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   BVerwG, 17.11.2009 - 7 B 25.09   

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https://dejure.org/2009,5308
BVerwG, 17.11.2009 - 7 B 25.09 (https://dejure.org/2009,5308)
BVerwG, Entscheidung vom 17.11.2009 - 7 B 25.09 (https://dejure.org/2009,5308)
BVerwG, Entscheidung vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 (https://dejure.org/2009,5308)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 14 Abs. 1; VwGO § 42 Abs. 2, §§ 54, 138 Nr. 1 und 2; DSchG NRW § 31
    Denkmalschutz; Eigentumsgarantie; Eigentümer; Erhaltungspflicht; wirtschaftliche Zumutbarkeit; Übernahmeanspruch; Darlegungs- und Beweislast; ehrenamtliche Richter; Ruhestandsbeamte; gesetzlicher Ausschlussgrund; Klagebefugnis; Verfahrensfehler.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 14 Abs. 1

  • Judicialis

    Denkmalschutz; Eigentumsgarantie; Eigentümer; Erhaltungspflicht; wirtschaftliche Zumutbarkeit; Übernahmeanspruch; Darlegungs- und Beweislast; ehrenamtliche Richter; Ruhestandsbeamte; gesetzlicher Ausschlussgrund; Klagebefugnis; Verfahrensfehler

  • Wolters Kluwer

    Darlegungslast und Beweislast des Eigentümers eines Denkmals bzgl. des Vorliegens eines Übernahmeanspruchs wegen wirtschaftlicher Unzumutbarkeit; Vereinbarkeit der Aufbürdung der Darlegungslast und Beweislast mit der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegungslast und Beweislast des Eigentümers eines Denkmals bzgl. des Vorliegens eines Übernahmeanspruchs wegen wirtschaftlicher Unzumutbarkeit; Vereinbarkeit der Aufbürdung der Darlegungslast und Beweislast mit der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 256
  • DVBl 2010, 128
  • DÖV 2010, 280
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BVerwG, 20.12.2017 - 6 B 14.17

    Verfahrensmangel wegen Verkennung des berechtigten Interesses i.S.v. § 43 Abs. 1

    Kein Verfahrensmangel liegt vor, wenn bei der Anwendung des Prozessrechts Vorfragen zur materiellen Rechtslage fehlerhaft bestimmt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 - Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 365 Rn. 30).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - 2 L 152/06

    Denkmalrechtliche Genehmigung zur Beseitigung eines Gebäudes

    Es ist zwar zulässig, wenn dem Eigentümer die Darlegungs- und (materielle) Beweislast dafür aufgebürdet wird, dass die Voraussetzungen für die beantragte denkmalrechtliche Eingriffsgenehmigung wegen wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Erhaltung vorliegen, es also zu seinen Lasten geht, wenn die tatbestandlichen Voraussetzungen dafür unerweislich bleiben; es bleibt aber Aufgabe der Tatsachengerichte, die Frage der wirtschaftlichen Zumutbarkeit im Einzelfall zu prüfen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 17.11.2009 - 7 B 25.09 -, NVwZ 2010, 256).
  • BVerwG, 28.07.2016 - 4 B 12.16

    Denkmalschutz; Veräußerung eines Baudenkmals; Eigentumsgarantie;

    Es ist mit Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar, dem Eigentümer die Darlegungs- und Beweislast dafür aufzubürden, dass er von seinem Baudenkmal keinen vernünftigen Gebrauch machen und es praktisch auch nicht veräußern kann (BVerwG, Beschluss vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 - Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 365 Rn. 12).
  • BVerwG, 27.09.2018 - 7 C 24.16

    Abfallverbrennungsanlage Rostock: Oberverwaltungsgericht muss erneut entscheiden

    Das Vorbringen, das Oberverwaltungsgericht habe die Nachbareigenschaft des Klägers im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 1 BImschG zu Unrecht angenommen, führt nicht auf einen Verfahrensmangel, sondern betrifft eine materiell-rechtliche Vorfrage (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 - NVwZ 2010, 256 Rn. 30).
  • BVerwG, 02.12.2015 - 10 C 18.14

    Berufsständische Versorgung; Versorgungswerk; Subsidiarität; Kammer;

    Jedoch ist die Grenze zulässiger Auslegung des Landesrechts, die das Revisionsgericht bindet, noch nicht überschritten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 - Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 365 Rn. 30).
  • BVerwG, 03.01.2017 - 6 BN 2.16

    Antragsbefugnis; Normenkontrollantrag; Normenkontrolle; Normenkontrollverfahren;

    Kein Verfahrensmangel liegt jedoch vor, wenn bei der Anwendung des Prozessrechts Vorfragen zur materiellen Rechtslage fehlerhaft bestimmt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 - NVwZ 2010, 256 Rn. 30).
  • BVerwG, 09.08.2018 - 9 BN 2.18

    Erhebung der Vergnügungssteuer anhand des Einspielergebnisses der Automaten des

    Kein Verfahrensmangel liegt vor, wenn bei der Anwendung des Prozessrechts Vorfragen zur materiellen Rechtslage fehlerhaft bestimmt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 - Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 365 Rn. 30).
  • BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 79.16

    Anforderung an Berufungsbegründung bei asylrechtlicher Streitigkeit

    Kein Verfahrensmangel liegt hingegen vor, wenn bei der Anwendung des Prozessrechts Vorfragen zur materiellen Rechtslage fehlerhaft bestimmt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 - NVwZ 2010, 256 ).
  • VGH Bayern, 12.08.2015 - 1 B 12.79

    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals

    Denn regelmäßig ist nur der Eigentümer in der Lage, ein geeignetes Nutzungs- und Sanierungskonzept für das Denkmal zu entwickeln und auf die Informationen zuzugreifen, die eine Bewertung der Sanierungsmaßnahmen in denkmalpflegerischer und wirtschaftlicher Hinsicht ermöglichen (vgl. BVerwG, B.v. 17.11.2009 - 7 B 25.09 - NVwZ 2010, 256).
  • BVerwG, 04.08.2016 - 1 B 69.16

    Gerichtliche Anforderungen an den Inhalt der verwaltungsrechtlichen

    Kein Verfahrensmangel liegt hingegen vor, wenn bei der Anwendung des Prozessrechts Vorfragen zur materiellen Rechtslage fehlerhaft bestimmt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. November 2009 - 7 B 25.09 - NVwZ 2010, 256 ).
  • OVG Thüringen, 10.01.2018 - 1 KO 106/15

    Übernahmeansruch des Denkmaleigentümers

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.05.2012 - 2 A 931/11

    Zulässigkeit des Abbruchs eines denkmalgeschützten sog. Hüttenmeisterhauses aus

  • BVerwG, 22.12.2010 - 7 PKH 11.10

    Erteilung einer Genehmigung zum Abriss eines denkmalgeschützten Gebäudekomplexes

  • BVerwG, 14.04.2016 - 1 B 2.16

    Anforderungen an den Wegfall des Rechtsschutzinteresses

  • BVerwG, 03.08.2016 - 1 B 70.16

    Verfahrensfehlerhafte gerichtliche Entscheidung durch Prozessurteil anstatt durch

  • BVerwG, 14.04.2016 - 1 B 3.16

    Bewertung des Entscheids eines Gerichts durch Prozessurteil anstatt durch

  • VG Freiburg, 28.07.2016 - 2 K 1888/15

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Abbruch eines Wohnhauses;

  • VG Gelsenkirchen, 18.10.2011 - 6 K 1388/09
  • VG Magdeburg, 24.06.2014 - 4 A 167/12

    Keine denkmalrechtliche Genehmigung zum Abriss des ehemaligen

  • VG Regensburg, 20.01.2011 - RO 7 K 09.1518

    Versagung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis für den Abbruch eines

  • VG Augsburg, 02.12.2015 - Au 4 K 14.1440

    Kostenerstattungspflicht des Denkmaleigentümers für von den Denkmalbehörden

  • VG Freiburg, 19.11.2014 - 2 K 1505/13
  • VG Göttingen, 28.04.2015 - 2 A 826/13

    Fehlende Baugenehmigungsfähigkeit eines Balkons wegen Beeinträchtigung eines

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