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   OVG Saarland, 06.09.2007 - 7 B 346/07   

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OVG Saarland, 06.09.2007 - 7 B 346/07 (https://dejure.org/2007,4240)
OVG Saarland, Entscheidung vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 (https://dejure.org/2007,4240)
OVG Saarland, Entscheidung vom 06. September 2007 - 7 B 346/07 (https://dejure.org/2007,4240)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen eines qualitativen Unterschieds zwischen dem sexuellen Missbrauch von Kindern und dem Besitz kinderpornografischer Schriften; Mildere Bestrafung des Besitzes kinderpornografischer Schriften; Pflicht eines Beamten zur Unterlassung einer strafbaren Handlung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur disziplinaren Bedeutung des Besitzes kinderpornografischer Schriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 107
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Saarland, 29.09.2009 - 7 A 323/09

    Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen des außerdienstlichen Besitzes und

    Die dagegen gerichtete Beschwerde wies der Senat durch Beschluss vom 6.9.2007 (7 B 346/07) zurück.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den in der mündlichen Verhandlung erörterten Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und der Verfahren 4 L 491/07 und 7 B 346/07, der beigezogenen Behördenunterlagen (2 Hefter Personalgrundakten, 1 Beiheft Disziplinarverfahren, 1 Beiheft Ermittlungsakte , 1 Teilakte Beurteilungen und 1 Beiakte Besoldung) sowie der beigezogenen Akte der Staatsanwaltschaft Landau - - Bezug genommen.

    Zudem strahlen im vorliegenden Fall, wie der Senat auch bereits in seinem Beschluss vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 - ausgeführt hat, die dienstlichen Kernpflichten des Beklagten aus seinem spezifischen Tätigkeitsbereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch auf seine außerdienstliche Verpflichtung zu rechtstreuem Verhalten aus.

  • VGH Baden-Württemberg, 24.08.2011 - DL 13 S 583/11

    Besitz kinderpornografischer Dateien durch Lehrer; Disziplinarmaß

    OVG, Beschluss vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 -, NVwZ 2008, 107; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009, a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.06.2012 - DL 13 S 155/12

    Disziplinarrecht - Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst - Besitz

    OVG, Beschluss vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 -, NVwZ 2008, 107; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18.11.2009, a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.04.2009 - DL 16 S 3290/08

    Entfernung eines Polizeibeamten mit Vorgesetztenstellung aus dem Dienst wegen des

    OVG, Beschluss vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 -, NVwZ 2008, 107).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.06.2009 - DL 16 S 71/09

    Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst wegen Verschaffung und Besitz

    OVG, Beschluss vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 -, NVwZ 2008, 107).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2008 - DL 16 S 29/06

    Entfernung eines Polizeibeamten aus dem Dienst wegen Kinderpornographie

    Diese Mängel haben eine nachhaltige Ansehensschädigung des Beamten zur Folge; der Beamte verletzt das Vertrauen, das der Dienstherr und die Allgemeinheit in seine Zuverlässigkeit und moralische Integrität setzen, in erheblichem Maße (vgl. zum Gewicht des Pflichtenverstoßes BVerfG, Beschluss vom 18.01.2008 - 2 BvR 313/07 - BVerwG, Urteil vom 06.07.2000 - 2 WD 9.00 -, BVerwGE 111, 291; Urteil vom 17.02.2004 - 2 WD 15.03 -, DÖV 2005, 344 m.w.N.; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 18.11.2004 - 3 LD 1/03 -, NVwZ 2005, 350; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 -, NVwZ 2008, 107).
  • OVG Saarland, 17.06.2009 - 6 B 289/09

    Vorläufige Dienstenthebung einer Justizvollzugsbeamtin wegen Aufnahme einer

    Im konkreten Disziplinarverfahren muss eine überwiegende Wahrscheinlichkeit die Prognose rechtfertigen, dass auf die Höchstmaßnahme erkannt werden wird vgl. BVerwG, Beschluss vom 24.10.2002 - 1 DB 10/02 - zitiert nach Juris; BayVGH, Beschluss vom 15.3.2007 - 16 DS 06.3292 - zitiert nach Juris und OVG des Saarlandes, Beschluss vom 6.9.2007 - 7 B 346/07 -.
  • VG Saarlouis, 27.02.2009 - 4 K 2118/07

    Disziplinarmaßnahme bei Besitz von Kinderpornographie

    Mit Verfügung vom 15.03.2007 enthob er ihn unter Einbehaltung in Höhe von 25 % seiner monatlichen Dienstbezüge vorläufig des Dienstes; der hiergegen gerichtete Aussetzungsantrag blieb in zwei Instanzen ohne Erfolg (Beschlüsse der erkennenden Kammer vom 25.05.2007 - 4 L 491/07 - und des Disziplinarsenats des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 -).
  • LSG Bayern, 07.07.2008 - L 7 AS 341/07

    Anrechnung von Kindergeld als Einkommen im Zusammenhang mit der Gewährung von

    Einen Antrag auf Prozesskostenhilfe hat das Sozialgericht mangels hinreichender Erfolgsaussicht abgelehnt; die dagegen von den Klägern eingelegte Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 11.06.2007 - L 7 B 346/07 AS PKH zurückgewiesen.

    Zur näheren Begründung wird insoweit auf den Senatsbeschluss vom 11.06.2007 - L 7 B 346/07 AS PKH sowie auf den erstinstanzlichen Gerichtsbescheid verwiesen, dessen Begründung sich der Senat zu eigen macht.

  • VG Göttingen, 12.05.2009 - 5 A 4/07

    Entfernung aus dem Dienst wegen Verschaffens kinderpornografischer Dateien

    Dieser grundsätzlichen, für die disziplinarische Ahndung von durch Soldaten begangene Dienstvergehen, entwickelten Einschätzung hat sich die gesamte Rechtsprechung angeschlossen und auf die disziplinarrechtliche Beurteilung entsprechender Dienstvergehen von Beamten übertragen (z.B. Nds. OVG Lüneburg, Urteile vom 18.11.2004 - 3 LD 1/03 - und 04.09.2004 - 20 LD 14/06 - sowie Beschluss vom 21.02.2005 - 1 NDH M 10/04 -, Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 12.07.2006 - 16 a D 05.981- und 15.07.2008 - 16 a DA 08.736 -, OVG des Saarlandes, Beschluss vom 06.09.2007 - 7 B 346/07 -, VGH Baden Württemberg, Urteil vom 14.02.2008 - DL 16 S 29/06, Juris).
  • DGH Baden-Württemberg, 20.10.2009 - DGH 1/09

    Unverhältnismäßigkeit einer Aberkennung der Ruhegehaltsbezüge eines Richters nach

  • VG Trier, 27.10.2009 - 3 K 390/09

    Dienstentfernung eines Lehrers wegen Besitzes kinderpornografischen Materials

  • VG Düsseldorf, 25.05.2011 - 31 K 7448/04

    Einstufung des (außerdienstlichen) Besitzes von Kinderpornografie bei Beamten als

  • VG München, 08.10.2008 - M 13 DK 08.3163
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