Rechtsprechung
   BVerwG, 13.01.2012 - 9 B 56.11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    VwGO § 67 Abs. 4, § 88, § 133 Abs. 6
    Klagebegehren; Rechtsschutzbegehren; Klageantrag; Klagebegründung; Klagevorbringen; Rechtsanwalt; Anwaltszwang; anwaltliche Vertretung

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 67 Abs. 4, § 88, § 133 Abs. 6
    Klagebegehren; Rechtsschutzbegehren; Klageantrag; Klagebegründung; Klagevorbringen; Rechtsanwalt; Anwaltszwang; anwaltliche Vertretung.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 132 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 88 VwGO
    Ermittlung des Klagebegehrens; anwaltlich vertretener Kläger

  • Jurion

    Maßgeblichkeit der Fassung des Klageantrages oder des sich insbesondere aus der Klagebegründung ergebenden Rechtschutzziels für die Bestimmung des Umfangs des Klagebegehrens

  • nwb

    VwGO § 67 Abs. 4 ; VwGO § 88 ; VwGO § 133 Abs. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 88
    Maßgeblichkeit der Fassung des Klageantrages oder des sich insbesondere aus der Klagebegründung ergebenden Rechtschutzziels für die Bestimmung des Umfangs des Klagebegehrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Klageziel vs. mißglückter Klageantrag

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 375
  • DÖV 2012, 491



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Wird zitiert von ... (35)  

  • VG Frankfurt/Main, 12.04.2017 - 9 L 1298/17  

    Keine Grundlage für Verbot: Rechtsreferendarin darf Kopftuch tragen

    Maßgeblich ist deshalb der geäußerte Beteiligtenwille, wie er sich aus den prozessualen Erklärungen und sonstigen Umständen ergibt, wobei der Wortlaut der Erklärungen hinter deren Sinn und Zweck zurücktritt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.01.2012 - 9 B 56.11 -, NVwZ 2012, 375; Kopp/Schenke, VwGO, § 88 Rn. 3 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2015 - 12 A 1693/14  

    Erstattung von Aufwendungen zur Alterssicherung wegen Betreuung der Pflegekinder

    vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Juli 1992 - 8 C 72.90 -, juris; Beschlüsse vom 25. Juni 2009 - 9 B 20.09 -, juris, vom 19. Juni 2010 - 6 B 12.10 -, juris, und vom 13. Januar 2012 - 9 B 56.11 -, juris, jew. m.w.N.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. Juni 2010 - 6 B 12.10 -, juris, und vom 13. Januar 2012 - 9 B 56.11 -, juris.

    - 9 B 56.11 -, juris.

  • BVerwG, 14.11.2012 - 2 KSt 1.11  

    Besorgnis der Befangenheit; Befangenheitsgesuch; Zuständigkeit; Spruchkörper;

    Dass Erklärungen, Anträge oder (wie hier) die Bezeichnung eines Rechtsbehelfs, auch wenn sie von einem Rechtsanwalt stammen, gegebenenfalls auslegungsfähig und -bedürftig sind, entspricht ebenfalls gesicherter Rechtsprechung (vgl. etwa Beschluss vom 13. Januar 2012 - BVerwG 9 B 56.11 - NVwZ 2012, 375 Rn. 7 f. m.w.N.).
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