedingte Aufwachreaktionen möglichst vermieden werden, ist nicht als Festlegung auf eine bestimmte Methode zu verstehen.

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Rechtsprechung
   BVerfG, 17.06.2006 - 2 BvR 1085/05, 2 BvR 1189/05   

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https://dejure.org/2006,2516
BVerfG, 17.06.2006 - 2 BvR 1085/05, 2 BvR 1189/05 (https://dejure.org/2006,2516)
BVerfG, Entscheidung vom 17.06.2006 - 2 BvR 1085/05, 2 BvR 1189/05 (https://dejure.org/2006,2516)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Juni 2006 - 2 BvR 1085/05, 2 BvR 1189/05 (https://dejure.org/2006,2516)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 10 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 6 EMRK; § 100g Abs. 1 Satz 1 StPO; § 100h Abs. 2 Satz 2 StPO; § 258 StGB
    Abfrage von Verbindungsdaten; Fernmeldegeheimnis (geringerer Schutz beim Missbrauch des Mediums zur Begehung von Straftaten); Strafvereitelung (Mitteilung einer bevorstehenden Verhaftung; verteidigungsfremdes Verhalten; Täuschung mittels ...

  • lexetius.com
  • IWW
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Fernmeldeüberwachung von Strafverteidigern wegen Verdachts der Strafvereitelung

  • Wolters Kluwer

    Subsumtion eines nicht mehr vom Verteidigungszweck getragenen verteidigungsfremden Verhaltens als Strafvereitelung; Beurteilung von strafverhindernden oder strafverzögernden Handlungen im Rahmen der Strafverteidigung; Übermittlung einer bevorstehenden Verhaftung; ...

  • Wolters Kluwer

    Subsumtion eines nicht mehr vom Verteidigungszweck getragenen verteidigungsfremden Verhaltens als Strafvereitelung; Beurteilung von strafverhindernden oder strafverzögernden Handlungen im Rahmen der Strafverteidigung; Übermittlung einer bevorstehenden Verhaftung; ...

  • BRAK-Mitteilungen

    Telekommunikationsverbindungsdaten eines Strafverteidigers

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2006, 280

  • Judicialis

    GG Art. 10; ; GG Art. 10 Abs. 2; ; GG Art. 10 Abs. 1; ; GG Art. 2 Abs. 2; ; StPO § 100

  • rechtsportal.de

    GG Art. 10 Abs. 1, 2; StGB § 258
    Zulässigkeit der Überwachung des Fernmeldeverkehrs eines Rechtsanwalts wegen des Verdachts der Strafvereitelung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Leitsatz)

    Auskunft über TK-Verbindungsdaten eines Strafverteidigers

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Telekommunikationsverbindungsdaten - Verteidigungsfremdes Verhalten

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Strafvereitelung - Verteidiger darf Kenntnis von bevorstehender Verhaftung nicht an Mandanten weitergeben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 8, 219
  • NJW 2006, 3197
  • NVwZ 2007, 445 (Ls.)
  • StV 2006, 522
  • MMR 2007, 231
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 22.08.2006 - 2 BvR 1345/03

    IMSI-Catcher

    Die Nutzung des Kommunikationsmediums soll in allem vertraulich sein (BVerfGE 100, 313 ; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Juni 2006 - 2 BvR 1085/05, 2 BvR 1189/05 -).
  • LG Hildesheim, 12.03.2008 - 12 Qs 12/08

    Überwachung des Fernmeldeverkehrs: Verdacht einer Straftat von erheblicher

    Eine Maßnahme nach § 100 g StPO greift in das von Art. 10 Grundgesetz geschützte Fernmeldegeheimnis ein, welches nicht nur den Kommunikationsinhalt, sondern auch die Kommunikationsumstände, also auch die hier betroffenen Verbindungsdaten, und somit die gesamte Nutzung des Kommunikationsmediums schützt (vgl. BverfG NJW 2006, 3197).
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