Rechtsprechung
   BVerwG, 25.09.2008 - 7 C 5.08   

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https://dejure.org/2008,763
BVerwG, 25.09.2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,763)
BVerwG, Entscheidung vom 25.09.2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,763)
BVerwG, Entscheidung vom 25. September 2008 - 7 C 5.08 (https://dejure.org/2008,763)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BBodSchG § 9 Abs. 2 Satz 1, § 24 Abs. 2 Satz 1; VwVfG § 43 Abs. 1 und 2; VwVG § 6 Abs. 1; LVwVfG BW § 43 Abs. 1 und 2; LVwVG § 2, 18
    Verwaltungsvollstreckung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Vollziehung; Erledigung; Titelfunktion; Kostenerstattung; Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Vollzugsfolgenbeseitigung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBodSchG § 9 Abs. 2 Satz 1, § 24 Abs. 2 Satz 1
    Verwaltungsvollstreckung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Vollziehung; Erledigung; Titelfunktion; Kostenerstattung; Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Vollzugsfolgenbeseitigung.

  • Judicialis

    Verwaltungsvollstreckung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Vollziehung; Erledigung; Titelfunktion; Kostenerstattung; Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Vollzugsfolgenbeseitigung

  • Wolters Kluwer

    Erledigung eines Handlungspflichten auferlegenden Verwaltungsaktes durch Vollstreckung im Wege der Ersatzvornahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bodenschutzrecht; Vollstreckungsrecht - Verwaltungsvollstreckung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Vollziehung; Erledigung; Titelfunktion; Kostenerstattung; Einwendungen gegen Grundbescheid; Einwendungen gegen Kostenerstattungsbescheid; Vollzugsfolgenbeseitigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Verwaltungsvollstreckung durch Ersatzvornahme; keine Erledigung des Grundverwaltungsakts

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Keine Erledigung eines Verwaltungsakts durch Vollzug

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Keine Titelfunktion des Grundverwaltungsaktes hinsichtlich des Erlasses eines Vollziehungskostenbescheids" von Wiss.Mit. RA Norman Jäckel, original erschienen in: NVwZ 2014, 1625 - 1628.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 122
  • NJ 2009, 125
  • VBlBW 2009, 55
  • DVBl 2009, 132 (Ls.)
  • DÖV 2009, 132
 
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Wird zitiert von ... (238)

  • BVerwG, 16.05.2013 - 8 C 14.12

    Äquivalenzgebot; Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung;

    Im Ausnahmefall, etwa bei einer noch rückgängig zu machenden Vollziehung der Untersagung, bleibt diese wegen ihrer Titelfunktion als Rechtsgrund der Vollziehung rückwirkend anfechtbar (Beschluss vom 25. September 2008 - BVerwG 7 C 5.08 - Buchholz 345 § 6 VwVG Nr. 1 Rn. 13; zur Vollzugsfolgenbeseitigung vgl. Urteil vom 14. März 2006 - BVerwG 1 C 11.05 - BVerwGE 125, 110 = Buchholz 402.242 § 63 AufenthG Nr. 2 Rn. 17).
  • BVerwG, 01.09.2016 - 4 C 4.15

    Klagebegehren; Auslegung des Rechtsschutzziels; Feststellungsklage bei Streit

    Sie ist jedoch insofern akzessorisch, als mit der (gerichtlichen) Aufhebung des Grundverwaltungsakts dessen Wirksamkeit als die Grundvoraussetzung jeglicher Maßnahme der Verwaltungsvollstreckung entfällt (BVerwG, Urteil vom 25. September 2008 - 7 C 5.08 - Buchholz 345 § 6 VwVG Nr. 1 Rn. 12; Beschluss vom 21. April 2015 - 7 B 9.14 - Buchholz 451.222 § 3 BBodSchG Nr. 3 Rn. 28).
  • BSG, 14.03.2013 - B 13 R 5/11 R

    Aufrechnung von Beitragsansprüchen durch den Rentenversicherungsträger -

    Die Erledigung eines VA iS des § 39 Abs. 2 SGB X tritt ein, wenn dieser nicht mehr geeignet ist, rechtliche Wirkungen zu erzeugen oder wenn die Steuerungsfunktion, die ihm ursprünglich innewohnte, nachträglich entfallen ist (vgl BVerwG NVwZ 2009, 122 RdNr 13 mwN - zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 43 Abs. 2 VwVfG; ähnlich BSG SozR 3-4100 § 116 Nr. 4 S 132 f) .
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