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   BVerwG, 26.03.2007 - 7 B 73.06   

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https://dejure.org/2007,3140
BVerwG, 26.03.2007 - 7 B 73.06 (https://dejure.org/2007,3140)
BVerwG, Entscheidung vom 26.03.2007 - 7 B 73.06 (https://dejure.org/2007,3140)
BVerwG, Entscheidung vom 26. März 2007 - 7 B 73.06 (https://dejure.org/2007,3140)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    AtG § 4 Abs. 1 und Abs. 2, § ... 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 2, 3 und 5, § 9a Abs. 3 Satz 1, § 9b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 und 2; StrlSchV § 16 Abs. 1, § 18 Abs. 1, § 47 Abs. 1, § 49 Abs. 1, § 117 Nr. 16 und 17; VwGO § 42 Abs. 2, § 86 Abs. 2, § 108 Abs. 2
    Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; planerische oder gebundene Entscheidung; Standortsuche; Planungshoheit; kommunale Einrichtungen; fiskalisches Eigentum; Transportrisiko; bergrechtliche Eignungsprüfung; Gebot der ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AtG § 4 Abs. 1 und Abs. 2, § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 2, 3 und 5,
    Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; planerische oder gebundene Entscheidung; Standortsuche; Planungshoheit; kommunale Einrichtungen; fiskalisches Eigentum; Transportrisiko; bergrechtliche Eignungsprüfung; Gebot der ...

  • Judicialis

    Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; planerische oder gebundene Entscheidung; Standortsuche; Planungshoheit; kommunale Einrichtungen; fiskalisches Eigentum; Transportrisiko; bergrechtliche Eignungsprüfung; Gebot

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer atomrechtlichen Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb eines Bergwerkes als Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmestrahlung; Bestehen einer Bindungswirkung für das Planfeststellungsverfahren aufgrund ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Atomares Endlager; vernachlässigbare Wärmestrahlung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; planerische oder gebundene Entscheidung; Standortsuche; Planungshoheit; kommunale Einrichtungen; fiskalisches Eigentum; Transportrisiko; bergrechtliche Eignungsprüfung; Gebot der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 833
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 17.12.2013 - 4 A 1.13

    Gemeindliches Eigentum; Beurteilungsermächtigung; allgemeine Vorprüfung des

    Die Klägerin könnte indes einen Eingriff in ihr Eigentum rügen, wenn Nutzer und Bewohner ihrer Anlagen in rechtswidriger Weise Immissionen ausgesetzt würden (vgl. Urteil vom 26. März 2007 - BVerwG 7 B 73.06 - Buchholz 451.171 § 9b AtG Nr. 2 Rn. 10).
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.06

    Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; Konversion; fiktive

    Denn grundsätzlich hat diejenige Planung Rücksicht auf die andere zu nehmen, die den zeitlichen Vorsprung hat (Beschlüsse vom 5. November 2002 - BVerwG 9 VR 14.02 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 171 und vom 26. März 2007 - BVerwG 7 B 73.06 - NVwZ 2007, 833 ).
  • BVerwG, 15.12.2016 - 4 A 4.15

    Gemeindeklagen gegen Höchstspannungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg

    Einen Eingriff in ihr Eigentum kann die Klägerin nur rügen, wenn Nutzer oder Bewohner ihrer Anlagen in rechtswidriger Weise Immissionen ausgesetzt würden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. März 2007 - 7 B 73.06 - Buchholz 451.171 § 9b AtG Nr. 2 Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 7/15

    Abfallrechtliche Planfeststellung (Deponie Haaßel); Klage eines Umweltverbands

    Es ist somit unschädlich, dass die §§ 35, 36 KrWG die Geltung des Abwägungsgebots nicht ausdrücklich anordnen (Mann in Versteyl/Mann/Schomerus, KrWG, 3. Aufl., § 36 Rn. 60; vgl. auch Ramsauer/Wysk in Kopp/Ramsauer, a. a. O., § 74 Rn. 95 ff; demgegenüber anders für das Atomrecht: BVerwG, Beschluss vom 26.03.2007 - 7 B 73.06 -, NVwZ 2007, 833).
  • OVG Niedersachsen, 19.04.2018 - 4 KN 368/15

    Verkündung einer Naturschutzgebietsverordnung; Einbeziehung von Flächen in ein

    Für das Zusammentreffen konkurrierender Planungsvorstellungen kommunaler Bauleitplanung einerseits und Fachplanung andererseits ist anerkannt, dass grundsätzlich die eine Planung auf die andere, die einen zeitlichen Vorsprung hat, Rücksicht zu nehmen hat, sofern bereits ein hinreichender Grad der Verfestigung und Konkretisierung der Planung vorliegt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 5.11.2002 - 9 VR 14.02 -, NVwZ 2003, 207, 208; Beschl. v. 26.3.2007 - 7 B 73.06 -, NVwZ 2007, 833).
  • OVG Niedersachsen, 12.01.2011 - 1 KN 28/10

    Abwägung Wohnen gegen Forschungszentrum für Tierarzneimittel

    Im ersten Fall liegt in Gestalt des sogenannten Trennungsgebotes eine planungsrechtliche Abwägungsdirektive vor (BVerwG, B. v. 26.3.2007 - 7 B 73.06 - NVwZ 2007, 833).
  • VG Neustadt, 13.12.2007 - 4 K 1219/06

    Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss über die Hochwasserrückhaltung in den

    Sie hat einen Anspruch auf Überprüfung der wasserrechtlichen Planrechtfertigung des Vorhabens (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. März 2006 -4 A 1001.04 -, Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 145 und Beschluss vom 26. März 2007 -7 B 73.06 -, NVwZ 2007, 833) sowie auf eine gerechte Abwägung ihrer schützenswerten Interessen als Grundstückseigentümerin und Kommune im Hinblick auf ihr verfassungsrechtlich in Art. 28 Abs. 2 GG und Art. 49 Abs. 3 Satz 1 LV geschütztes Selbstverwaltungsrecht.
  • BVerwG, 15.12.2016 - 4 A 3.15

    Gemeindeklagen gegen Höchstspannungsfreileitung von Kruckel nach Dauersberg

    Einen Eingriff in ihr Eigentum kann die Klägerin nur rügen, wenn Nutzer oder Bewohner ihrer Anlagen in rechtswidriger Weise Immissionen ausgesetzt würden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. März 2007 - 7 B 73.06 - Buchholz 451.171 § 9b AtG Nr. 2 Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 21.10.2008 - 7 ME 170/07

    Kommunale Klagebefugnis gegen bergrechtlichen Abschlussbetriebsplan

    Nicht zweifelsfrei erscheint allerdings, ob es in diesem Zusammenhang ausreicht, die Voraussetzungen für eine Entscheidung nach § 4 Abs. 1 S. 1 URG schon dann als erfüllt anzusehen, wenn - wie hier - lediglich nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich das Vorhaben erheblich auf Rechte der Antragstellerin auswirkt und damit zwar die Zulässigkeitsschwelle des Rechtsbehelfs überschritten wird, die Beachtlichkeit der Belange aber nach (erst) in der Begründetheit anzustellender Prüfung (dies vorgebend BVerwG, Beschl. v. 26. März 2007 - 7 B 73.06 -, NVwZ 2007, 833 "Schacht Konrad" ) - wie hier - zu verneinen ist.
  • BVerwG, 27.06.2007 - 7 B 19.07

    Atomrechtliche Planfeststellung für die Errichtung und den Betrieb des Bergwerkes

    Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Beschluss vom 26. März 2007 - BVerwG 7 B 73.06 - wird zurückgewiesen.
  • OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 72/11

    Sicherheitsabstand bei der Verlegung von Gasfernleitungen

  • BVerwG, 12.05.2009 - 4 B 34.09

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Berücksichtigung des bisherigen

  • VG Lüneburg, 17.07.2007 - 2 B 34/07

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage einer Gemeinde

  • BVerwG, 04.04.2019 - 4 A 6.18

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer

  • OVG Niedersachsen, 08.05.2012 - 12 KS 5/10

    Immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung für Abfallverbrennungsanlage -

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.09.2017 - 11 S 53.17

    Castor-Transporte auf dem Neckar zulässig

  • VG Lüneburg, 14.04.2011 - 2 B 12/11

    Anfechtung der Zulassung der Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes für das

  • VG Lüneburg, 14.04.2011 - 2 B 13/11

    Hauptbetriebsplan für das Erkundungsbergwerk Gorleben 2010-2012

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