Rechtsprechung
   BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06, 1 BvR 2594/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,130
BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06, 1 BvR 2594/06 (https://dejure.org/2009,130)
BVerfG, Entscheidung vom 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06, 1 BvR 2594/06 (https://dejure.org/2009,130)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 1 BvR 2524/06, 1 BvR 2594/06 (https://dejure.org/2009,130)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,130) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch Nichtzulassung der Berufung aufgrund überspannter Anforderungen an die Zulassungsbegründung im verwaltungsgerichtlichen Prozess - zum Begriff der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache iSv § 124 Abs 2 Nr 3 VwGO

     
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung im Zusammenhang mit einem Streit über die Rechtmäßigkeit der Genehmigung eines Transports von Kernbrennstoffen; Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtgewährung effektiven Rechtschutzes; Anforderungen an die ...

  • Judicialis

    AtG § 4 Abs. 2; ; AtG § 23 Abs. 1; ; VwGO § 124 Abs. 2

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zulassung der Berufung im Verwaltungsprozess und Gebot effektiven Rechtsschutzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Nichtzulassung der Berufung im Zusammenhang mit der Genehmigung eines Transports von Kernbrennstoffen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Abwehrrecht gegen Castor-Transporte?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Abwehrrecht gegen Castor-Transporte?

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 19 Abs. 4 GG, § 42 Abs. 2 VwGO, § 4 AtG
    Klagebefugnis von Anliegern gegen Castor-Transport

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 15, 37
  • NVwZ 2009, 515
  • NJ 2009, 159
  • DVBl 2009, 379
  • BauR 2009, 403
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (375)

  • BVerfG, 24.03.2021 - 1 BvR 2656/18

    Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

    Allein der Umstand, dass eine sehr große Zahl von Personen betroffen ist, steht einer individuellen Grundrechtsbetroffenheit nicht entgegen (vgl. VG Berlin…, Urteil vom 31. Oktober 2019 - 10 K 412.18 -, Rn. 73; siehe auch BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 21. Januar 2009 - 1 BvR 2524/06 -, Rn. 43).
  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 15.01.2020 - VGH B 19/19

    Geschwindigkeitsmessung im "standardisierten Messverfahren": …

    Denn im Hinblick auf das Gebot materieller Subsidiarität ist dem Oberlandesgericht durch die Zurückverweisung zunächst Gelegenheit zu geben, erneut über den Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde zu befinden (vgl. auch BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 2. März 2006 - 2 BvR 767/02 -, BVerfGK 7, 350 [357];… vom 21. September 2006 - 1 BvR 308/03 -, juris Rn. 23; vom 4. April 2007 - 1 BvR 66/07 -, BVerfGK 11, 13 [20]; vom 21. Januar 2009 - 1 BvR 2524/06 -, BVerfGK 15, 37 [53];… vom 23. Oktober 2014 - 2 BvR 2566/10 -, juris Rn. 19;… vom 14. September 2016 - 1 BvR 1335/13 -, juris Rn. 27; …und vom 20. September 2019 - 2 BvR 880/19 -, juris Rn. 33).
  • BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

    Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen …

    Dies gilt nicht nur hinsichtlich der Anforderungen an die Darlegung der Zulassungsgründe gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO, sondern in entsprechender Weise für die Auslegung und Anwendung der Zulassungsgründe des § 124 Abs. 2 VwGO selbst (vgl. BVerfGK 5, 369 [375 f.]; 10, 208 [213]; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 21. Januar 2009 - 1 BvR 2524/06 -, DVBl 2009, S. 379).

    Der vom Gesetzgeber für Fragen von grundsätzlicher Bedeutung vorgesehene Rechtsschutz im Berufungsverfahren wird auf diese Weise in sachlich nicht zu rechtfertigender Weise verkürzt (vgl. BVerfGK 10, 208 [214]; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 21. Januar 2009 - 1 BvR 2524/06 -, DVBl 2009, S. 379 [382]).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht