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   BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11   

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https://dejure.org/2012,5370
BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11 (https://dejure.org/2012,5370)
BVerwG, Entscheidung vom 19.04.2012 - 4 CN 3.11 (https://dejure.org/2012,5370)
BVerwG, Entscheidung vom 19. April 2012 - 4 CN 3.11 (https://dejure.org/2012,5370)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 7, § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 2; BImSchG § 50 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GenTG § 6 Abs. 1, § 7 Abs. 1, § 11; GenTSV § 9, Anhang V
    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung; frühzeitige Bürgerbeteiligung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Angebotsbebauungsplan; Abwägung; schädliche Umwelteinwirkungen; Geruchsimmissionszusatzpegel; Konfliktbewältigung; Konflikttransfer; Bioaerosole; Gentechnikrecht; Sicherheitsstufe; Sicherheitsmaßnahmen; Hochleistungsschwebstofffilter (HEPA-Filter); Schutzpflicht; Restrisiko; Trennungsgrundsatz; Abwägungsdirektive

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 1 Abs. 7; § 3 Abs. 1; § 3 Abs. 2
    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung; frühzeitige Bürgerbeteiligung; Öffentlichkeitsbeteiligung; Angebotsbebauungsplan; Abwägung; schädliche Umwelteinwirkungen; Geruchsimmissionszusatzpegel; Konfliktbewältigung; Konflikttransfer; Bioaerosole; Gentechnikrecht; Sicherheitsstufe; Sicherheitsmaßnahmen; Hochleistungsschwebstofffilter (HEPA-Filter); Schutzpflicht; Restrisiko; Trennungsgrundsatz; Abwägungsdirektive.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 50 S 1 Alt 1 BImSchG, § 1 Abs 7 BauGB, § 3 Abs 1 BauGB, § 3 Abs 2 BauGB, § 6 Abs 1 GenTG
    Voraussetzungen für die Ausnahme vom immissionsschutzrechtlichen Trennungsgrundsatz; hier: Bebauungsplan für Tierimpfstoffzentrum

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von Ausnahmen vom Tennungsgrundsatz gem. § 50 S. 1 Alt. 1 BImSchG durch Sicherstellung des Vorliegens von unerheblichen Immissionen durch die projektierte Nutzung im Plangebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit von Ausnahmen vom Tennungsgrundsatz gem. § 50 S. 1 Alt. 1 BImSchG durch Sicherstellung des Vorliegens von unerheblichen Immissionen durch die projektierte Nutzung im Plangebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Tierimpfstoffzentrum neben Wohngebiet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tierimpfstoffzentrum neben dem Wohngebiet

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Grünes Licht für Tierimpfstoffzentrum

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Tierimpfstoffzentrum neben Wohngebiet? (IBR 2012, 1324)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 143, 24
  • NVwZ 2012, 1338
  • DVBl 2012, 912
  • BauR 2012, 1351
  • BauR 2012, 1832
  • ZfBR 2012, 566
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2018 - 3 S 1523/16

    Normenkontrolle; DIN-Vorschriften; Einberufung Gemeinderat; Auslegung eines

    (1) Der von der Antragsgegnerin herangezogenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 19.04.2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24) lag allerdings eine andere Fallkonstellation zu Grunde.

    aa) Eine Bauleitplanung ist zwar regelmäßig verfehlt, wenn sie - unter Verstoß gegen den Trennungsgrundsatz des § 50 BImSchG - dem Wohnen dienende Gebiete anderen Gebiete so zuordnet, dass schädliche Umwelteinwirkungen auf die Wohngebiete nicht soweit wie möglich vermieden werden (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 19.04.2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24).

    Der Bebauungsplan muss solche Probleme nicht lösen, die sich erst in einem nachfolgenden Verfahren stellen und mit dem dort zur Verfügung stehenden Instrumentarium einer Lösung zugeführt werden können (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.04.2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24).

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.2017 - 3 S 1457/17

    Zur Anwendbarkeit von Nr. 3.3 Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) in Fällen hoher

    Diese ist sodann an dem nach der GIRL maßgeblichen Immissionswert zu messen (vgl. Nr. 4.6 GIRL sowie BVerwG, Urt. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24 = juris Rn. 16; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 18.4.2016 - 2 M 89/15 - juris Rn. 13; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 31.3.2016 - 8 B 1341/15 - DVBl. 2016, 714 = juris Rn. 65).

    Die Regelung markiert einen zulässigen Bagatellvorbehalt (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24 = juris Rn. 16; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 18.4.2016 - 2 M 89/15 - juris Rn. 14), der als Ausfluss des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu qualifizieren ist (vgl. allgemein BVerwG, Urt. v. 11.12.2003 - 7 C 19.02 - BVerwGE 119, 329 = juris Rn. 14).

    Unter Bioaerosolen ist nach der Definition in dem Entwurf der VDI-Richtlinie 4250 "Bioaerosole und biologische Agenzien, Umweltmedizinische Bewertung von Bioaerosol-Immissionen" die Summe aller im Luftraum befindlichen Ansammlungen von Partikeln zu verstehen, denen Pilze (Sporen, Konidien, Hyphenbruchstücke), Bakterien, Viren und / oder Pollen sowie deren Zellwandbestandteile und Stoffwechselprodukte (z.B. Endotoxine, Mykotoxine) anhaften bzw. die diese beinhalten oder bilden (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24 = juris Rn. 21).

    Medizinisch begründete Immissionsgrenzwerte für Bioaerosole existieren ebenfalls nicht (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24 = juris Rn. 21).

  • BVerwG, 22.09.2016 - 4 C 6.15

    Windenergieanlagen; Außenbereich; Privilegierung; Radaranlagen; Deutscher

    Eine Entscheidung zu Gunsten der Klägerin wäre möglich, wenn der Verwaltungsgerichtshof mit der Anschlussrevision so zu verstehen wäre, dass die verbleibenden tatsächlichen Unsicherheiten dem nach der Rechtsprechung des Senats (BVerwG, Urteil vom 19. April 2012 - 4 CN 3.11 - BVerwGE 143, 24 Rn. 26) rechtlich irrelevanten Bereich der bloßen "Besorgnis" zuzurechnen wären.

    Er hat nicht festgestellt, dass eine Funktionsstörung nach den Maßstäben praktischer Vernunft ausgeschlossen sei (zu diesem Kriterium nochmals BVerwG, Urteil vom 19. April 2012 - 4 CN 3.11 - a.a.O.), sondern angenommen, nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme lasse sich nicht ausschließen, dass die Funktion der Wetterradaranlage des DWD gerade bei besonders gefährlichen Extremwetterlagen mit Auswirkungen auf die Warnprodukte des DWD gestört werde.

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