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   BVerwG, 09.10.2008 - 9 PKH 2.08 (zu 9 A 7.08)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3243
BVerwG, 09.10.2008 - 9 PKH 2.08 (zu 9 A 7.08) (https://dejure.org/2008,3243)
BVerwG, Entscheidung vom 09.10.2008 - 9 PKH 2.08 (zu 9 A 7.08) (https://dejure.org/2008,3243)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Januar 2008 - 9 PKH 2.08 (zu 9 A 7.08) (https://dejure.org/2008,3243)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    FStrG § 17a Nr. 7 Satz 1
    Ablehnung von Prozesskostenhilfe; Einwendung; Präklusion; Einwendungsausschluss; Konkretheit; Lärmeinwirkungen; Außenwohnbereich; Außenanlagen; Feuerstelle; Lkw-Zufahrtsmöglichkeit; besondere betriebliche Dispositionen.

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG § 17a Nr. 7 Satz 1 VwGO
    Ablehnung von Prozesskostenhilfe; Einwendung; Präklusion; Einwendungsausschluss; Konkretheit; Lärmeinwirkungen; Außenwohnbereich; Außenanlagen; Feuerstelle; Lkw-Zufahrtsmöglichkeit; besondere betriebliche Dispositionen.

  • Judicialis

    Ablehnung von Prozesskostenhilfe; Einwendung; Präklusion; Einwendungsausschluss; Konkretheit; Lärmeinwirkungen; Außenwohnbereich; Außenanlagen; Feuerstelle; Lkw-Zufahrtsmöglichkeit; besondere betriebliche Dispositionen

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Pflicht der Planfeststellungsbehörde zur Untersuchung von Lärmeinwirkungen auf eventuell vorhandene Außenanlagen zur Freizeitgestaltung und Erholung an einem Wohngebäude; Erfordernis konkreter Angaben des Planbetroffenen zur Vermeidung eines Einwendungsausschlusses

  • kohlhammer.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FStrG § 17a Nr. 7 S. 1
    Planfeststellungsrecht - Ablehnung von Prozesskostenhilfe; Einwendung; Präklusion; Einwendungsausschluss; Konkretheit; Lärmeinwirkungen; Außenwohnbereich; Außenanlagen; Feuerstelle; Lkw-Zufahrtsmöglichkeit; besondere betriebliche Dispositionen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 55
  • DVBl 2008, 1522 (Ls.)
  • DÖV 2009, 174
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 27.10.2010 - 4 CN 4.09

    Bebauungsplan; Auslegung; Einwendungen; Normenkontrollverfahren; Präklusion;

    Einwendungen müssen so konkret sein, dass die Behörde erkennen kann, in welcher Weise sie bestimmte Belange einer näheren Betrachtung unterziehen soll (Beschlüsse vom 16. Oktober 2001 - BVerwG 4 VR 20.01 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 165 S. 83 und vom 9. Oktober 2008 - BVerwG 9 PKH 2.08 - Buchholz 407.4 § 17a FStrG Nr. 1 Rn. 4).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2015 - 11 D 12/12

    Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses über den Ausbau der

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Oktober 2008 - 9 PKH 2.08 -, Buchholz 407.4 § 17a FStrG Nr. 1, S. 2, für den Fall einer Außenwohnnutzung.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2017 - 11 D 12/12

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Bundesstraße 51 (B

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Oktober 2008 - 9 PKH 2.08 -, Buchholz 407.4 § 17a FStrG Nr. 1, S. 2, für den Fall einer Außenwohnnutzung.
  • OVG Niedersachsen, 02.02.2015 - 4 LA 245/13

    Verwaltungsvollstreckung: Einwendungen gegen Grundverfügung - Auswahl des

    Demnach ist die Rechtmäßigkeit der Grundverfügung anders als deren Wirksamkeit und Unanfechtbarkeit bzw. sofortige Vollziehbarkeit grundsätzlich keine Voraussetzung für die Anwendung von Zwangsmitteln (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.09.2008 - 7 C 5.08 -, NVwZ 2009, 55; Nds. OVG, Beschl. v. 23.04.2009 - 11 ME 478/08 - Hess. VGH, Urt. v. 29.11.2013 - 6 A 2210/12 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - 16 A 85/09

    Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen für die Anordnung nach § 9 Abs. 2

    Auch wenn aufgrund des Gebots möglichst effektiver Gefahrenabwehr in der Phase der Gefährdungsabschätzung nach § 9 Abs. 2 BBodSchG im Vergleich zu der eigentlichen Sanierung regelmäßig weniger strenge Maßstäbe an die Ausübung des Auswahlermessens bei mehreren potentiellen Adressaten anzulegen sind und namentlich die Anforderungen an die Erforschung des Sachverhalts nicht überspannt werden dürfen, vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 25. September 2008 7 C 5.08 , juris, Rdnr. 15 (= NVwZ 2009, 55); Bay. VGH, Beschluss vom 18. April 2007 22 ZB 07.222 , juris, Rdnr. 15 (= NVwZ-RR 2007, 670); OVG Bremen, Beschluss vom 19. August 2003 1 A 42/03 , NuR 2004, 182, 183; Sondermann/Hejma, a. a. O., Rdnr. 40, greifen diese Überlegungen hier schon angesichts des zeitlichen Ablaufs der Geschehnisse keinen Raum.
  • OVG Niedersachsen, 25.11.2009 - 1 KN 141/07

    Überplanung einer Bundesstraße mit Autobahnanschluss durch einen Bebauungsplan

    Soweit die Antragsgegnerin für Außenwohnbereiche keine Schutzvorkehrungen getroffen hat, obwohl diese grundsätzlich schutzwürdig sein können (BVerwG, Beschl. v. 30.11.2006 - 4 BN 14.06 -, BRS 70 Nr. 26; Beschl. v. 9.10.2008 - 9 PKH 2.08 -, NVwZ 2009, 55; OVG Lüneburg, U rt.
  • OVG Niedersachsen, 22.12.2008 - 1 MN 194/08

    Bauplanungsrecht: Festsetzung eines Gebietes zum Wohnen mit Pferdehaltung als

    Mit Beschluss vom 9. Oktober 2008 (- 9 PKH 2.08 -) hat das Bundesverwaltungsgericht - im Zusammenhang mit Präklusionsfragen - zudem deutlich gemacht, dass es möglicherweise auf eine weitere Differenzierung nach dem Grad der Wohnhausnähe ankommt:.
  • OVG Niedersachsen, 16.03.2009 - 1 ME 14/09

    Abänderungsantrag; veränderte Umstände; Sachverständigengutachten; Zunahme des

    Angaben, die den persönlichen Lebensbereich betreffen, gehören zu den Umständen, die der Rechtsschutzsuchende von sich aus vorzutragen hat (vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 9.10.2008 - 9 PKH 2.08 -, NVwZ 2009, 55), wenn er hieraus Rechtsfolgen herleiten will.
  • OVG Niedersachsen, 08.02.2011 - 1 LA 109/08

    Nachbarklage gegen Erweiterung eines Produktionsbetriebs - Außenbereich im

    Im Übrigen sind Lärmrichtwerte nicht als "Zaunwerte" stets an der Grundstücksgrenze einzuhalten, sondern in den Innenwohnbereichen der jeweiligen Wohngebäude und in den sogenannten Außenwohnbereichen, die sich nicht notwendig über das ganze Grundstück erstrecken (vgl. BVerwG, Beschl. v. 9.10.2008 - 9 PKH 2.08 -, NVwZ 2009, 55 ).
  • VGH Hessen, 29.11.2013 - 6 A 2210/12

    Bestimmtheit eines Verwaltungsakts

    Die Rechtmäßigkeit der Grundverfügung ist nicht Voraussetzung für die Anwendung von Verwaltungszwang (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.09.2008 - 7 C 5.08 -, NVwZ 2009, 55; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 23.04.2009 - 11 ME 478/08 -, juris, m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 20.02.2009 - 1 MN 28/09

    Kein "Schiebebeschluss" wegen einer Waldrodung in Vollzug eines Bebauungsplanes

  • VGH Bayern, 07.02.2013 - 15 CS 12.743

    Baugenehmigung für Biogasanlage; Nachbarrechtsbehelf; Erheblichkeit der Geräusch-

  • OVG Niedersachsen, 01.06.2010 - 11 ME 568/09

    Versiegelung von (Sport-)Wettbüros nach § 26 Nr. 1 SOG ND

  • OVG Saarland, 13.12.2018 - 2 D 767/17

    Anfechtung einer isolierten Zwangsgeldandrohung und Festsetzung

  • OVG Niedersachsen, 02.02.2015 - 4 LA 249/13

    Verwaltungsvollstreckung - Wiederholung und Wechsel von Zwangsmitteln

  • OVG Saarland, 13.12.2018 - 2 A 798/17

    Vorlage einer Dokumentation einer Detailuntersuchung über die Bodenverunreinigung

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